+++ Pressemitteilung der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ vom 27.03.2023 +++  Atomwaffen in Belarus verhindern – Nukleare Teilhabe in der NATO beenden! Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ verurteilt das Vorhaben Russlands, zukünftig Atomwaffen in Belarus zu stationieren. Die Präsidenten Putin und Lukaschenko hatten nach einer belarusischen Gesetzesänderung bereits im vergangenen Jahr entsprechende Vereinbarungen getroffen. Präsident Putin hat nun angekündigt, ein Lager für taktische Atomwaffen würde im Juli diesen Jahres in Belarus fertiggestellt. Die Stationierung solcher Waffen sei keine Verletzung internationaler Verträge, da die Verfügungsgewalt über die Atombomben in russischer Hand bleibe. Bereits ab April sollen belarusische Soldaten den Einsatz der Bomben mit atomwaffenfähigen Flugzeugen üben. Die Stationierung taktischer Atomwaffen näher an das Gebiet der NATO heran steigert die Gefahr der Eskalation des Ukraine-Krieges in eine atomare Dimension hinein. Deshalb fordern wir Russland und Belarus auf, diese angekündigten Maßnahmen nicht umzusetzen. Spiegelbildlich argumentiert die NATO bei der nuklearen Teilhabe, gemäß derer in fünf Staaten Europas US-amerikanische Atombomben stationiert sind, die im Ernstfall von Piloten der Teilhabestaaten in die Ziele geflogen werden sollen. Dies wird im Rahmen der Steadfast-Noon-Manöver auch von deutschen Piloten jeden Herbst geübt. Die Atomwaffenfrei-Kampagne hat wiederholt das Ende der nuklearen Teilhabe in der NATO und den Abzug der US-Atombomben aus Büchel gefordert. Denn mit der nuklearen Teilhabe wird nach Auffassung der Kampagne der Nichtverbreitungsvertrag für Atomwaffen verletzt, der nicht nur die unmittelbare, sondern auch eine mittelbare Weitergabe von Atomwaffen an Nicht-Atomwaffenstaaten verbietet. Die mittelbare Teilhabe wird zur unmittelbaren Teilhabe – sowohl in der NATO wie jetzt auch von Russland/Belarus geplant –, wenn die jeweiligen Soldaten der Teilhabestaaten die Bomben im Ernstfall in ihre Ziele fliegen. Die Kampagne fordert die Bundesregierung auf, angesichts der angekündigten nuklearen Teilhabe von Belarus an russischen Atombomben die eigene nukleare Teilhabe zu überdenken und aufzukündigen. Die Bundesregierung sollte jetzt eine Initiative starten und auf die anderen Teilhabestaaten (Italien, Niederlande, Belgien, Türkei) einwirken, gemeinsam die nukleare Teilhabe zu beenden. Dies könnte als Angebot an Russland gerichtet werden, um parallel dessen Verzicht auf die angekündigte Neueinrichtung einer nuklearen Teilhabe mit Belarus einzufordern. Ein neues Abkommen zwischen Russland und den USA sollte verbindlich festlegen, dass beide Länder generell und dauerhaft darauf verzichten, Atombomben in anderen Staaten zu stationieren. |
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Ärzt*innenorganisation fürchtet langfristige Gesundheits- und Umweltschädenfür die Ukraine
IPPNW-Pressemitteilung vom 22. März 2023
Großbritannien liefert panzerbrechende Uranmunition
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt den Beschluss der
britischen Regierung, panzerbrechende Uranmunition (Depleted Uranium, DU)
in die Ukraine zu liefern. Durch den Einsatz von DU entstehen zusätzlich
weitreichende und anhaltende Umwelt- und Gesundheitsschäden für die
Menschen, die bereits unter dem Krieg leiden. Die Ärzt*innenorganisation
appelliert an die Bundesregierung, auf Großbritannien und die Ukraine
einzuwirken mit dem Ziel, auf die Ausfuhr von Uranmunition zu verzichten.
Die IPPNW verurteilt zudem den Einsatz von Uranmunition durch die russische
Armee, den das Genfer Internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung in
einem Fall bereits bestätigt hat.
DU schädigt das Leben auf zweifache Weise: Als Schwermetall ist es ein
chemisches Zellgift, als Alphastrahler verursacht es radioaktive Schäden.
Beide Wirkungen potenzieren sich. Der Einsatz dieser Munition führt zu
toxischen und radiologischen Langzeitschäden. Italien hat im Jahr 2009 den
kausalen Zusammenhang von DU-Munition und bestimmten Krebserkrankungen
anerkannt und 30 Millionen Euro als Wiedergutmachungsfonds für kranke
Soldaten bereitgestellt.
