Erster US-Bürger erwartet seinen Gefängnisaufenthalt in Protest gegen in Deutschland stationaierte U.S.-Atombomben

Pressemitteilung 31. Juli 2020

Am 4. August 2020 findet um 9.30 Uhr im Koblenzer Justizpalast, Karmeliterstr. 14, der Berufungsprozess gegen den in Radeberg/Sachsen wohnhaften US-Bürger Dennis DuVall, statt. Darin setzt DuVall seinen Protest, gegen die auf dem rheinland-pfälzischen Luftwaffenstützpunkt Büchel stationierten US-Wasserstoffbomben, fort.* DuVall, 78 Jahre, ist ein Air Force-Veteran aus dem US-Krieg in Vietnam und langjähriges Mitglied von „Veterans for Peace“. Er wurde am 11. Mai im Amtsgericht Cochem in 1. Instanz wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel verurteilt und hat beim Koblenzer Landgericht in Koblenz Berufung eingelegt.

Zusammen mit 17 anderen nahm DuVall am 15. Juli 2018 an einer symbolischen inrernationalen Entwaffnungsaktion des zivilen Ungehorsamss teil, als fünf separate Gruppen an fünf Stellen den Sicherheitszaun durchschnitten und den NATO-Stützpunkt Büchel betraten. Diese zivile Widerstandsaktion war Teil der Internationalen Woche im Rahmen der 20-wöchigen Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“, die u.a.  die Entfernung der restlichen 20 US-Atomwaffen des Typs B61 aus Deutschland fordert.

„Die Demonstranten von Büchel tun das, was die Atomwaffenstaaten seit 50 Jahren hätten tun sollen, nämlich ihre Atomwaffenarsenale abzuschaffen, wie es der Atomwaffensperrvertrag verlangt“ [NPT], sagte DuVall.

Büchel-Demonstranten erklären, dass die US-Wasserstoffbomben vom Typ B61 damit die nukleare Bedrohung der NATO in Europa aufrechterhalten. In Büchel AFB werden diese Atombomben zur Vorbereitung und Ausbildung für einen Atomkrieg in (NATO-) Übungen eingesetzt. Dies verstößt gegen die beiden Hauptartikel des NVV (Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag) sowie gegen andere verbindliche humanitäre Völkerrechte. „Das unbefugte Betreten und die Beschädigung eines Zauns sind – im Vergleich zu der drohenden nuklearen Vernichtung ausgehend von den in den Bunkern liegenden Atombomben – ein triviales Vergehen“, sagte DuVall in einer vorbereiteten Erklärung.

DuVall sagte, dass er „sich weigert, eine Geldstrafe für seinen gewaltlosen zivilen Widerstand zu bezahlen“, und dass er es „erwartet, ’20 Tage für 20 Bomben‘ im Gefängnis abzusitzen“.

Mehr Infos: www.buechel-atombombenfrei.de

Prozessbeobachtung ist erwünscht! Für Interviews stehen zu Verfügung:

KONTAKT:   Marion Küpker, GAAA                                       Dennis DuVall (nur Englisch)

                   Beckstr. 14, 02357 Hamburg                Haupt Str. 24, 01454 Radeberg 

                   0172-771 32 66                                                          0176-435 492 28 

 * Die NATO schweigt, nachdem sechs geheime Standorte von US-Atomwaffen in Europa versehentlich enthüllt wurden; belgische Zeitung veröffentlichte Informationen, die aus dem Bericht für den Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung der NATO gelöscht wurden; Bomben werden offenbar an sechs US-amerikanischen und europäischen Stützpunkten gelagert, South China Morning Post / The Washington Post / 17 Jul, 2019, https://www.scmp.com/news/world/united-states-canada/article/3018914/nato-silent-six-secret-locations-us-nuclear-weapons

MEDIA ADVISORY 31 JULY 2020

 First United States citizen to face jail for protest against U.S. hydrogen bombs stationed in Germany

On August 4, 2020, in Koblenz Justice Court beginning a 9:30, US citizen Dennis DuVall, a resident of Radeberg, will appear in Koblenz Justice Court, Karmeliterstr. 14, Koblenz, Germany, and continue his protest against U.S. hydrogen bombs maintained at Büchel air force base, in Rheinland-Pfalz, Germany.* DuVall, 78, an Air Force Veteran of the US War in Vietnam and a longtime member of Veterans for Peace, was convicted by the Cochem District Court of trespassing and property damage at Büchel air force base at trial on May 11, and has appealed to the Koblenz Justice Court in Koblenz.

         DuVall joined 17 others in a symbolic disarmament action July 15, 2018, when five separate groups cut through the security fence in five places and entered the Büchel NATO base. The civil resistance action was part of the International Week section of the 20-week-long Büchel ist Überall campaign demanding removal of the remaining 20 US B61 nuclear weapons from Germany.

         „Büchel protesters are doing what the nuclear weapons states should have been doing for the past 50 years, taking action to abolish their nuclear arsenals as required by the Nuclear Nonproliferation Treaty“ [NPT], DuVall said.

