Aktionskonferenz „abrüsten statt aufrüsten“ vom 11.10.2020 im Frankfurter Gewerkschaftshaus

Information zum Frankfurter Appell

Die Aktionsberatung der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ am Sonntag, 11. Oktober 2020 im Frankfurter Gewerkschaftshaus hat die Friedensbewegung aufgerufen, am Samstag, 5. Dezember 2020 bundesweit und dezentral an möglichst vielen Orten gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu protestieren. Die abschließenden Haushaltsberatungen im Bundestag in der Folgewoche (7. – 12. Dezember 2020) dürfen nicht ohne Protest hingenommen werden . „Die bisher 175.000 Unterschriften unter dem Aufruf machen Mut für weitere Aktionen“, war die übereinstimmende Meinung.

Der Frankfurter Appell (siehe Anlage) wurde bei der Aktionskonferenz vorgestellt,  in dem heißt es: „Das Gespenst des Kalten Krieges ist zurück. Das Krebsgeschwür des Nationalismus breitet sich aus. Soziale Ungleichheiten spitzen sich zu. Die globale Klimakrise bedroht die Menschheit. Kriege und Naturzerstörung sind entscheidende Gründe für Flucht und Vertreibung. Die Corona-Pandemie ist ein Beleg dafür, dass die sozialen und ökologischen Schutzschichten des men­schlichen Lebens dünn geworden sind. Es drohen neue Verteilungskämpfe – national, europäisch, global.

Das Gebot der Stunde lautet: Investitionen in die soziale und ökologische Gestaltung der Transforma­tion – in Hochschulen, Schulen und Kitas, in den sozialen Wohnungsbau, in die öffentliche Infrastruk­tur, in mehr soziale Sicherheit und in den Klimaschutz und eine ökologische Kreislaufwirtschaft. Denn wer den Frieden will, muss für den Frieden kämpfen.“

Bei der Konferenz sprachen sich Vertreterinnen und Vertreter vom DGB, von Ver.d.i und der IG Metall, von black lives matter, den Naturfreunden, IPPNW und Greenpeace für gemeinsame Initiativen gegen die weitere Hochrüstung und für gemeinsame Aktionen aus. Über 100 Friedensaktive aus allen Teilen des Landes nahmen im Gewerkschaftshaus und virtuell über ZOOM an der Aktionskonferenz teil und forderten eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierte Abrüstung.

Der Arbeitsausschuss der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ in seiner erweiterten Zusammensetzung wird seine Aktivitäten verstärken.

Reiner Braun (International Peace Bureau),  Barbara Dieckmann (Welthungerhilfe), Thomas Fischer (DGB), Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedenskooperative) Christoph von Lieven (Greenpeace), Michael Müller (Naturfreunde, Staatssekretär a. D.), Willi van Ooyen (Friedensratschlag), Miriam Rapior (BUNDjugend, Fridays for Futures), Uwe Wötzel (Ver.di), Thomas Würdinger (IG Metall), Olaf Zimmermann. (Deutscher Kulturrat).

Ehemalige deutsche Abrüstungsdiplomaten fordern verstärkte Anstrengungen zur Minderung nuklearer Gefahren

Presseinformation

Ehemalige deutsche Abrüstungsdiplomaten fordern verstärkte Anstrengungen zur Minderung atomarer Gefahren

Berlin, 5. August 2020. Morgen jährt sich zum 75. Mal der Abwurf der ersten Atombombe auf Hiroshima. Der Jahrestag ist Mahnung, die gewachsene Gefahr eines Atomkriegs ernst zu nehmen.

In der beigefügten  gemeinsamen Erklärung rufen deshalb ehemalige deutsche Diplomaten bei der Genfer Abrüstungskonferenz zu einer Stärkung des Atomwaffensperrvertrags auf. Dies rechtfertigt ein nachdrückliches politisches Engagement auf hoher politischer Ebene.

Der vor 50 Jahren in Kraft getretene Vertrag ist nach wie vor der Grundstein für die Nichtverbreitung von Kernwaffen, die nukleare Abrüstung und die friedliche Nutzung der Kernenergie.

Die für Anfang nächsten Jahres geplante Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag muss genutzt werden, um ihn zu erhalten und zu stärken. Dazu schlagen die Abrüstungsexperten eine Reihe von Maßnahmen vor.

