In Deutschland beginnen Vorbereitungen für nukleare Aufrüstung

05.03.2021


Baumaßnahmen am Fliegerhorst Büchel


Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung trotz der Pandemie und vor der Wahl am 26. September, die Neustationierung von Atomwaffen in Büchel vorzubereiten. In einer Antwort an die Fraktion DIE LINKE vom 1. März 2021 bestätigt die Bundesregierung, dass 2022 Bauarbeiten am Bundeswehr Fliegerhorst Büchel an der Start- und Landebahn beginnen und bis 2026 andauern sollen. Die geplanten Kosten der Um- und Ausbaumaßnahmen betragen knapp 260 Millionen Euro.

„Während Ärzt*innen mit neuen Mutanten von Covid-19 ringen und daran arbeiten, das größte Impf- und Testprogramm in Deutschlands Geschichte durchzuführen, werden Gelder für den Einsatz von Atomwaffen von der Bundesregierung verschwendet. Das ist nicht nur verantwortungslos, das ist ein Skandal“, sagt Dr. med. Lars Pohlmeier, Arzt aus Bremen und Vorstandsmitglied der IPPNW Deutschland.

Das neue Modell der US-Atombombe für die „nukleare Teilhabe“ im Rahmen der NATO – die B61-12 – soll ab 2022 nach Europa kommen. Diese neuen Atomwaffen sind lenkbar und sollen präziser treffen können. Diesen Bomben sind damit leichter einsetzbar und haben aus Sicht des Militärs einen Vorteil gegenüber der Vorgängerversion, die nur aus dem Flugzeug abgeworfen werden konnte. Zudem plant das Verteidigungsministerium, neue Flugzeugträger von den USA zu kaufen. Derzeit ist die Rede von 30 F-18 für den Einsatz selbst und weitere 15 als Begleitflugzeuge. Alleine die Anschaffung dieser 45 F18-Kampfjets würde geschätzte 7,5 Milliarden Euro kosten.

„Das bedeutet die größte nukleare Aufrüstung Deutschlands seit dem NATO-Doppelbeschluss“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW. „Statt über Sinn und Zweck der nuklearen Teilhabe in der NATO zu reden, und bevor einer Debatte im Bundestag über diese Aufrüstung , unternimmt die Bundesregierung bereits die ersten Maßnahmen und lässt die Startbahn auf dem Fliegerhorst Büchel ausbauen. Während Außenminister Heiko Maas beteuert, dass er eine „Schritt-für-Schritt“-Abrüstung will, setzt Annegret Kramp-Karrenbauer eine schrittweise Aufrüstung durch,“ so Hall weiter.

Die IPPNW fordert von der Bundesregierung mehr Transparenz und eine öffentliche Debatte über die nukleare Teilhabe. In der Antwort auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Vogler und Hunko (Die LINKE) heißt es wie bereits bei vergangenen Antworten zu diesem Thema: „Die Informationspolitik hinsichtlich der Nuklearstreitkräfte der NATO unterliegt aus Sicherheitsgründen den verpflichtenden Geheimhaltungsregeln des Bündnisses. Demzufolge können zu der Anzahl, den Lagerorten, dem Umgang mit und den Spezifika der Nuklearwaffen sowie ihrer Trägersysteme, wie auch der Ausbildung, der Übung und der Absicherungsmaßnahmen keine Angaben gemacht werden. Aussagen und Mutmaßungen hierzu können zudem weder bestätigt noch dementiert werden.“

Während der Flugbetrieb des Taktischen Luftgeschwaders 33 von Büchel nach Nörvenich verlegt wird, ist noch unklar, ob die US-Atombomben in Büchel bleiben, nach Nörvenich verlegt werden oder schon für ihre Umrüstung in die USA geflogen werden. Die Fragesteller*innen der kleinen Anfrage bemerken, dass laut Spiegel (August 2019) eine Boeing C-17 Globemaster III schon mal Atomwaffen aus Büchel kurzzeitig für ein erstes Software-Update in die USA geflogen hätte. Die Antwort der Bundesregierung finden Sie unter: dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/241/1924193.pdf

 FCAS: Friedensbewegung kritisiert neues EU-Atomkampfflugzeug

+++ Pressemitteilung der Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt vom 18.03.2021 +++ Logo
 FCAS: Friedensbewegung kritisiert neues EU-Atomkampfflugzeug

Die Bundesregierung will mit Frankreich und Spanien noch in diesem Jahr das neue nuklearfähige Mehrfachkampfflugzeug FCAS auf den Weg bringen. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ warnt die Bundesregierung vor dieser milliardenschweren Entscheidung, die der Haushaltsausschuss schon am 24. März treffen soll. „Das neue Kampfflugzeug schreibt die umstrittene nukleare Abschreckung auf Jahrzehnte fort und frisst Milliarden Gelder, die im Sozialen und Gesundheitswesen dringend benötigt werden“, kritisiert Martin Singe für die Kampagne.