         Büchel protesters contend the US B61 hydrogen bombs, which maintain NATO’s nuclear threat in Europe and are used at Büchel AFB in preparation and training for nuclear war, violate the two principle articles of the NPT as well as other binding international humanitarian laws. “Trespassing and damage to a fence are minor offenses that are trivial compared to the threat of nuclear annihilation readied inside the bunkers at Büchel AFB,” DuVall said in a prepared statement July 27.

DuVall said he “refuses to pay a fine for his nonviolent civil resistance,” and that he “expected to be incarcerated ‘20 Days for 20 Bombs’”.

CONTACT:   Marion Küpker, GAAA                       Dennis DuVall        

                   Beckstr 14, 02357 Hamburg              Haupt Str. 24, 01454 Radeberg   

                   01727713266                                  017643549228        

              * NATO silent as six secret locations of US nuclear weapons in Europe accidentally revealed in report; Belgian newspaper publishes information deleted from report for NATO Parliamentary Assembly committee; Bombs are apparently stored at six US and European bases, South China Morning Post / The Washington Post / 17 Jul, 2019, (https://www.scmp.com/news/world/united-states-canada/article/3018914/nato-silent-six-secret-locations-us-nuclear-weapons)

Blockade an Fabrik von Rheinmetall in Unterlüß zur Jahreshauptversammlung

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Pressemitteilung

Anlässlich der Jahreshauptversammlung von Rheinmetall haben Aktivist*innen des Bündnisses SIGMAR  heute, am 08.Mai die Waffen- und Munitionsfabrik der Firma in Unterlüß blockiert. SIGMAR ist die Gruppe „Solidarische Interventionen Gegen Menschenrechtswidrige Angriffskriege und Rüstungsexporte“. In den frühen Morgenstunden bauten die Aktivist*innen ein Tripod (fünf Meter hohes Stativ aus Metallstangen) auf, auf das zwei Aktivist*innen kletterten. Dadurch wurde die einzige Zugangsstraße zum Hauptwerkstor versperrt. Auf Transparenten forderten die Aktivist*innen „Rheinmetall blockieren! Solidarität mit Afrin!“ und „Waffenexporte stoppen!“

„Die Aktion ist Teil einer  breiten Welle von Protesten und Widerstand gegen den deutschen Waffenhersteller“ informiert Mala G., 28, Aktivistin der Gruppe SIGMAR. Neu entzündet hat sich diese Widerstandsbewegung an Rheinmetalls Unterstützung des türkischen Angriffskriegs auf das kurdische Efrîn im Januar 2018. „Panzer ‚made in Germany‘ haben den Weg für die Zerstörung und Besatzung von Efrîn geebnet. Während in Berlin die Aktionar*innen der Firma die deutlich gestiegene Dividende feiern, protestieren wir hier gegen die menschenverachtende Firmenpolitik von Rheinmetall. Die Firma ist für das Leid der Bevölkerung in Afrin mit verantwortlich!“ ergänzt die Aktivistin. Schon am Vortag wurde unter dem Motto „Rheinmetall raus! in Berlin gegen die Firma demonstriert. Auch während der heutigen Hauptversammlung wird mit Protest gerechnet.

„Diese jüngsten Entwicklungen sind keine Spritzer auf einer weißen Weste, sondern trauriger Alltag in der deutschen Waffenindustrie. Das Geschäftsmodell vom Rheinmetall und anderen deutschen Waffenhersteller beruht darauf von Kriegen und der Unterdrückung von Menschen weltweit zu profitieren. Es kann keine guten Waffenexporte geben!“ erklärt Aktivist Manfred L., 45.

Trotz der deutlich zu lapidaren Genehmigungspoltitk der BRD setzt Rheinmetall in den letzten Jahren verstärkt auf Internationalisierung um rechtsstaatliche Kontrolle weitestgehend zu umgehen. Über Tochterfirmen beteiligt sich die Aktiengesellschaft an Waffenfabriken in Ländern wie Südafrika. Mit dem geplanten Bau einer Panzerfabrik in der Türkei wird Rheinmetall nun sogar seine Beteiligung am Angriff gegen die kurdische Bevölkerung ausbauen.  Auch nach Saudi-Arabien pflegt Rheinmetall enge Geschäftsbeziehungen – mit der Folge, dass die Waffen der deutschen Firma täglich Menschen im Jemen töten.

Rheinmetall ermöglicht aber nicht nur heutige Kriegsverbrechen sondern verfälscht und beschönigt auch die Verbrechen, die das Unternehmen im ersten und zweiten Weltkrieg begangen hat. „Am heutigen 08. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus wollen wir daran erinnern, dass deutsche Firmen, die schon in der Nazizeit gute Geschäfte machten, immer noch an der Unterstützung faschistischer Regime verdienen. Wir rufen zum Widerstand gegen die deutsche Rüstungsindustrie auf – sei es durch restriktivere Exportgesetze, Streiks oder direkte Aktionen wie diese Blockade.“ sagte Aktivist*in Luca Z, 24.