„Munition mit abgereicherten Uran wurde in den Balkan-Kriegen, im
Kosovo-Krieg und in den beiden Irakkriegen 1991 und 2003 eingesetzt. Es kam
zu einem Anstieg der Fehlbildungen, sowie Krebs bei Kindern und
Erwachsenen. Die Ukraine sollte nicht zulassen, dass Soldaten und
Zivilbevölkerung im eigenen Land durch den Einsatz von DU-Munition
langfristigen Gesundheits- und Umweltschäden ausgesetzt werden“, so die
IPPNW-Vorsitzende Dr. med. Angelika Claußen.
Abgereichertes Uran entsteht bei der Anreicherung von Kernbrennstoff für
Atomkraftwerke und von waffenfähigem Uran für Atombomben. Weltweit nutzen
Militär und Rüstungsfirmen Waffen mit Uranmunition, zum Beispiel um Panzer
zu zerstören oder Bunker zu sprengen. Unter anderem besitzen die USA,
Großbritannien, Frankreich, Russland, Griechenland, die Türkei, Israel,
Pakistan, Saudi-Arabien und Thailand diese Waffen.
„Bei der Explosion von Uranmunition bildet sich ein Aerosol mit
Partikelgrößen im Nano-Bereich. Diese Partikel gelangen durch Einatmen,
durch Aufnahme mit dem Wasser oder Nahrungsmitteln, aber auch über Wunden
in den menschlichen Körper. Das Uran-Aerosol kann durch den Wind weiträumig
verteilt werden. Im Blut gelöstes DU wird in wenigen Tagen über die Nieren
ausgeschieden, aber im Skelett eingelagerte Uranpartikel liegen dort
jahrelang und bestrahlen die umliegenden Zellen mit Alpha-Teilchen. Das
verursacht Knochentumore und Leukämie. Eingeatmete Uranpartikel werden in
der Lunge abgekapselt oder in regionale Lymphknoten transportiert, wo sie
dauerhaft verbleiben und Krebs erzeugen können“, erklärt Claußen.
Die gesundheitlichen Schädigungen durch Uranmunition für Zivilbevölkerung,
Soldaten und Umwelt sind nach Ansicht der IPPNW so gravierend, dass sie
international geächtet werden muss.
Den Report „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition – Die
gesellschaftliche Debatte um den Einsatz einer umstrittenen Waffe“ der
internationalen Ärzt*innenorganisation IPPNW in Zusammenarbeit mit der
International Coalition to Ban Uranium Weapons (ICBUW), finden Sie unter
www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/IPPNW_ICBUW_Report_DU_Munition_2012.pdf
<https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/IPPNW_ICBUW_Report_DU_Munition_2012.pdf>
Keine Milliarden für die nukleare Aufrüstung fordert die bundesweite Kampagne »Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt« vom Haushaltsausschuss:
+++ Pressemitteilung der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ vom 12.12.2022 +++
Die deutsche Bundesregierung ist fest entschlossen, in den nächsten Jahren mehr als zehn Milliarden Euro für den Erwerb von 35 Flugzeugen des Typs »F-35« auszugeben. Die F-35 soll den Tornado als deutschen Atombomber ablösen.
Bundeskanzler Scholz bestätigte kürzlich, er wolle noch dieses Jahr einen entsprechenden Vertrag mit der Herstellerfirma Lockheed Martin (USA) unterzeichnen. Der Kaufpreis soll aus dem 100 Mrd. Euro umfassenden »Sondervermögen Bundeswehr« bestritten werden, das im Juni 2022 vom Bundestag genehmigt wurde. Das entsprechende Gesetz1 sieht vor, dass für Verträge, die 25 Mio. Euro überschreiten, die Zustimmung des Haushaltsausschusses erforderlich ist. Dieser soll am Mittwoch, 14. Dezember 2022, die erste Tranche des F-35-Deals absegnen. In jüngsten Medienberichten wurde festgestellt, dass die Anschaffung „offenbar mit erheblichen zeitlichen und finanziellen Risiken behaftet“ sei2 und im Verteidigungsministerium und dem Haushaltsausschuss deshalb hektisch getagt werde.
Die wirklichen Risiken des F-35-Kaufs liegen aber weder in einer zeitlichen Verzögerung noch in einer möglichen Kostenexplosion, sondern im geplanten Einsatz als Atombomber.