Die Stellungnahme erscheint in der September-Ausgabe von  „WeltTrends – Das außenpolitische Journal“.

Die beigefügte Liste informiert über frühere Funktionen der Unterzeichner.

Anlage: Stellungnahme „Für eine erfolgreiche Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages“

Hier die Stellungnahmen:

Newsletter 19 (Juli 2020) | Aktivitäten für Abrüstung in Zeit von Corona | Aufruf DGB zum Antikriegstag | Save the Date Aktionskonferenz abrüsten statt aufrüsten

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in unserem neuen newletter informieren wir heute über: Aufruf des DGBs zum Antikriegstag Unterschriftensammlung in Bremen-Nord Save the date: Aktionskonferenz abrüsten statt aufrüsten Absolute Mehrheit ist für Atomwaffenverbot und gegen den Kauf von Atombombern Verstärkung im Arbeitsausschuss Mittlerweile haben jetzt über 170.000 Menschen unseren Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ unterzeichnet, davon über 140.000 auf Papier  – weit mehr wäre wünschenswert.
Jetzt Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ unterschreiben
(falls noch nicht geschehen) und weiterverbreiten.
Wir wünschen viel Freude beim Lesen und gerne Veröffentlichen wir auch Berichte über Ihre / Eure gewesen und zukünftigen Aktionen, zum Beispiel die Gedenkveranstaltungen zu den Atombombenabwürfe auf Hiroshima (6.8.) und Nagasaki (9.8.) die sich zum 75. mal jähren oder andere Friedensaktivitäten und Unterschriftensammlungen. Wir hoffen Sie / Ihr seid gut durch die Krise gekommen und bleiben Sie / Ihr weiter hin gesund.
Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Antikriegstag 2020 Der DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2020 steht unter dem Motto: “Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt aufrüsten!” Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag: 1. September 2020 Nie wieder Krieg!… Weiterlesen …
Unterschriftensammlung „abrüsten statt aurüsten“ in Bremen-Nord geht weiter Auch in Bremen-Nord werden weiterhin jede Woche Unterschriften unter den Aufruf “Abrüsten statt Aufrüsten” gesammelt. Derzeit mit Einmalhandschuhen, Maske und Desinfektionsmitteln. “Heute sind 14 neue Unterzeichner*innen dazugekommen, bisher haben wir… Weiterlesen …
2019/10/11 Frankfurt
Aktionskonferenz der Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ +++ save the date +++ bitte vormerken +++ save the date +++ bitte vormerken +++ save the date +++ Aktionskonferenz der Kampagne „abrüsten stattaufrüsten“ am 11.10.2020 in Frankfurt/Main DGB Haus… Weiterlesen …
Absolute Mehrheit für Atomwaffenverbot und gegen Kauf von Atombombern Greenpeace hat im Juni 2020 zum zweiten Mal eine repräsentative Umfrage zum Thema Atomwaffen durchführen lassen. Die Ergebnisse eindeutig: die hier lebenden Menschen wollen mit einer ganz großen Mehrheit von… Weiterlesen …
Christoph von Lieven unterstützt den Arbeitsausschuss
Abrüsten statt Aufrüsten – für das gute (Über-)Leben mein Name ist Christoph von Lieven, ich bin Campaigner für Frieden und nukleare Abrüstung bei Greenpeace Deutschland und jetzt auch bei Abrüsten statt Aufrüsten. Ich sehe seit einigen Jahren eine gefährliche Entwicklung: Abrüstungsverträge werden gekündigt, gegenseitige Drohungen nehmen zu, Stellvertreterkriege werden tödlicher und immer mehr Menschen werden gezwungen ihre Heimat zu verlassen wenn sie und ihre Familien überleben wollen. Gleichzeitig wird atomar aufgerüstet, werden Waffenlieferungen in Krisengebiete und an Kriegen beteiligte auch von Deutschland aus immer mehr. In Deutschland selbst ist und soll mehr Militär in der Öffentlichkeit präsent sein, die Ausgaben für Rüstung steigen statt Geld und Know How gegen weltweite Herausforderungen wie die Corona Pandemie, den Sozialabbau und gegen die Klimakrise zu verwenden. Diese Entwicklung führt meiner Meinung nach in eine tödliche Sackgasse. Für Migranten auf dem Weg hierher ist das schon Normalität, wenn die Kriegsplanung mit „führbaren Atomkriegen“ real werden sollte, wird diese Welt kaum noch Lebenswert sein. Das dahinter stehende Denken vieler derzeitigen Regierungen nennt Begriffe wie „Sicherheit“ und „Verteidigung“ als Handlungsleitlinie, ist aber, bei genauerem Hinsehen nichts anderes als eigene Interessen gegen andere nötigenfalls auch militärisch durchzusetzen. Das finde ich falsch ! Wenn wir ein gutes (Über-)leben für alle Menschen erreichen wollen, müssen wir einen anderen Begriff von Sicherheit entwickeln. Zusammenarbeit, gegenseitige Anerkennung und Interessenausgleich, gemeinsame Initiativen zu den globalen Herausforderungen. Und endlich aufhören sich gegenseitig zu bedrohen und zu bekriegen. Deutschland ist vorne mit dabei, Rüstungsausgaben und Waffenexporte steigen, Soldat*innen in Uniform dürfen umsonst Bahnfahren, aber nicht Krankenpflegepersonal, Feuerwehrleute, Kindergärtner und Rettungsdienstpersonal. Das alles ist einfach falsch. Deswegen bin ich bei Abrüsten statt Aufrüsten – weil es eine breit getragenen gesellschaftliche Initiative braucht um für ein friedliches Miteinander, gegen den Rüstungswahnsinn Mehrheiten zu organisieren!
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Abrüsten und Ende der Kriege bleibt das Ziel der Friedensbewegung