Das Bündnis SIGMAR solidarisiert sich mit den  Menschen in Afrin, den Leidtragenden von Waffenexporten weltweit  und den  Gruppen und Initiativen, deren Kampf gegen die Verbrechen der deutschen Rüstungsindustrie und Außenpolitik immer stärker von staatlicher Repression unterdrückt wird!

büchel65: Einladung zu erneuter Blockade und Gerichtsverhandlung

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Liebe büchel65-Aktivist*innen,

wie Ihr wisst, wurde gegen einen von uns, Carsten Orth, als damals einzigen im Impressum des Internetauftritts von büchel65 Genannten ein Strafverfahren eingeleitet, während die Verfahren wegen der Blockaden alle eingestellt wurden. Carsten wird zur Last gelegt, als „Veranstalter“ der Blockaden diese nicht als Versammlungen angemeldet zu haben, also in mehr als 20 Fällen „unangemeldete Versammlungen durchgeführt“ zu haben.

Wir, das büchel65-Orgateam, informierten Euch darüber im November letzten Jahres, verbunden mit der Bitte, an das Gericht zu schreiben und dem Richter mitzuteilen, dass Ihr keinen Veranstalter oder Verantwortlichen brauchtet, sondern dass jede Gruppe, jede*r Aktivist*in selbstbestimmt und eigenverantwortlich gehandelt hat. Von solchen Briefen hat das Gericht mehr als 30 bekommen, und die anderen Sechs aus dem siebenköpfigen Orgateam teilten dem Gericht mit, dass wir Sieben gemeinschaftlich die Verantwortung für die büchel65-Internetseite tragen.

Lange haben wir vom Gericht nichts gehört und zwischenzeitlich sah es mal so aus, als ob auch dieses Verfahren eingestellt werden könnte. Aber Mitte April kam dann die Ladung zur

Verhandlung am Amtsgericht Cochem,
Ravenestraße 39, am 22.06. um 9 Uhr im Sitzungssaal 100, I. OG.

Da wir dort mit vielen Betroffenen und/oder Interessierten erscheinen wollen und ein neues Zeichen gegen die Atomwaffen setzen wollen, laden wir Euch ein:

Am Tag der Gerichtsverhandlung wollen wir morgens erneut die Zufahrt zum Fliegerhorst blockieren.

Wir treffen uns am Abend des 21.06. in einem Nachtquartier in der Nähe, essen gemeinsam und besprechen dann die Sitzblockade. Diese wird eine büchel65-Aktion im Rahmen der aktuell laufenden
„Aktionspräsenz 2016“ der Kampagne atomwaffenfrei http://www.buechel-atombombenfrei.de/
Details zum Nachtquartier bekommt Ihr auf Nachfrage, und Einzelheiten der Aktion
wie Uhrzeiten und Anzahl der blockierten Tore entscheiden wir gemeinsam am Abend vorher.

Bitte meldet Euch an per Mail an info.buechel65@buechel-atomwaffenfrei.de, wenn Ihr dabei sein wollt, damit wir Euch die Adresse schicken können und auch, damit wir die Übernachtungen und das Essen planen können. Die Kosten dafür wollen wir wie immer solidarisch aufteilen.

Nehmt bitte teil, wenn Ihr könnt:

  • an der Gerichtsverhandlung, um Polizei und Staatsanwaltschaft zu zeigen,
    es nützt nichts, sich Einen rauszupicken, denn wir sind solidarisch miteinander,
    und wenn, dann müsst Ihr uns alle vor Gericht stellen,
  • an der Blockade, um zu zeigen: Wir sind im Recht und wir lassen uns nicht einschüchtern!

Widerständige Grüße, für eine atomwaffenfreie Welt

Protest gegen Bundeswehreinsatz in Syrien

Donnerstag, 03.12.2015 Aachen:
Anti-Kriegs-Demo “Drohender Kriegseinsatz in Syrien”, Start: 18 Uhr, Elisenbrunnen, VA: Antikriegsbündnis Aachen
Kontakt: Antikriegsbündnis Aachen
Internet: http://kraz.ac/events/100/anti-kriegs-demo-drohender-kriegseinsatz-in-syrien

Donnerstag, 03.12.2015 Augsburg:
Kundgebung für eine friedliche Lösung in Syrien – Gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr, 18 Uhr, Königsplatz, VA: Augsburger Friedensinitiative (AFI)
Kontakt: Augsburger Friedensinitiative (AFI), Klaus Länger
E-Mail:   info(at)augsburger-friedensinitiative(Punkt)de
Internet: http://www.augsburger-friedensinitiative.de