- Im Ernstfall werden die Kampfjets geflogen von Pilot*innen der Bundeswehr Atombomben ins Ziel tragen. Im Rahmen der nuklearen Teilhabe der Bundesrepublik werden auf dem Fliegerhorst Büchel etwa 15 Bomben des Typs B61 für solche Einsätze vorgehalten; ab kommendem Jahr werden dies lenkbare und damit zielgenaue Bomben des Typs B61-12 sein. Deren Sprengkraft beträgt 0,3-50 Kilotonnen – und damit bis zum fast Vierfachen der Hiroshimabombe. Ein völkerrechtskonformer Einsatz einer solchen Waffe (z.B. keine Gefährdung von Zivilist*innen und keine langfristigen Auswirkungen auf die Umwelt) ist ausgeschlossen. Vielmehr würden die Bomben katastrophale humanitäre Auswirkungen haben.
- Bei der F-35 handelt es sich um einen Tarnkappenbomber der neuesten Generation. Das unbemerkte Eindringen eines Tarnkappenjets in den gegnerischen Luftraum erhöht nicht nur die Erst- und Zweitschlagfähigkeit, sondern führt beim Gegner in Krisenzeiten zu einer deutlich erhöhten Bedrohungswahrnehmung, da er – anders als beim Anflug einer mit Frühwarnsystemen deutlich erkennbaren ballistischen Rakete – über einen bevorstehenden Angriff im Unklaren ist. Damit erhöht sich auch das Risiko einer nuklearen Eskalation.
Die Kampagne »Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt« fordert den Haushaltsausschuss dringend auf, dem Kauf der F-35-Atombomber nicht zuzustimmen. Anstatt die nukleare Teilhabe – die gegen den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag verstößt – auf Jahrzehnte hinaus zu zementieren, sollte sich die deutsche Regierung auf die völkerrechtliche Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung besinnen und dem »Vertrag über das Verbot von Kernwaffen» beitreten.
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1 Gesetz zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ und zur Änderung der Bundeshaushaltsordnung, in Kraft getreten am 1. Juli 2022; BGBl. I S. 1030; dort in §4, Absatz 3.
2 https://www.deutschlandfunk.de/krisensitzung-im-verteidigungsministerium-wegen-anschaffung-von-f-35-jets-100.html
60 Jahre Kubakrise: Nukleare Rhetorik im Ukrainekrieg muss aufhören!
IPPNW-Pressemitteilung vom 14. Oktober 2022
Friedensnobelpreisträger fordert Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen
Anlässlich des 60. Jahrestages des Ausbruchs der Kubakrise, mahnt die IPPNW mit Blick auf den Ukrainekrieg, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen. Die Friedensnobelpreisträger-Organisation fordert Gespräche zwischen den USA und Russland um die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes zu verringern. Es sei notwendig, dass beide Länder der Gegenseite zusicherten, im derzeitigen Konflikt unter keinen Umständen Atomwaffen einzusetzen.
Vor 60 Jahren konnte ein Atomkrieg zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion nur knapp verhindert werden. Nur das besonnene Handeln einzelner Personen* und das Angebot des US-Präsidenten Kennedys, die US-Atomwaffen aus der Türkei abzuziehen, verhinderten die Katastrophe während der Kubakrise. „Obwohl die Krisen sehr unterschiedlich sind, sollten wir dennoch Lehren aus der Vergangenheit ziehen: Ein Deeskalationsangebot im Ukrainekrieg kann jetzt den Atomkrieg abwenden!“, betont die IPPNW-Vorsitzende, Dr. med. Angelika Claußen. Der französische Präsident Emmanuel Macron gestern einen nuklearen Vergeltungsschlag ausgeschlossen, falls Russland die Ukraine mit Atomwaffen angreifen sollte.
„Die Bevölkerung Europas ist derzeit besonders bedroht. Angesicht der russischen Drohungen, unter Umständen Atomwaffen einzusetzen, kann der Ukrainekrieg jederzeit in einen Atomkrieg eskalieren. Aus diesem Grund müssen die europäischen Regierungen jetzt handeln. Gemeinsam müssen sie von den USA und Russland als den beiden stärksten Atommächten im UN-Sicherheitsrat den Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen im Ukrainekrieg fordern. Eine gemeinsame Erklärung durch Russland und die USA würde Entspannung in die eskalierende Atomkriegsbedrohung für Europa bringen“, so Claußen weiter.
Da taktische US-Atomwaffen in Deutschland stationiert sind, die im Kriegsfall von der deutschen Bundeswehr eingesetzt würden, könnte auch die Bundesregierung eine entsprechende Erklärung abgeben. Die NATO könnte zudem auf die für nächste Woche geplante nukleare Übung verzichten. Die IPPNW fordert auch Russland auf, seine geplante Militärübung mit Atomwaffen abzusagen. Sie verurteilt jegliche Drohungen mit Atomwaffen.