Auch wenn in diesem Jahr die Straßen nicht den Ostermarschierern offen standen, war die eindeutige Zustimmung der Bevölkerung zu den Forderungen nach Frieden und Abrüstung spür­bar. Ostermärsche gehören zur politischen Kultur im Lande. Die Basisinitiativen der Friedens­bewegung trugen trotz der Corona bedingten Verbote ihre Forderungen vielfältig in die Öffentlichkeit. Neben der Reduzierung der Rüstungs­ausgaben, der Ablehnung von Auslands­einsätzen der Bundeswehr, dem Stopp aller Waffenexporte, dem Verbot von Atomwaffen ging es um eine glaubwürdige Entspannungspolitik gegenüber Russland. Die Aktionsformen entwickelten sich spontan; so durch selbst gefertigte Banner und Plakate oder bunte Pace-Fahnen aus den Wohnungen, Autos, Fahrrädern und bei Spaziergängen und in Nachbarschaftsbriefen.

Besorgnis erregen Aufrufe und Maßnahmen der Regierenden, wonach wir Bürgerinnen und Bürger angesichts von Corona zu schweigen hätten. Unter Strafandrohungen wurden Ostermarsch­initiativen aufgefordert, ihre Forderungen hintanzustellen. Doch, so wurde gefragt, wer hat die Defizite im Gesundheits- und Sozialwesen, in der Infrastruktur, wie auch in der Bereitstellung von Medikamenten zu verantworten. Profit ging vor Menschenleben durch Abbau und Privatisierung der Gesundheitssysteme. Damit müsse Schluss sein.

In vielen Postern, Bildern und Videoaufnahmen wurde auf die Gefahr verwiesen, die restriktive Situation über die Ostertage als Übung für einen dauerhaften Ausnahmezustand auszubauen. Beschränkungen der Bürgerrechte dürfen nicht hingenommen werden.

Die Aktiven der Ostermarschbewegung werden sich gemeinsam mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen sowie Schüler- und Studierendeninitiativen im Herbst dafür einsetzen, dass die Krisen bedingten Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte wieder aufgehoben werden. Abrüstung bleibt die zentrale Forderung der Friedensbewegung. Das „weiter so“ mit Krieg und Militarisierung muss beendet werden, forderten die Friedensaktivisten.

Die Forderung von UN-Generalsekretär Guterres zu einem „sofortigen weltweiten Waffen­still­stand.“ müsse jetzt realisiert, die Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen jetzt beendet und die Rüstungsexporte sofort verboten werden.

„Die nächsten Aktionen der Friedensbewegung und der Ostermarsch des Jahres 2021 müssen entschieden gegen die weitere Militarisierung der Gesellschaft, für internationale Kooperation und Solidarität mobilisieren“, sagt der Sprecher des Frankfurter Ostermarschbüros, Willi van Ooyen.