Donnerstag, 03.12.2015 Bad Kreuznach:
Kundgebung “Gegen deutschen Kriegseinsatz in Syrien”, 17.15-18.30 Uhr, Kornmarkt, VA: Netzwerk am Turm
Kontakt: Netzwerk am Turm, Manfred Thesing, Im Wassersümpfchen 23, 55543 Bad Kreuznach, Tel.: 06758/1469
E-Mail:   m(Punkt)thesing(at)netzwerk-am-turm(Punkt)de
Internet: http://www.netzwerk-am-turm.de/homepage/-15-12-03.pdf

Donnerstag, 03.12.2015 Berlin:
Kundgebung “NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!”, 17.30 Uhr, Brandenburger Tor / Pariser Platz, VA: “Aktionsbündnis: Kein Bundeswehreinsatz in Syrien” (u.a. FriKo)
Kontakt: FriKo Berlin c/o Laura von Wimmersperg, Tel.: 030/7823382, Fax: 030/7823382
E-Mail:   laurawimmersperg(at)t-online(Punkt)de

Donnerstag, 03.12.2015 Bochum:
Mahnwache “Krieg ist das falsche Mittel!” – Gegen die deutsche Beteiligung in Syrien -, RednerInnen: Jochen Marquardt (Sprecher der Initiative GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität), Felix Oekentorp (Sprecher der DFG-VK NRW), Amid Rabieh (Sprecher Der Linken KV Bochum), N.N. (RednerInnen von Jugendverbänden), 18 Uhr, Rathaus, VA: Bochumer Friedensplenum, …
Kontakt: Bochumer Friedensplenum c/o Ludwig Quidde Forum, Brückstr. 46, 44787 Bochum oder Elke Koling, Tel.: 02302/888254
E-Mail:   friedensplenum(at)bo-alternativ(Punkt)net
Internet: http://www.bo-alternativ.de/friedensplenum

Donnerstag, 03.12.2015 Bremen:
Mahnwache “Nein zu deutschem Militär in Syrien! Ja zur politischen Lösung!”, 17-18 Uhr, Sögestraße/Unser Lieben Frauen Kirchhof, VA: Bremer Friedensforum
Kontakt: Bremer Friedensforum, Ekkehard Lentz, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen, Telefon 0421/3961892 oder 0173-4194320
E-Mail:   info(at)bremerfriedensforum(Punkt)de
Internet: http://www.bremerfriedensforum.de

Donnerstag, 03.12.2015 Dortmund:
Mahnwache gegen Bundeswehreinsätze in Syrien und Mali, 15-16.307 Uhr, Katharinenstr., VA: Dortmunder Friedensforum und Bündnis “Dortmund gegen Rechts”
Kontakt: Dortmunder Friedensforum, Ulla Richter
E-Mail:   ula-richter(at)web(Punkt)de
Internet: http://www.dortmunder-friedensforum.de

Donnerstag, 03.12.2015 Frankfurt:
Vortrag und Diskussion “Warum fliehen Menschen?” mit Thomas Gebauer (medico international, Frankfurt), Dr. Tanja Scheiterbauer und Dr. Stefan Ouma (Goethe-Universität Frankfurt), Dr. Claudia Lichnofsky (Georg-Eckert-Institut Braunschweig),19.30-23 Uhr, Zentralbibliothek, Hasengasse 4, VA: Uni Frankfurt, FB03, Inititut für Soziologie [im Rahmen der Reihe “Frankfurter Fragen zur Flucht”]
Kontakt: Medico International, Burgstr. 106, 60389 Frankfurt, Tel.: 069/94438-0, Fax: 069/436002
E-Mail:   info(at)medico(Punkt)de
Internet: http://www.fb03.uni-frankfurt.de/58580486/Vortragsreihe

Donnerstag, 03.12.2015 Fürstenfeldbruck:
Anti-Kriegs-Kundgebung “Gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien!”, 17.30 Uhr, Hauptstraße, vor der Sparkasse, VA: Sozialforum Amper, …
Kontakt: Monika Glemnitz-Markus, Lärchenweg 2, 82216 Maisach, Tel.: 0176/55440938
E-Mail:   sozialforumamper(at)gmx(Punkt)de
Internet: http://www.sozialforumamper.de

Donnerstag, 03.12.2015 Hamburg:
Kundgebung “Kein Einsatz der Bundeswehr in Syrien!, 17 Uhr, Hauptbahnhof Hamburg – gegenüber Spitalerstr., VA: Hamburger Forum und andere
Kontakt: Hamburger Forum, Markus Gunkel, Tel.: 04151/8374893
E-Mail:   hamburger-forum(at)hamburg(Punkt)de
Internet: http://www.hamburgerforum.org

Donnerstag, 03.12.2015 Karlsruhe:
Mahnwache “Nein zum Bundeswehreinsatz”, 16 Uhr, Waldstr./ Ecke Erbprinzenstr., VA: Friedensbündnis Karlsruhe
Kontakt: Friedensbündnis Karlsruhe, Sonnhild Thiel, Alberichstr. 9, 76185 Karlsruhe, Tel.: 0721/552270
E-Mail:   suthiel(at)t-online(Punkt)de
Internet: http://www.friedensbuendnis-ka.de/?page_id=439