Die Kubakrise hatte gezeigt, wie schnell eine Konfrontation zwischen zwei Atommächten eskalieren kann: Am 14. Oktober 1962 hatte ein US-Aufklärungsflugzeug Vorbereitungen auf Kuba für die Stationierung von sowjetischen Atomwaffen entdeckt. US-Präsident Kennedy kündigte daraufhin eine Seeblockade der Insel an. Es folgte eine Konfrontation, die zwei Wochen lang die Welt in Geiselhaft nahm. Die US-Stabschefs bestanden auf Militärschläge, um die Raketenstartplätze auf Kuba zu zerstören. Dass bereits Atomwaffen auf Kuba stationiert waren, wussten sie nicht. Auch noch unentdeckt waren die nuklearen U-Boote, die die sowjetische Flotte begleiteten – jedes Boot mit einem 10-Kilotonnen-Atomtorpedo an Bord.
Die Krise wurde letztlich durch heimliche Gespräche über einen Back Channel, einen gesicherten Kommunikationskanal, beendet. US-Präsident Kennedy bot dem sowjetischen Präsidenten Kruschtschow an, die US-Atomwaffen aus der Türkei abzuziehen, würde er im Gegenzug die sowjetischen Atomomben aus Kuba zurückziehen.
Weitere Hintergrundinformationen:
Aufruf der IPPNW und anderer Friedensnobelpreisträger an Russland und die NATO, auf jeglichen Einsatz von Atomwaffen zu verzichten: https://secure.avaaz.org/campaign/en/no_nuclear_war_loc/
*Ein Russe hat die Welt vor dem Atomkrieg gerettet: Wassili Arkhipow, der am 27. Oktober 1962 in einem entscheidenden Moment die Atomwaffe nicht einsetzte: https://www.atomwaffena-z.info/glossar/a/a-texte/artikel/57c2af7d6da49eabb8c89cf98d9b5337/arkhipow-wassili.html
*Weniger bekannt ist der US-Luftwaffenkapitän William Bassett, der am 28. Oktober 1962 handelte, um einen Atomkrieg zu verhindern: https://theintercept.com/2015/10/28/how-one-air-force-captain-saved-the-world-from-accidental-nuclear-war-53-years-ago-today/
Hier mehr Infos und Dokumente zur Stationierung sowjetischer Atomsprengköpfe auf Kuba: https://nsarchive.gwu.edu/briefing-book/russia-programs-cuba-cuban-missile-crisis/2022-10-04/cuban-missile-crisis-60-nuclear
Weitere Informationen zur Kubakrise: https://www.atomwaffena-z.info/glossar/k/k-texte/artikel/8c7474bb19d4ec40bbc461443574deef/kubakrise.html
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Atomwaffen sind verboten! Hier mitunterzeichnen
Atomkriegsmanöver Steadfast Noon 2022 absagen!
Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022, 12 Uhr, in Nörvenich:
Atomkriegsmanöver Steadfast Noon 2022 absagen!
Liebe Freundinnen und Freunde!
Wir möchten Euch bitten, an der Demonstration gegen das Atomkriegsmanöver der NATO, das auch 2022 wieder mit den USA und den nuklearen Teilhabestaaten europaweit stattfinden soll, teilzunehmen und für diese Demo in Euren Kreisen zu werben! In dieser Mail findet ihr alle wichtigen Infos zum Aufruf, der Anreise und Ablauf sowie Redebeiträgen & Musik.
Den Aufruf mit der Bitte um Weiterverbreitung findet Ihr in folgendem Link und als Anhang, bitte per Mail weiterverbreiten und/oder ausdrucken und verteilen!
- Aufruf-Flyer in niedrigerer Auflösung: https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/flyer_atomkriegsmanoever_absagen_lq.pdf
- Aufruf- Flyer in höherer Auflösung: https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/flyer_atomkriegsmanoever_absagen_hq.pdf
Kleinere Mengen des Flyers kann euch das Netzwerk Friedenskooperative ausdrucken und zukommen lassen. Bitte sendet dazu eine Mail an friekoop@friedenskooperative.de.
Im Aufruf heißt es u.a.:
Seitdem Russland im Kontext des Ukraine-Krieges mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht hat, nimmt die Atomkriegsgefahr weiter zu. Ein Manöver in diesen kritischen Zeiten kann die Eskalationsspirale anheizen oder infolge von Missverständnissen zu einem Atomkrieg „aus Versehen“ führen. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte verheerende Auswirkungen und kann nie gerechtfertigt werden! Wir setzen uns ein für ein Ende des Ukraine-Krieges und protestieren gegen Manöver, die die Gefahr der Eskalation dieses Krieges in sich tragen.