Weitere Informationen: Willi van Ooyen: 0170 185 15 17

Die Informationsstelle befindet sich im Frankfurter Gewerkschaftshaus,

Tel.: 069/24249950, Fax: 069/24249951, E-Mail: frieden-und-zukunft@t-online.de

Virtueller Ostermarsch Saar 2020, Samstag, 11.04.2020, 11.30 Uhr, Link: https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Hallo Ihr Lieben,

Ostermarsch trotz Corona, im Saarland findet ein Virtueller Ostermarsch statt. Wer Lust hat, einfach morgen zum Ostermarsch kommen.

Hier kommt Ihr zum virtuellen Ostermarsch: https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Aufruf:

60 Jahre Ostermärsche = 60 Jahre Kampf für die Zukunft

Samstag – 11. April 2020

GoToMeeting: https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Kundgebung 11.30 Uhr

Redner: Uwe Hiksch (Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands)

Musik und Kultur: „Liedstöckel“

Ostermarsch-Flyer als Download

1960 protestierten erstmals in der BRD tausende Menschen auf den Straßen für die Zukunft gegen die weltweite atomare Bewaffnung und Atomkriegsgefahr.

Die Erfahrungen aus den beiden Weltkriegen lehrten die Menschen:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg – weder konventionell noch atomar.

Rüstung und Kriege brachten Not und Tod, zerstörte Städte, Dörfer und Umwelt.

Rüstung und Kriege mit allen Facetten sind Ressourcenverschwender und Klimakiller Nr.1.

Von Rüstung und Kriegen profitieren die Reichen, die Armen jedoch stellen die Leichen.

Im vorderen Orient wird gezündelt und in Europa mit „Defender2020“ das größte NATO-Manöver seit den 80er Jahren provokativ vor der russischen Haustür vorbereitet.

Frieden ist nicht alles, ohne Frieden ist alles nichts.

Wir fordern:

  • Atomwaffen raus aus Büchel
  • Stoppt den Rüstungswahnsinn
  • Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • Schluss mit den Drohnenmorden
  • Auflösung der Air Base in Ramstein und aller anderen Militärbasen
  • Klimaschutz statt Kriegsvorbereitung
  • militärischen Übungsflüge stoppen
  • Verbot von Rüstungsexporten – Grenzen schließen für Waffen – Grenzen öffnen für Menschen
  • Umbau der Rüstungsindustrie für zivile ökologische Produktion

Virtueller Ostermarsch Saar 2020 – Technische Infos

Sa., 11. Apr. 2020 11:30 – 13:30

Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil.
https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 692 5736 7300

Zugangscode: 862-450-485

Sie kennen GoToMeeting noch nicht? Installieren Sie jetzt die App, damit Sie für Ihr erstes Meeting bereit sind:
https://global.gotomeeting.com/install/862450485

Corona-Krise: Militärausgaben kürzen – Überleben sichern!

frieden

Pressemitteilung

Rückzug der Bundeswehr aus dem Ausland. Kürzung des Bundeswehretats.

Die freiwerdenden Milliarden sind sofort einzusetzen:

Um alle nötigen Maßnahmen zum Schutz des medizinischen- und Pflegepersonals zu garantieren und das Überleben der Menschen in unserem Land zu sichern, die während der Krise nicht mehr genug oder keinerlei Einkommen haben, wie Freischaffende und Tagelöhner und jene, die materiell am stärksten von Schließungen und Einschränkungen öffentlicher und privater Einrichtungen, Hilfseinrichtungen für Bedürftige, des privaten Gewerbes und Kulturbereichs betroffen sind.

Laura v. Wimmersperg Gruppen der Berliner Friedenskoordination

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 120 vom 24.03.2020

 

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

es gibt eine gute Nachricht: Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien bis Ende 2020 erneut verlängert. Das zeigt, dass Ihr und unser gemeinsames Engagement Früchte trägt. Lassen Sie uns daher versuchen, weitere Erfolge zu erringen – wie etwa den Stopp von Rüstungsexporten auch an die anderen Länder der Jemenkriegskoalition. Beteiligen Sie sich daher zum Beispiel schon morgen, also am 25. März, gegen 12 Uhr an der Online-Aktion „War in Yemen – Made in Europe“. Diese Aktion findet im Rahmen des Europäischen Netzwerks gegen den Waffenhandel (ENAAT) statt, in dem auch Aktion Aufschrei aktiv ist.