Donnerstag, 03.12.2015 München:
Protest-Kundgebung “Syrien: Gegen den Einsatz der Bundeswehr!”, 18 Uhr, Max-Josef-Platz, VA: Münchner Friedensbündnis, OCCUPEACE, Münchner Friedensparade, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (Gruppe München), Internationaler Versöhnungsbund – Regionalgruppe München, Welt Ohne Kriege e.V., u.w.
Kontakt: Friedensbüro – Münchner Friedensbündnis, Isabellastr. 6, 80798 München, Tel.: 089/27 15917, Fax: 089/2715917
E-Mail:   friedensbuero(at)muenchner-friedensbuendnis(Punkt)de
Internet: http://www.muenchner-friedensbuendnis.de

Donnerstag, 03.12.2015 Münster:
Kundgebung “Wir sagen NEIN zur deutschen Kriegsbeteiligung in Syrien”, 17.30 Uhr, vor dem Rathaus, Prinzipalmarkt, VA: Friedenskooperative Münster
Kontakt: Friedenskooperative Münster
E-Mail:   hannes-draeger(at)gmx(Punkt)de

Donnerstag, 03.12.2015 Mönchengladbach-Rheydt:
Mahnwache gegen den drohenden Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien, 17.30-19 Uhr, Marienplatz, VA: Mönchengladbach Friedensforum
Kontakt: Friedensforum Mönchengladbach, Susanne Grabenhorst
E-Mail:   s(Punkt)grabenhorst(at)jpberlin(Punkt)de

Donnerstag, 03.12.2015 Mörfelden-Walldorf:
Podiumsgespräch “Syrien ist überall” mit Martin Glasenapp (medico international), Mod.: Ulrike Holler und Cornelia Rühlig, 19.30 Uhr, Rathaus Walldorf, Flughafenstr. 37, VA:
Kontakt: Stadt Mörfelden
E-Mail:   cornelia(Punkt)ruehlig(at)moerfelden-walldorf(Punkt)de
Internet: http://www.moerfelden-walldorf.de/default.asp?action=article&ID=3043

Freitag, 04.12.2015 Essen:
Kundegbung/Mahnwache “Keine Bundeswehr nach Syrien! Bomben schaffen keinen Frieden.”, 16 Uhr, Kopstadtplatz (der Ort kann sich noch ändern), VA: Die Linke KV Essen
Kontakt: Die Linke KV Essen, Severinstr. 1, 45127 Essen, Tel.: 0201/8602907, Fax: 0201/8602906
E-Mail:   buero(at)dielinke-essen(Punkt)de
Internet: http://www.dielinke-essen.de

Freitag, 04.12.2015 Nürnberg:
Mahnwache “NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!” aus Anlass der Abstimmung im Bundestag über die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr in Syrien – 16 Uhr, Hallplatz, VA: Nürnberger Friedensforum
Kontakt: Nürnberger Friedensforum c/o Angela Rauscher, Königshammerstr. 15a, 90469 Nürnberg
E-Mail:   info(at)friedensforum-nuernberg(Punkt)de
Internet: http://www.friedensforum-nuernberg.de

Samstag, 05.12.2015 Tübingen:
Antikriegskundgebung “Krieg ist Terror” – Bomben schaffen keinen Frieden – Nein zur Militärintervention in Syrien: Gegen den neuen Bundeswehr-Einsatz, 12 Uhr, vor der SPD-Kreisgeschäftsstelle und DAI, Karlsstr. 3 (Nähe Zinserdreieck), VA: Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF)
Kontakt: Gesellschaft Kultur des Friedens, Am Lustnauer Tor 4, 72074 Tübingen, Tel.: 07071/52200, Fax: 07071/24905
E-Mail:   info(at)kulturdesfriedens(Punkt)de
Internet: http://www.kulturdesfriedens.de

Samstag, 05.12.2015 Witten:
Mahnwache “Nein zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr”, 11-12 Uhr, Bahnhofstraße/Ecke Beethovenstraße, Wittener Friedensforum
Kontakt: Joachim Schramm, Holzstraße 67, 02302/699855
E-Mail:   joachimschramm(at)arcor(Punkt)de
Internet: http://www.wit-friedensforum.de

Kundgebung: NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!

Die Bundesregierung will die Bundeswehr in Syrien einsetzen.

Dieser Einsatz wäre völkerrechtswidrig.

Er würde den Konflikt weiter anheizen und die internationalen Spannungen verschärfen.

Deutschland würde Kriegspartei.

 

Wir sagen:

NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!

 

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Kein Einsatz der Bundeswehr in Syrien.
  • Stopp aller Waffenlieferungen in die Region.
  • Austrocknung der Finanzierungs- und Einnahmequellen des „Islamischen Staates“ und anderer Terrormilizen.
  • Auf ihre regionalen Verbündeten, besonders die Türkei, Saudi Arabien und Qatar, Druck auszuüben, damit diese jegliche Unterstützung der Terrororganisationen einstellen.
  • Sich im Sinne der Wiener Vereinbarungen einzusetzen für einen innersyrischen Dialog, um den Weg freizumachen für eine politische Lösung des Konflikts. Die nationale Souveränität Syriens muss endlich respektiert werden. Das syrische Volk hat das Recht auf Selbstbestimmung.