Es ist also ganz besonders dringlich, in dieser Zeit den Kriegsstrategen, die Atomkriegs-Ambitionen hegen, auf allen Seiten entgegenzutreten! Wir dürfen nicht schlafen, wenn die Menschheit am Rande einer Atomkriegs-Katastrophe steht. Im Ukraine-Krieg ist ein Einlenken beider Seiten in Richtung Waffenstillstand und Verhandlungslösung dringlicher denn je!
Mit unserer Demonstration vertreten wir folgende Forderungen:
- Absage der Beteiligung der Bundeswehr am Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“
- Beendigung der nuklearen Teilhabe und Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag
- Ein Ende der nuklearen Drohungen und ernsthafte Abrüstungsinitiativen der Atomwaffenstaaten
Anreise:
- Um 11.30 Uhr gibt es einen Busshuttle ab Busbahnhof Düren (Parkplatz Nordausgang Haupt-bahnhof) nach Nörvenich und nach der Protestaktion zurück nach Düren.
- Teilnehmende der Aktion, die nach der Auftaktkundgebung nicht zu Fuß zum Flugplatz gehen können oder möchten, können in diesem auch zum Ort der Abschlusskundgebung fahren.
Ablauf:
- Los geht es mit der Hauptkundgebung um 12 Uhr auf dem Schlossplatz in Nörvenich.
- Ab 13 Uhr wird sich die Demo in Richtung des Kriegsflugplatzes in Bewegung setzen.
- Gegen 14 Uhr wird es dort eine Abschlussaktion und Verpflegung vor dem Tor des Flugplatzes geben.
Reden und Musik:
Bei der Hauptkundgebung werden sprechen:
- Heiner Krüger (FriedensGruppe Düren)
- Joachim Schramm (DFG-VK NRW)
- Bernd Hahnfeld (IALANA)
- Marion Küpker (Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt)
- Grußworte der Bürgerinitiative „Buirer für Buir“
Moderation: Stefanie Intveen (DFG-VK Gruppe Köln)
Musik: Salossi
Spenden:
Der Protest gegen die Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ ist auf deine Hilfe in Form einer Spende angewiesen. Bitte unterstütze uns mit einer Spende auf unser Sonderkonto beim:
Förderverein Frieden e.V.
IBAN: DE78 4306 0967 4041 8604 04
Stichwort: „Nörvenich“
Für den Fall, dass Ihr bereits gespendet habt, möchten wir Euch ganz herzlich danken! Ohne Euch wäre die Demo nicht möglich!
Danke für Euer Engagement!
Für die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ grüßen
Martin Singe und Marvin Mendyka
Abschluss der IPPNW- und ICAN-Aktionswoche gegen Atomwaffen
IPPNW-Pressemitteilung vom 11. Juli 2022
Bunter Protest, Vorträge und Diskussionen
Foto: IPPNW
IPPNW- und ICAN-Aktionswoche in Büchel, 2022.
In der vergangenen Woche haben rund 100 Aktivist*innen von IPPNW und ICAN am US-Atomwaffenstandort im rheinland-pfälzischen Büchel gegen die geplante nukleare Aufrüstung und für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland demonstriert. Vom 05. bis zum 10. Juli hatten dazu vor den Toren des Fliegerhorsts und auf einem Campingplatz in Pommern kreative Protestaktionen mit Vorträgen, Workshops, einer Moselrundfahrt, Musik und einer Theatervorführung stattgefunden.
Für die Aktivist*innen hat die nukleare Teilhabe Deutschlands nichts mit Sicherheit zu tun – im Gegenteil: sie sehen Büchel als erstes Angriffsziel im Falle eines Krieges. Am Freitag blockierten deshalb etwa 20 Personen in einer Aktion zivilen Ungehorsams eines der drei Tore zum Militärgelände. Die Aktion verlief friedlich mit viel Musik und wurde von den Aktivist*innen eigenständig nach ca. drei Stunden beendet. Zeitgleich fand eine Lesung vor dem Haupttor des Atomwaffenstützpunktes statt. Begleitet von Musik und Gedichten wurden Berichte der Überlebenden von Hiroshima vorgetragen.
Am Tag zuvor hatten die Aktivist*innen am Fliegerhorst den Geburtstag des Atomwaffenverbotsvertrags gefeiert, dieser wurde am 7. Juli 2017 von der UN-Vollversammlung beschlossen. Bei Kaffee und Kuchen wurde in einem Theaterstück die Geschichte des Atomwaffenverbotsvertrages illustriert, ein Konzert des politischen Liedermachers Gerd Schinkel bildete den Abschluss des Geburtstagsfests.