Zudem gilt es nun, auch den Exportstopp für Pistolen und Gewehre wieder stärker in den Blick zu rücken. Der ARD-Themenabend über deutsche Waffenexporte am 1. April ist dafür ein hervorragender Anlass. Das Erste sendet an diesem Tag um 20.15 Uhr die Fortsetzung des Politthrillers „Meister des Todes“ von Filmemacher Daniel Harrich über die illegalen und tödlichen Waffenexporte eines fiktionalen Rüstungsunternehmens nach Mexiko. Im zweiten Teil stehen dessen Protagonisten nun vor Gericht. Danach – um 21.45 Uhr – wird die Dokumentation „Tödliche Exporte – Rüstungsmanager vor Gericht“ ausgestrahlt. Sie zeigt die Wirklichkeit hinter der Fiktion und thematisiert den 2018/2019 in Stuttgart geführten Prozess gegen frühere Heckler-&-Koch-Mitarbeiter. Dass dieser Prozess stattfand, dass Verantwortliche für die illegalen G36-Lieferungen von Hecker & Koch nach Mexiko vor Gericht gestellt und zum Teil auch verurteilt wurden, war ebenfalls ein wichtiger Erfolg unseres Engagements (siehe auch hier). Zur Einstimmung auf „Meister des Todes 2“ können Sie übrigens den ersten Teil am 27. März um 22 Uhr im Ersten ansehen.

Wir hoffen sehr, dass Sie gesund sind und es bleiben und dass Sie die Einschränkungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie gut wegstecken.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Bundesregierung verlängert Rüstungsexportmoratorium nach Saudi-Arabien
Wie aus Medienberichten hervorgeht, hat die Bundesregierung den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien erneut verlängert – und zwar diesmal um neun Monate. Das habe ein Regierungssprecher mitgeteilt.

Online-Aktion: „War in Yemen – Made in Europe“
Im Rahmen vom Europäischen Netzwerk gegen den Waffenhandel (ENAAT), in dem auch die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ aktiv ist, findet am 25. März unter dem Motto „War in Yemen – Made in Europe“ eine Online-Aktion statt. Machen auch Sie mit.

1. April: Themenabend im Ersten zu illegalem Waffenhandel mit Mexiko – mit Spielfilm und Dokumentation
Am 1. April zeigt das Erste im Rahmen eines Themenabends zu deutschen Waffenexporten eine Fortsetzung des Politthrillers „Meister des Todes“ von Regisseur Daniel Harrich sowie dessen Dokumentation „Tödliche Exporte – Rüstungsmanager vor Gericht“.

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:
– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“
https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel
– Folgen Sie uns auf Twitter
https://twitter.com/AktionAufschrei
– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis
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– Eigene Veranstaltung planen
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– Spenden
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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 119 vom 16.03.2020

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

die Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus zwingen uns zum Umdenken und zu Flexibilität. Wir sollten uns dabei bewusst machen, dass der Export von Waffen ebenfalls eine tödliche Angelegenheit ist, die dringend eingedämmt und beendet werden muss. Gegen Waffen und ihre willigen Anwender*innen gibt es immerhin sofort wirksame Maßnahmen.

Eine solche Maßnahme wäre zum Beispiel ein umfassender Rüstungsexportstopp für alle Länder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition im Jemen-Krieg. Das fordern angesichts des am 31. März auslaufenden Rüstungsexportmoratoriums gegen Saudi-Arabien 32 Organisationen, darunter auch Aktion Aufschrei, in einem offenen Brief an Kanzlerin Merkel und die anderen Mitglieder des Bundessicherheitsrats. Eine andere Maßnahme wäre die Verabschiedung eines restriktiven Rüstungsexportgesetzes, das zum Beispiel Rüstungsexporte aus Deutschland in Drittländer grundsätzlich verbietet. Wie so ein Gesetz konkret aussehen könnte, zeigt Greenpeace mit einem detaillierten Gesetzentwurf.