 

Kommt massenhaft zur Kundgebung

Donnerstag, 3. Dezember, 17.30 Uhr

Brandenburger Tor / Pariser Platz

 

ViSdP: Laura von Wimmersperg  „Aktionsbündnis: Kein Bundeswehreinsatz in Syrien“

 

 

Facebook:

https://www.facebook.com/events/797387737050436/

[Buechel65-info] aktiv bleiben

Büchel65

Liebe Atomwaffengegner*innen und an den büchel65-Blockaden Beteiligte,

am heutigen 70. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima sind Atomwaffen allgemein wieder Thema in den Medien. Ansonsten wird der akuten Bedrohung durch die weltweit rund 20.000 Atomsprengköpfe wenig Beachtung geschenkt, und auch die in Büchel stationierten Atombomben sind den wenigsten Menschen bekannt.

Durch Euer Mitwirken hat büchel65 die atomare Abrüstung immer wieder von Neuem zum Thema auf der Straße und vor Ort gemacht. Die Idee war, dass an möglichst vielen dieser 65 Tage der Normalbetrieb des Atomwaffenstützpunktes gestört werden sollte. Dies haben wir gemeinsam geschafft: An 31 Blockadetagen verlief der Dienstbeginn im “Fliegerhorst Büchel” nicht ohne bunte Aktivist*innen vor Ort, die deutlich machten, dass da, wo Unrecht zu Recht wird, Widerstand zur Pflicht wird.

Als Resümee unseres Auswertungstreffens können wir sagen: Es hat sich gelohnt! Unsere Erwartungen vom Anfang wurden übertroffen, 35 Gruppen haben büchel65 mit lebendigen Blockaden gefüllt und dazu beigetragen, dass wir einen Schritt weiter gekommen sind, Büchel zu einem symbolischen Ort des Widerstands gegen Atomwaffen werden zu lassen.
Des Weiteren können wir euch heute mit dem zeitlichen Abstand mitteilen, dass die uns bekannten vier Nötigungsverfahren gemäß § 153 (StPo) eingestellt worden sind.

Und dennoch… Der Widerstand gegen Atomwaffen und deren Modernisierung ist nicht vorbei. Nur konsequenter Druck von unten kann längerfristig eine neue notwendige Dynamik in der dringend notwendigen atomaren Abrüstung in Gang setzen. Bleibt aktiv und leistet Zivilen Ungehorsam gegen diese Massenvernichtungswaffen. Für weitere Aktionen des Zivilen Ungehorsams geben wir unsere Erfahrungen gerne weiter.

Aktuell findet vor den Toren des Atomwaffenstandortes zum sechsten Mal die jährliche Fastenaktion des Internationalen Versöhnungsbundes statt. Bis zum Nagasaki-Gedenktag am 9.8. werden die Menschen fasten für den Abzug der dortigen Atombomben und eine atomwaffenfreie Welt.

Über mögliche weitere Nachrichten zu büchel65 werden wir euch über diese Liste schreiben (dazu haben wir die Mailingliste neu unterteilt, weshalb diese Liste nun [buechel65-Info] heißt).

Sollte es noch Links zu büchel65 Artikeln oder Berichte geben, die wir noch nicht von euch bekommen haben, so sendet sie uns doch bitte noch zu; an: presse@buechel-atomwaffenfrei.de.

Schluss mit dem atomaren Wahnsinn!
das büchel65 Orgateam

Krieg beginnt hier: Antimilitaristischer Aktionstag in der Altmark am 01.08.15

War stars here GÜZ

Mit einer Hausbesetzung in Schnöggersburg, der Kriegs-Übungsstadt der Bundeswehr auf dem Gefechtsübungszentrum des Heeres in der Altmark, begann der heutige antimilitaristische Aktionstag. Außerdem bestehen Mahnwachen in Letzlingen, Dolle und an der Baustelleneinfahrt Schnöggersburg an der B189.

Nach einer Woche mit Workshops und Debatten auf dem diesjährigen war-starts-here Camp in Potzehne sind Antimilitarist_innen heute mit Kundgebungen und Aktionen auf dem Gefechtsübungszentrum und rundherum aktiv. Auf drei Mahnwachen in direkter Nähe zum Truppenübungsplatz machen sie ihre Haltung deutlich. „In der Altmark trainiert, nach Afghanistan exportiert: Der Tod“ ist an der B 189 direkt an der Baustellenzufahrt nach Schnöggersburg auf einem Transparent zu lesen.