Der Protest richtete sich in diesem Jahr vor allem gegen die geplante nukleare Aufrüstung im Rahmen des 100-Milliarden-Aufrüstungspaketes. Die bisher in Büchel stationierten Atomwaffen sollen bis 2026 durch neue, modernere B61-12 Atombomben ersetzt werden (B61-12 Life Extension Program (LEP) fact sheet | Department of Energy). Diese sind lenkbar und besitzen eine regulierbare Sprengkraft. Um sie einsetzen zu können, werden neue F35-Kampfjets mithilfe des 100-Milliarden-Pakets angeschafft. Die verbesserte Präzision und variable Sprengkraft senken die Hemmschwelle für einen Einsatz der Bomben, da die Vermeidung von zivilen Opfern suggeriert wird.
„Die russische Drohung mit einem Atomwaffeneinsatz ist beängstigend und empörend. Dennoch ist die geplante nukleare Aufrüstung in Büchel keine hilfreiche Antwort darauf. Nukleare Abschreckung hat zur Voraussetzung, dass die eigene Seite bereit ist, Atomwaffen einzusetzen und die Gegenseite besonnen geostrategische Interessen und Nationalismus gegen Gesundheit und Leben der eigenen Bevölkerung abwägt. Da beides fragwürdig ist, dürfen wir für unsere Sicherheit und eine friedlichere Welt nicht auf Atomwaffen setzen“, so Lisann Drews, Mitglied der IPPNW.
Die aktuelle Brisanz des Themas sorgte während der gesamten Woche für großes mediale Interesse. Zeitweise waren drei Filmteams gleichzeitig vor Ort, um dem Protest zu folgen. Das Fazit von IPPNW und ICAN zur Aktionswoche ist rundum positiv: „Zwei Wochen nach der ersten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag war das Protestcamp ein starkes Zeichen gegen die nukleare Teilhabe und für ein Ende der nuklearen Abschreckungsdoktrin der Atomwaffenstaaten. Je mehr Menschen sich gegen diese Massenvernichtungswaffen engagieren, desto größer ist auch die Chance auf eine neue Sicherheitspolitik ohne nukleare Teilhabe Deutschlands“, schließt Daniel Becker, Vorstandsmitglied der IPPNW.
Das Programm der Aktionswoche in Büchel finden sie hier: https://buechel.nuclearban.de/
Auf unserem Flickr-Kanal finden Sie dazu außerdem Fotos zur freien Verwendung: https://www.flickr.com/photos/ippnw/albums
Blockade vor dem Atomwaffenstützpunkt Büchel
Pressemitteilung vom 08. Juli 2022
Aktivist*innen demonstrieren gegen US-Atomwaffen und die geplante nukleare Aufrüstung
Foto: IPPNW
Sitzblockade vor dem Atomwaffenstützpunkt, 2022.
08.07.2022 Heute Morgen haben Aktivist*innen eine Zufahrt zum Atomwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel blockiert. Mit der Aktion des zivilen Ungehorsams protestierten sie gegen die geplante nukleare Aufrüstung, die unter anderem durch das 100-Milliarden-Euro Sondervermögen für die Bundeswehr finanziert werden soll. Sie forderten zudem den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und den Beitritt der Bundesregierung zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen.
„Der Krieg in der Ukraine birgt die Gefahr einer Eskalation bis hin zum Atomkrieg. In diesem Fall wären die US-Atomwaffen in Büchel ein erstes Angriffsziel. Auf diese Gefahr wollen wir mit unserer Sitzblockade aufmerksam machen. Deutschland soll endlich dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und sich international für Abrüstung und Klimaschutz einsetzen, statt Milliarden für das Gegenteil zu verschwenden!“, forderte Regina Mayer, die an der Sitzblockade teilgenommen hat.
Aktivistin Beate Körsgen aus der Gruppe betonte: „Mit unserer bewussten Friedfertigkeit laden wir Soldat*innen und Polizei dazu ein, von ihren Möglichkeiten, Gewalt anzuwenden, keinen Gebrauch zu machen. Stattdessen sollten sie sich mit unserem berechtigten Anliegen auseinandersetzen. Wir wollen nicht, dass Milliarden in Aufrüstungsprojekte wie die neuen F-35 Atombomber gesteckt werden – 35 F-35 sind 35 zu viel! Dieses Geld wird künftig an anderer Stelle fehlen. Gleichzeitig wird das Klima durch Krieg und Aufrüstung zusätzlich belastet.“
Auf der „Friedenswiese“ vor dem Haupttor des Militärstützpunktes veranstalteten Mitglieder der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) und ICAN Deutschland zur selben Zeit eine Lesung. Vorgetragen wurden Gedichte und Erzählungen von Überlebenden der Atomwaffentests und -einsätze. „Wir wollen die desaströsen Auswirkungen von Atombomben ins Bewusstsein der Öffentlichkeit bringen. Schon eine einzige der hier stationierten Bomben kann das Stadtzentrum einer Millionenstadt zerstören und über 100 000 Menschen töten. Eine angemessene medizinische Versorgung von Verbrennungen, Strahlenkrankheit und Verletzungen wäre nicht annähernd möglich. Deshalb dürfen diese Waffen niemals eingesetzt werden, auch ein militärischer Angriff rechtfertigt nicht die Ermordung von hunderttausenden unschuldigen Zivilisten.“, so IPPNW-Arzt und Vorstandsmitglied Daniel Becker.