Auch Sie können aktiv werden. Schreiben Sie zum Beispiel Ihrem/Ihrer Abgeordneten und fragen Sie, was sie oder er zu tun gedenkt, um das Sterben und Zerstören im Jemen zu beenden. Und/oder fragen Sie, wie er/sie zu einem restriktiven Rüstungsexportgesetz steht, das laut einer Umfrage 70 Prozent der Deutschen möchten. Nutzen Sie dazu zum Beispiel die in dem offenen Brief genannten Argumente. Weitere Hintergrundinformationen und Argumente finden Sie auch in vielen anderen Quellen auf unserer Webseite – zum Beispiel auch in dem Gutachten zur Rechtswidrigkeit des deutsch-französischen Abkommens über Rüstungsexporte oder in den Reden, die bei unserer Kunst- und Protestaktion „Rüstungsexporte – (K)eine Frage der Abwägung“ am 26. Februar in Berlin gehalten wurden.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Keine Rüstungsexporte für die Jemen-Militärkoalition: offener Brief von mehr als 32 Organisationen
Am 31. März endet das Rüstungsexportmoratorium gegen Saudi-Arabien. Deswegen fordern 32 deutsche und internationale Organisationen erneut einen umfassenden Rüstungsexportstopp für alle Länder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition im Jemenkrieg.

Greenpeace legt Entwurf für restriktives Rüstungsexportgesetz vor
Die meisten Deutschen möchten ein Rüstungsexportgesetz, das Waffenexporte in Drittländer und Kriegs- und Konfliktregionen verbietet. Wie so ein Gesetz konkret aussehen könnte, zeigt Greenpeace jetzt mit einem detaillierten Gesetzentwurf.

Protest- und Kunstaktion der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“: Rüstungsexporte- (K)eine Frage der Abwägung!?
Friedensaktivisten forderten am 26.2. mit einer Protestaktion vor dem Deutschen Bundestag, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen „Keine Frage der Abwägung!“ zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf.

SIPRI-Zahlen zeigen deutlichen Zuwachs bei Waffenexporten
Der weltweite Waffenhandel floriert. Auch die deutschen Waffenexporte lagen zwischen 2015 und 2019 um 17 Prozent höher als im Vergleichszeitraum 2010 bis 2014. Das geht aus den neuesten SIPRI-Zahlen hervor.

Rheinmetall vermeldet für 2019 erneut Rekorde
Wie der Rüstungsriese Rheinmetall mitteilt, hat das Unternehmen im vergangenen Jahr trotz des Schwächelns des Automobilsektors wieder Höchstwerte erzielt. Das sei der weltweit hohen Nachfrage im militärischen Sektor zu verdanken.

Staatsrechtlerin bezweifelt Rechtmäßigkeit von deutsch-französischem Rüstungsexportabkommen
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, bezweifelt die Staatsrechtlerin Sigrid Boysen die Rechtmäßigkeit des deutsch-französischen Abkommens über Rüstungsexporte, das am 23. Oktober vom Bundeskabinett verabschiedet wurde.

Über die Hälfte aller deutschen Rüstungsexportgenehmigungen betrafen 2019 bayerische Unternehmen
Die meisten Rüstungsexportgenehmigungen erhielten im Jahr 2019 wieder Waffenschmieden aus Bayern, gefolgt von Unternehmen aus Baden-Württemberg und Niedersachsen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.

Greenpeace-Umfrage: große Mehrheit der Deutschen für Rüstungsexportgesetz
70 Prozent der Deutschen möchten ein Gesetz, das Waffenlieferungen an kriegführende Staaten, in Krisengebiete oder an Länder außerhalb der EU oder NATO verbietet. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag von Greenpeace hervor.