Im Licht des Vollmonds war eine Gruppe von Leuten durch die Nacht nach Schnöggersburg gewandert. Nach einer kurzen Besichtigung, wieweit die Baumaßnahmen inzwischen gediehen sind, betraten die Leute ein großes Gebäude, in dem sie beheizte Räume vorfanden. Ihre Hausbesetzung machten sie durch Plakate und das Aufhängen von Transparenten deutlich. Unbemerkt und gut gelaunt verließen die Personen das Gebäude und das Gelände der Übungsstadt.
Im Morgengrauen wurden in der Heide Leute von Feldjägern aufgegriffen. Gegen sie wird möglicherweise ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

In Jena kam es laut Berichten auf linksunten.indymedia.org zu Umgestaltungen an Ortseingangsschildern. „Rüstungsstadt Jena“ sei jetzt auf den Schildern zu lesen. Im Aktionsbericht heißt es zur Begründung:

„Jena rühmt sich insbesondere seiner optischen und feinmechanischen industriellen Tradition, welche der Menschheit ach so viel Gutes gebracht hätte. In diesem Sinne steht die dortige Waffenindustrie wirklich in historischer Kontinuität und könnte als “Morden mit Präzision” bezeichnet werden.“ Konkret aufgeführt werden dann die Lasertechnologie der Jenoptik AG, welche in Bomben, Drohnen, Kampfjets, Panzern und Nachtsichtgeräten Verwendung findet, das Unternehmen Accenture als IT-Beratungs- und Softwarekonzern sowie die Schott AG und Optics Balzers Jena Gmbh, Laser Display Technologie und VITRON Spezialwerkstoffe GmbH.
Kontakt: 0160/6208018
http://www.war-starts-here-camp-2015.org

Büchel 65: Atomkrimi in Büchel: Blockaden werden fortgeführt

Büchel, 13.5.2015

Pressemitteilung

Büchel65
Am Himmelfahrtswochenende reist eine Bandbreite von KriegsgegnerInnen in die Südeifel, um sich an Blockadeaktionen der Kampagne büchel65 zu beteiligen.

Den Auftakt bilden am Donnerstag, 14.Mai eine IPPNW Gruppe aus Stuttgart sowie Menschen, die im Widerstand gegen Stuttgart 21 aktiv sind. Am Freitag folgen Aktive der NaturFreunde und der Friedenskoordination Berlin. Am Sonnabend stoßen dann noch Mitglieder aus dem Versöhnungsbund dazu. Verstärkt werden die Blockaden durch Menschen, die in der Region zu Hause sind.

Die Lesung des neuesten Atomkrimis „Die unheilige Strahlkraft des Gral“ wird eine literarische Neuheit im Rahmen von büchel65 sein. Der Atomkrimi gibt einen Eindruck über das zehntausende von Jahren andauernde Desaster der Atommüll-Endlagerung.

Im neuen Atomkrimi spielen aber auch die auf dem Fliegerhorst Büchel gelagerten 20 Atombomben eine Rolle, die von deutschen Kampfflugzeugen transportiert werden sollen. Dies ist der Grund, weshalb der Autor zu einer Lesung zur Sitzblockade am Fliegerhorst Büchel kommt. Büchel wird im Roman zu Hanebüchel.
Wolf Schluchter ist deutscher Soziologieprofessor, der bis 2013 den Lehrstuhl für sozialwissenschaftliche Umweltfragen an der BTU Cottbus geleitet hat. Er beschäftigt sich seit 1970 mit der Atomenergiepolitik. Als Wissenschaftler gilt er als Experte für die Evaluierung von Umweltprojekten. Er hat zahlreiche Forschungsprojekte zu Bürgerinitiativen, Bürgerbeteiligung, Umweltbewusstsein, Lebensstilen und Risikobewertungen durchgeführt. Seine aktuellen wissenschaftlichen Arbeiten befassen sich mit dem Verfahren der Endlagersuche für den Atommüll und dem Rückbau von Atomkraftwerken.

Die Lesung beginnt am 16. Mai 2015 gegen 11 Uhr am Haupttor des Fliegerhorstes.
Die NaturFreunde haben sich 1895 in Wien gegründet und sind eine der ältesten und größten Umwelt- und Freizeitorganisationen weltweit.
Umweltpolitisch engagieren sich die NaturFreunde vor allem in den Bereichen Anti-Atom-Arbeit, Verkehrspolitik, NaturaTrails und Klimapolitik.

Aktiv arbeiten die NaturFreunde Berlin in vielen Bündnissen mit. So engagieren sich Berliner NaturFreunde in antifaschistischen, friedenspolitischen und antirassistischen Bündnissen.

Die NaturFreunde Berlin sind aktiver Teil der Berliner Friedensbewegung. Sie sind in der FRIKO Berlin, beim Bündnis “Keine Militärschau auf der ILA”, im Bündnis “Schule ohne Militär” und bei der “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel” aktiv.

Der Versöhnungsbund ist eine internationale Friedensorganisation, die 1914 gegründet wurde und heute in rund 40 Ländern vertreten ist. Die Mitglieder setzen sich auf der Basis der aktiven Gewaltfreiheit für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung ein. Dem deutschen Zweig gehören rund 860 Mitglieder an.