Bilder der Aktionen finden Sie auf dem IPPNW-Flickr-Account zum Download:
www.flickr.com/photos/ippnw/albums/with/72177720300396643
NaturFreunde: Bundesregierung muss Atomwaffenverbotsvertrag ratifizieren
Pressemitteilung der NaturFreunde Deutschlands:
Nukleare Aufrüstung sofort beenden!
NaturFreunde: Bundesregierung muss Atomwaffenverbotsvertrag ratifizieren
Berlin, 16. Juni 2022 – Das Friedensforschungsinstitut SIPRI hat in seinem aktuellen Jahresbericht vor einem neuen atomaren Wettrüsten gewarnt. Vor diesem Hintergrund erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:
Die NaturFreunde erwarten von der Bundesregierung, dass sie die geplante Anschaffung von atomwaffentragenden Kampfflugzeugen zurücknimmt und sich dem atomaren Aufrüsten verweigert. Mit ihrer Entscheidung, den US-amerikanischen Kampfjet F35 für die atomare Bewaffnung der Bundeswehr im Rahmen der nuklearen Teilhabe Deutschlands anzuschaffen, wurde die Bundesregierung Teil eines weltweiten Aufrüstungskartells. Die NaturFreunde fordern, diesen Wahnsinn zu beenden und stattdessen auf Entspannungspolitik zu setzen.
Allein für die F35-Kampfjets will die Bundesregierung mehr als vier Milliarden Euro ausgeben. Eine damit verbundene Modernisierung des Atomwaffenstandorts Büchel wird weitere Hunderte Millionen Euro kosten. Mit dem Ausbau von Büchel nimmt die Bundesregierung einen unverantwortlichen atomaren Krieg in Europa in Kauf. Diese Entwicklung muss sofort beendet werden. Statt Milliarden für die atomare Aufrüstung auszugeben, muss die Bundesregierung endlich den Atomwaffenverbotsvertrag ratifizieren.
Die NaturFreunde fordern von der Bundesregierung, dass sie den Atomwaffenstandort Büchel schließt und ein Verbot der Lagerung von sowie der Drohung mit Atomwaffen im Grundgesetz verankert.
Für die NaturFreunde ist nicht akzeptabel, dass es in den nächsten Jahren aufgrund der weltweiten Aufrüstung zu einer Zunahme von Atomwaffen kommen wird. Im Jahr 2021 wurden für Atomwaffen weltweit 82,4 Milliarden Doller ausgegeben. Damit stiegen die Ausgaben um fast neun Prozent gegenüber dem Vorjahr an. Die Ausgaben für Atomwaffen haben sich allein in den USA um fast 13 Prozent auf 44,2 Milliarden Dollar erhöht. Damit gehen weltweit mehr als die Hälfte aller Ausgaben für Atomwaffen auf das Konto der USA, gefolgt von China (11,7 Milliarden Dollar), Russland (8,6 Milliarden Dollar), Frankreich (5,9 Milliarden Dollar) und Großbritannien (6,8 Milliarden Dollar).
NaturFreunde aktiv in der Friedensbewegung
Die NaturFreunde Deutschlands engagieren sich seit vielen Jahren in den Kampagnen Abrüsten statt Aufrüsten, Für eine neue Entspannungspolitik, Atomwaffen abschaffen, atomwaffenfrei.jetzt und Büchel ist überall. Die NaturFreunde fordern gemeinsam mit vielen Organisationen der Friedensbewegung ein Ende der Rüstungsspirale und eine neue Entspannungspolitik.
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Rückfragen bitte an
NaturFreunde Deutschlands
Uwe Hiksch
Mitglied des Bundesvorstands
(0176) 62 01 59 02
Atomares Wettrüsten geht ungebremst weiter
Atomares Wettrüsten geht ungebremst weiter – Risiko für Atomwaffeneinsatz steigt
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI warnt in seinem diesjährigen Bericht vor einem atomaren Wettrüsten. Das Netzwerk Friedenskooperative zeigt sich besorgt über diese neuen Entwicklungen.