Das FCAS (Future Combat Air System) soll als halbautonomes Waffensystem mit Eurodrohnen und einer Kampf-Cloud vernetzt ab 2040 einsatzfähig sein und auch die in Büchel gelagerten US-Atombomben in gegnerische Ziele tragen können. Jetzt sollen die ersten 12 Milliarden für flugfähige Demonstratoren/Testflugzeuge freigegeben werden (Handelsblatt, 8.3.21). Gemäß einer französischen Senatsstudie von 2020 müssten in 2021 Pflöcke eingeschlagen werden, um das Projekt „irreversibel“ zu machen. Nach verschiedenen Berechnungen belaufen sich die Gesamtkosten für Entwicklung und Beschaffung des FCAS, das auch in hoher Stückzahl in Krisengebiete exportiert werden soll, auf 300 – 500 Milliarden Euro.

Die „atomwaffenfrei.jetzt“-Kampagne fordert Bundesregierung und Parlament auf, das Projekt sofort zu stoppen. Die nukleare Teilhabe wird nicht nur in der Bundesrepublik mehrheitlich abgelehnt, sondern steht auch in Belgien und den Niederlanden auf der Kippe. In Frankreich haben sich bei einer Umfrage 67% der Bürger/innen für den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag ausgesprochen. Die Friedensbewegung wird diesen neuen EU-Aufrüstungsskandal bei den Ostermärschen und im Bundestagswahlkampf thematisieren.

Bei Rückfragen:
Martin Singe, Sprecher der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

OSTERMARSCH 2021 in Bremen

Bremen, Samstag 03. April 2021
11.00 Uhr Hauptbahnhof
Demonstration durch die Innenstadt
12.00 Uhr Marktplatz
Kundgebung mit Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands

Bremer Aufruf zum Ostermarsch 2021

Wer Frieden will, muss abrüsten!

Wer Frieden will,

  • darf nicht Milliarden in Rüstungsprojekte investieren,
  • darf nicht Spannungen provozieren und Kriege vorbereiten,
  • darf nicht den Abwurf von Atombomben auf Russland üben,
  • darf nicht durch Rüstungsexporte und Auslandseinsätze den Tod exportieren!


Statt friedlichem Ausgleich und Diplomatie wird mit Sanktionen und Wirtschaftskriegen wieder Konfrontationspolitik betrieben. Aggressiver Nationalismus nimmt zu. Armut und soziale Ungleichheit zwischen den Völkern werden immer krasser. Die globale Klimakrise bedroht uns alle. Kriege und Naturzerstörung führen zu Flucht und Vertreibung. Die Corona-Pandemie offenbart, dass die Auszehrung des Gesundheitswesens jetzt Tausenden das Leben kostet.

Statt diese Probleme zu bewältigen, reagiert Deutschland an erster Stelle mit Militärpolitik. Die weltweiten Militärausgaben stiegen 2020 trotz Klimakrise und Pandemie auf unvorstellbare 1.920 Mrd. US-Dollar. Die Rüstungsausgaben allein der USA betrugen 2019 fast das Dreifache der chinesischen und mehr als das Elffache der russischen Ausgaben. Deutschland liegt auf Platz sieben und gibt in 2021 erstmals mehr als 50 Milliarden Euro für das Militär aus. Beim Rüstungsexport erreicht unser Land sogar den skandalösen fünften Rang. Bremen ist bei Rüstungsproduktion und -export eine Hochburg.

Unsere Welt ist auf Gemeinsamkeit und Gegenseitigkeit angewiesen, wenn wir die Erderwärmung begrenzen und globale Gerechtigkeit, dauerhafte Abrüstung und Frieden schaffen wollen. Eine neue Entspannungspolitik ist in gesamt-europäischer Perspektive notwendig, ein friedliches Verhältnis zu Russland und China. Europa kann und muss so zu einem zivilen Friedensprojekt werden.

„Verantwortung übernehmen“ heißt für uns nicht, sich von militärischen Konzepten leiten zu lassen, sondern zivile und diplomatische Wege zu suchen.

Wir wollen:

  • Ächtung aller Atomwaffen, Abzug der US-Atombomben aus Büchel und sofortiger Beitritt Deutschlands
    zum Atomwaffenverbotsvertrag;
  • Aufgabe des NATO-Ziels, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für militärische Zwecke auszugeben;
  • eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, um ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierte
    Abrüstung zu erreichen.
  • Rüstungsexporte und Militäreinsätze im Ausland müssen beendet werden.
  • Autonome Waffensysteme müssen weltweit geächtet werden. Keine Haushaltsgelder für die Entwicklung von Killerdrohnen.
  • Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr.
  • Abrüsten statt aufrüsten ist das Gebot der Stunde. Dafür demonstrieren wir am Samstag vor Ostern.