Im Rahmen von büchel65 fanden bisher mehr als 20 Blockaden statt. Die Kampagne fordert den Abzug der letzen US-Atomwaffen aus Deutschland und die weltweite Ächtung.

Protest gegen Ball des Heeres am 9. Mai: TANZ AM RANDE DES ABGRUNDS: WIR SCHLAGEN KRACH!!!

TANZ AM RANDE DES ABGRUNDS

WIR SCHLAGEN KRACH!!!

bundeswehr schule ohne militär
Anfang Mai 1955 trat die Bundeswehr der NATO bei. Die NATO war und ist ein aggressives Militärbündnis, das die wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen der westlichen Industrienationen mit Waffengewalt durchsetzt.
Am 9. Mai 2015 nun feiert das deutsche Heer den 60. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik in diesen Club der Krieger mit einem Ball im Palais am Funkturm.

Der 9. Mai gilt in vielen osteuropäischen Ländern seit 1945 als „Tag des Sieges“, weil an diesem Tag die letzte Unterschrift unter die Kapitulationsurkunde des Deutschen Reiches in Berlin Karlshorst gesetzt wurde.

Und ausgerechnet an diesem Datum will die Bundeswehr eine rauschende Nacht mit Live-Musik, 5-Gänge Gourmet-Menü und außergewöhnlichem Showprogramm feiern. Geladen sind führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik! Dem wollen wir nicht tatenlos zusehen!
Wir schlagen Krach gegen diesen Kriegerball.

Und damit die geladenen Damen und Herren ihn auch hören, wenn sie in Abendgarderobe (nicht im Drillich) zum Tanz am Rande des Abgrunds schreiten, kommt zahlreich, mit allem, was ihr zur Verfügung habt: Töpfe, Trommeln, Rasseln, Tröten …

Samstag, 9. Mai 2015, 18:00 Uhr
Hammarskjöldplatz, 14055 Berlin (Masurenallee)

S-Bahnhof Messe Nord, U-Bahnhof Theodor-Heuss-Platz

Gruppen der Berliner Friedenskoordination

Atomwaffenstandort ist blockiert: büchel65 startet Blockadekampagne

Büchel, 26.3.2015

Pressemitteilung

Büchel65

Seit dem frühen Morgen blockieren Atomwaffengegner_innen die drei Hauptzufahrten und ein Fußgängertor zum Fliegerhorst in Büchel. Im Rahmen der Kampagne büchel65 ist dies die Auftaktblockade zu weiteren Blockadeaktionen in den nächsten Wochen.

Um 5.30 Uhr zogen 25 Aktivist_innen mit Transparenten vor den Haupteingang des Bundeswehrstandortes in der Südeifel, wo die letzten ca. 20 US-Atomwaffen in Deutschland gelagert sind. Sie blockieren seitdem den morgendlichen Dienstbeginn. Der Betrieb im Fliegerhorst ist stark eingeschränkt, da Soldat_innen nicht an ihren Arbeitsplatz gelangen.

Im Ernstfall sollen die in Büchel lagernden Atombomben von deutschen Tornados unter amerikanischen Befehl (Nukleare Teilhabe) eingesetzt werden. Dagegen und gegen die Existenz von Atomwaffen weltweit wendet sich die Initiative büchel65. „Wir wollen Druck auf die Konferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen ausüben, damit endlich ein weltweites Verbot von Atomwaffen umgesetzt wird“ sagt Katja Tempel, Sprecherin der Initiative. Im Atomwaffensperrvertrag verzichten die Unterzeichnerstaaten, die nicht im Besitz von Kernwaffen sind, auf den Erwerb von Atomwaffen. Die fünf offiziellen Atommächte, die diesen Status dadurch erlangten, dass sie vor dem 1. Januar 1967 eine Kernwaffe gezündet haben, verpflichten sich im Gegenzug, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen […] über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle“.

Unterstützung erhalten die Pazifist_innen zur Zeit von der Österreichischen Regierung, die eine neue Abrüstungskampagne für die Überprüfungskonferenz initiiert hat. Stoßrichtung des österreichischen Außenministerium ist die Einschätzung: Atomwaffen gehen uns alle an, weil sich eine Katatrophe nicht an Landesgrenzen hält. 170 Staaten wollen die Atommächte unter Druck setzen, endlich abzurüsten.

Im Rahmen von büchel65 werden in den nächsten Wochen mehr als 20 Blockaden stattfinden. Die Mitstreiter_innen haben sich in einem Aktionsrahmen auf gewaltfreies Handeln festgelegt. Dazu gehört auch die öffentliche Ankündigung der Blockaden in einem „Blockadekalender“ auf der Homepage der Gruppe, sowie ein im Vorfeld an die Bundeswehr verschicktes Schreiben, in dem der Kommandant über den Zivilen Ungehorsam informiert wird.

Die nächste Blockade wird morgen am 27.März von einem Bündnis aus Rostock veranstaltet.