Auch wenn die Gesamtzahl der Atomwaffen der neun nuklear bewaffneten Staaten zwischen Januar 2021 und Januar 2022 auf 12.705 Stück leicht zurückgegangen ist, wird angenommen, dass die Zahlen im nächsten Jahrzehnt steigen werden. Es gebe Anzeichen für ein Ende des Rückgangs der Atomwaffenarsenale nach dem Kalten Krieg, so das schwedische Forschungsinstitut. Russland und die USA besitzen zusammen über 90 Prozent aller Atomwaffen. Die anderen sieben atomar bewaffneten Staaten sind entweder dabei, neue Waffensysteme zu entwickeln oder einzusetzen, oder haben dies angekündigt. Dies sind Entwicklungen, die das Netzwerk Friedenskooperative entschieden kritisiert, insbesondere in Hinblick auf den Krieg in der Ukraine sowie die Zunehmenden Spannungen und Konflikte zwischen den Atommächten.
„Wir können beobachten, wie weltweit immer mehr Geld in nukleare Aufrüstung investiert wird, wobei Krisen wie die Klimakatastrophe nicht genug Beachtung finden und nicht mit ausreichenden Mitteln behandelt werden,“ so Annegret Krüger vom Netzwerk Friedenskooperative. „Die Bundesregierung sollte die erste Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags als Chance nutzen, um dieser brandgefährlichen Entwicklung entgegenzutreten. Der Beitritt zum Atomwaffenverbot muss dabei das wichtigste Ziel sein!“, so Krüger weiter.
Deutschland an nuklearer Aufrüstung beteiligt
Gleichzeitig wurde am Wochenende bekannt, dass die neu angeschafften F-35 Kampfflugzeuge für die Nukleare Teilhabe auf dem Fliegerhorst in Büchel stationiert werden sollen. Diese Entwicklungen nimmt das Netzwerk Friedenskooperative zum Anlass, sich noch intensiver gegen die nukleare Aufrüstung einzusetzen. Ein wichtiger Schritt dabei ist die bevorstehende erste Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag vom 21. bis 23. Juni in Wien. Bei der Konferenz werden die Vertragsstaaten über die Umsetzung des Vertrages verhandeln. Durch den Druck aus der Zivilgesellschaft wird Deutschland der Konferenz als einer von wenigen NATO-Staaten als Beobachter teilnehmen.
Wichtige Informationen:
Die Vertragsstaatenkonferenz stellt einen historischen Meilenstein dar, bei dem das Netzwerk Friedenskooperative ebenfalls vertreten sein wird. Annegret Krüger und Cara Hamann stehen für Nachfragen und Berichte aus Wien gerne zur Verfügung.
Das NGO Working Paper, welches das Netzwerk Friedenskooperative zur Vertragsstaatenkonferenz eingereicht hat, ist hier abrufbar: https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/ngo_wp_netzwerk_friedenskooperative.pdf
Der aktuelle SIPRI-Bericht ist hier zu finden: https://sipri.org/media/press-release/2022/global-nuclear-arsenals-are-expected-grow-states-continue-modernize-new-sipri-yearbook-out-now
SIPRI-Bericht Warnung vor atomarem Wettrüsten
Friedensforschern zufolge sind die Atommächte weiter dabei, ihre Arsenale zu modernisieren oder auszubauen. Damit steige auch das Risiko für den Einsatz von Atomwaffen.
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI geht davon aus, dass die Atomwaffenarsenale in der Welt als Folge derzeitiger Spannungen schon bald wieder größer werden. Trotz einer leichten Verringerung der Gesamtzahl nuklearer Sprengköpfe auf weltweit schätzungsweise 12.705 rechnen die Friedensforscher in ihrem am Montag veröffentlichten Jahresbericht damit, dass diese Zahl im Laufe des kommenden Jahrzehnts vermutlich wieder wachsen wird.
Es gebe klare Anzeichen dafür, dass der kontinuierliche Rückgang seit dem Kalten Krieg beendet sei, warnten die Experten. Ohne sofortige und konkrete Abrüstungsschritte der neun Atomwaffenstaaten könnte der globale Bestand nuklearer Waffen bald erstmals seit dem Kalten Krieg wieder ansteigen.
90 Prozent im Besitz der USA und Russlands
Rund 90 Prozent aller Atomwaffen auf der Erde befinden sich in den Beständen der USA und Russlands. In beiden Ländern laufen nach Angaben von SIPRI umfassende und kostspielige Programme, um die Atomsprengköpfe, Trägersysteme und Produktionsstätten auszutauschen und zu modernisieren.
Gleiches gilt für die weiteren Atomwaffenstaaten, zu denen SIPRI zufolge Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea zählen. Sie haben demnach zuletzt allesamt neue Waffensysteme entwickelt oder stationiert oder dies zumindest angekündigt. Deutschland besitzt keine Atomwaffen.
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