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Greenpeace legt Entwurf für verbindliches Rüstungsexportgesetz vor

Greenpeace-logo

Presseerklärung vom 3. März 2020

 

 

Bundesregierung muss Ausfuhr von Rüstungsgütern in Drittstaaten stoppen

 

Berlin, 3. 3. 2020 – Wie die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern in Drittländer verhindern könnte, zeigt Greenpeace heute mit dem Entwurf eines Rüstungsexportgesetzes (Die Online-Version des Gesetzesentwurfs finden Sie hier: act.gp/2VAqZGK). Deutschland hat im vergangenen Jahr Rüstungsgüter im Rekordwert von 8 Milliarden Euro exportiert. Ein großer Teil davon ging in so genannte Drittländer, die weder der EU noch der Nato angehören. Zu Drittländern zählen unter anderem Länder wie Mexiko, Iran, Saudi-Arabien und Myanmar. „Deutschland muss den Export von Rüstungsgütern endlich verbindlich regeln. Bislang ebnet die Bundesregierung deutschen Waffenherstellern den Exportweg in Krisen- und Konfliktgebiete. Das muss künftig per Gesetz verhindert werden“, sagt Anna von Gall, Greenpeace-Abrüstungsexpertin.

 

Der Gesetzesentwurf sieht vor, Rüstungsexporte aus Deutschland in Drittländer vollständig zu verbieten. Der Entwurf schließt auch Technologietransfer, Unternehmensbeteiligungen und Lizenzvergaben bezüglich Rüstungsgüter an Drittländer aus. Auch die bisherige Privilegierung der Nato-Staaten sowie Nato gleichgestellter Staaten wird in dem Gesetzesentwurf von Greenpeace aufgehoben. Greenpeace fordert eine starke Berichtspflicht über die Rüstungsexportpraxis der Bundesregierung. Dabei soll die Bundesregierung auch nachweisen, wann sie Exportgenehmigungen aufgrund von rassistischen, religiösen, kulturellen oder geschlechtsspezifischen Menschenrechtsverletzungen versagt.

 

Breite Mehrheit der Bevölkerung für Rüstungsexportgesetz

 

Für ein Gesetz gegen Waffenlieferungen an Krieg führende Staaten, in Krisengebiete oder an Länder außerhalb der EU sind 70 Prozent aller Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar Mitte Februar im Auftrag von Greenpeace durchgeführt hat (Die Ergebnisse der Umfrage online: act.gp/32C5GGn). „Greenpeace hat mit diesem Gesetzesentwurf eine Vorlage für die zuständigen Minister Peter Altmaier und Heiko Maas geliefert. Jetzt ist es an ihnen, ihr Versprechen einer restriktiven Rüstungspolitik und werteorientierten Außenpolitik in die Tat zu überführen und das Rüstungsexportgesetz umzusetzen“, so von Gall.

 

Deutschland rangierte in den vergangenen fünf Jahren durchgehend unter den fünf weltgrößten Waffenexporteuren (2019: Platz 4). Greenpeace setzt sich ein für das friedliche Lösen von Konflikten, ein Verbot von Rüstungsexporten in Drittländer, Krisen- und Kriegsgebiete sowie weltweite atomare Abrüstung und Umweltschutz.

 

 

Achtung Redaktionen: Für Rückfragen erreichen Sie Anna von Gall, Tel. 0151–72934768 und Pressesprecherin Ildiko Mannsperger, Tel. 0170-7340936.

Greenpeace-Pressestelle: Telefon 040-30618-340, Email presse@greenpeace.de; Greenpeace auf Twitter: http://twitter.com/greenpeace_de, auf Facebook: www.facebook.com/greenpeace.de.

Newsletter Netzwerk Friedenskooperative vom 09.01.2020

frieden

(Kein) Krieg zwischen den USA und Iran + Übersicht der Friedenstermine 2020 + FriedensForum zur Militarisierung der EU erschienen + Neue Podcast-Folge LIFEHACK PEACE

Lieber Uwe Hiksch,

gleich zu Beginn des neuen Jahres steht die Friedensbewegung vor enormen Herausforderungen. Die deutschen Rüstungsexporte stehen auf einem Langzeithoch. Das größte Militärmanöver der NATO seit Ende des Kalten Krieges in Europa steht bevor. Und obendrein erreicht der Konflikt zwischen den USA und Iran eine neue Eskalationsstufe.

Jetzt bist Du gefragt. Nur mit Deinem Einsatz können wir uns gemeinsam der Kriegspolitik entgegenstellen! Anregungen, wie Du dies tun kannst, möchten wir Dir auch in diesem Jahr mit unserem Newsletter geben.

Themen des Januar-Newsletters sind:
1.    Jetzt aktiv werden: Kein Krieg zwischen den USA und Iran

2.    Übersicht Friedenstermine 2020

3.    FriedensForum zur Militarisierung der EU erschienen

4.    Neue Folge unseres Podcasts LIFEHACK PEACE
Das Team des Netzwerk Friedenskooperative wünscht angeregtes Lesen!

Kristian Golla und Kathi Müller
für das Team des Netzwerk Friedenskooperative

+++ Newsletter Januar 2020 +++

 

1. Jetzt aktiv werden: Kein Krieg zwischen den USA und Iran

Nach dem völkerrechtswidrigen Mord an dem iranischen General Soleimani und dem iranischen Vergeltungsschlag auf zwei Militärbasen im Irak droht der Konflikt zwischen den beiden Staaten endgültig zu eskalieren. Beide Seiten drohen einander unverhohlen mit Angriffen. Ein Krieg zwischen beiden Staaten hätte abertausende Tote zur Folge, wäre eine ökologische Katastrophe und würde die ganze Region weiter ins Chaos stürzen.

Der nun von beiden Seiten verkündete Wunsch nach Deeskalation kann innerhalb von Stunden wieder in neue Kriegsdrohungen oder gar -handlungen umschlagen. Deshalb rufen wir dazu auf, jetzt aktiv zu werden.

Am kommenden Samstag (11. Januar) findet ab 11 Uhr eine Anti-Kriegs-Kundgebung auf dem Pariser Platz in Berlin statt, zu der wir und viele weitere Friedensorganisationen aufrufen. Alle Infos dazu findest Du hier.

Darüber hinaus finden auch in anderen Städten Aktionen gegen den drohenden Krieg statt. Wir haben eine Übersichtsseite eingerichtet, auf der Du Dich über weitere Aktionen und Stellungnahmen aus der Friedensbewegung informieren kannst. Die Seite wird laufend aktualisiert.

[Link: https://www.friedenskooperative.de/iran]
Wenn auch Du eine Aktion organisierst, bitte denk daran, sie in unserem Terminkalender einzutragen, damit andere Aktive auf sie aufmerksam werden.

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2. Übersicht der Friedenstermine 2020

Der Konflikt zwischen den USA und Iran ist nicht der einzige Grund, um 2020 für Frieden und Abrüstung auf die Straße zu gehen. Auf unserer Website haben wir Dir eine Übersicht mit fünf wichtigen Aktionen der Friedensbewegung zusammengestellt, die Du im nächsten halben Jahr unterstützen solltest. Mit dabei sind die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz, die Ostermärsche, Büchel, die NATO-Militärübung Defender 2020 sowie die Wanderung „Frieden in Bewegung“.

Schau mal vorbei!

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3. FriedensForum zur Militarisierung der EU erschienen

Die neue Ausgabe unseres FriedensForums ist erschienen. Im Schwerpunkt geht es um die Militarisierung der Europäischen Union, aber wie immer findest Du auch Infos zu vielen aktuellen Aktionen der Friedensbewegung (so z.B. zu den Protesten gegen das Manöver Defender 2020). In ausgewählte Artikel kannst Du bereits jetzt reinlesen! Alle Infos gibt‘s hier.

Du möchtest das FriedensForum gerne regelmäßig lesen und bist noch kein Fördermitglied? Dann werde doch einfach Fördermitglied! In der Fördermitgliedschaft ist der Bezug des FriedensForums enthalten und Du unterstützt gleichzeitig die Friedensarbeit des Netzwerk Friedenskooperative. Eine gute Tat für einen guten Start ins neue Jahr ist nur einen Klick entfernt:
[Link: https://www.friedenskooperative.de/foerdermitgliedschaft]
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4. Neue Folge unseres Podcasts LIFEHACK PEACE

Kurz vor Weihnachten hat unser Team eine neue Folge unseres Podcasts LIFEHACK PEACE aufgenommen. Darin geht es um die bevorstehende Entscheidung atombombenfähige Flugzeuge für die Bundeswehr anzuschaffen und den 30. Geburtstag des Netzwerk Friedenskooperative.

Die Folge kannst Du Dir auf zahlreichen Plattformen wie z.B. Soundcloud und Spotify anhören. Alle Infos zur Folge gibt es hier.
[Link: soundcloud.com/friekoop/lifehack-peace-tornado-nachfolger-30-jahre-netzwerk-friedenskooperative]
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