Bisherige Unterzeichner*innen: Bremer Friedensforum, AK-Nahost Bremen, Arbeitskreis Marburger WissenschaftlerInnen für Friedens- und Abrüstungsforschung, Arbeitskreis SPD Bremen-Stadt – Klimawandel, Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften, Aufstehen Bremen, Bündnis Rheinmetall entwaffnen, Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz e.V., DFG-VK Bremen, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Bremen e.V., DKP Bremen, Friedensinitiative Verden, Gesprächskreis Nachdenkseiten Bremen, IALANA Bremen – Vereinigung für Friedensrecht, IPPNW Regionalgruppe Bremen, Die Linke Landesverband Bremen, Nordbremer Bürger gegen den Krieg, Pusdorfer Friedensgruppe, VVN-BdA Bremen


Doris ACHELWILM, MdB Die Linke, Lars ACKERMANN, Barbara ALMS, Peter ANSORGE, Clemens ARNOLD-HOFFMANN, Heiko ASSELN, Elisabeth AUGUSTIN, Anne und Gerhard BAISCH, Cornelia BARTH, Horst BARTSCH, Angelika und Herbert BATHMANN, Rudolph BAUER, Udo K. BAUER, Irene BAUMANN, Privatdozent Dr. Johannes M. BECKER, Herbert BEHRENS, ehem. MdB, Jutta BEHRMANN-ROGGE und Michael BEHRMANN, Lasse und Marianne BERGER, Inge BERTZBACH, Dagmar BIEDERBICK-GERLACH, Anne BIERMANN-ASSELN, Heike BINNE, Barbara BITZER, Horst BLIDON, Eva BÖLLER, Margret und Günter BÖTTCHER, Rodolfo BOHNENBERGER, Hanne BOLLE-WÜHRMANN, Christel und Fritz BOLTE, Bettina und Paul BRANDT, Antonie BRINKMANN, Gerrit BRÜNING, Heinz und Ursula BRÜNING, Margot BRUNS, Adolf CLAUSSEN, Roswitha CLAWIEN, Regina CONTZEN, Dr. Jens DERNER, Physiker, Ulrike DERNER, Leiterin eines Kinder- und Familienzentrums, Rudolf DIBBERN, Karin DIRSCHAUER, Angelika DORNHÖFER, Hartmut DREWES, Dr. Ursula DREYER, Annette DÜRING, Christopher DUIS, Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk (BeN), Pit ECKERT, ver.di Bezirk Bremen-Nordniedersachsen, Iris EGGELING, Wolfram ELSNER, Dr. Heiner FECHNER, Rüdiger FEHSE, Bernd FISCHER, Joachim FISCHER, Brigitta FORST, Claire und Dieter GAUTIER, Corinna GENZMER, GEW-Stadtverbandssprecherin Bremen, Melitta GERICH, Annegret GERNS, Dr. Harald Ginzky, Christian GLOEDE, ehem. Landessprecher der GEW Bremen, Elizabeth und Dieter GÖTZEL, Dagmar und Dr. Wolfram GRAMS, Dr. Detlef GRIESCHE, Hermann GROSSE-BROCKMANN-KOOP, Wolfgang HACKMANN, Helmut HAFNER, Christiane HAHN-BÜTHE, Andreas HAMBURG, Heinrich HANNOVER, Detlev HANSING, Christoph HAUN und Ursula HAUN-JÜNGER, Martin HAUSMANN, Ingrid HEITMANN, Johann HERLYN, Cornelius HERTZ, Regina HEYGSTER, Barbara HELLER, Klaus HÜBOTTER, Michael HENK, Heike HEY, Annemarie HILDEBRANDT, Angelika HOFNER, Marlies und Sönke HUNDT, Hans-Georg ISENBERG, Erwin JUNKER, Jürgen KARBE, Hartmut KATH, Kurt KIRCHHOFF, Axel KNAPP, Verleger, Günter KNEBEL, Mazlum KOC, MdBB Die Linke, Margot KONETZKA, Heinz KOPPENHÖLE, olli KORNAU, Vorstand d. Kreisverbandes Verden d. Partei DIE LINKE, Bernhard KRAMER, Ingeborg KRAMER, Stephan KREUTZ, Petra KRISCH, Jan LAMMERT, Anning LEHMENSIEK, Martina und Uwe LENNARTZ, Ekkehard LENTZ, Gudrun LEUSCHNER, Klaus LEVIN, Gerd LIEBERUM, Ursula LINDEMANN, Gerrit LOHMANN, Jens LOHSE, Fidi LÜESSE, Jörn LÜTJENS, Physiker/Lehrer, Ilker MAGA, André MEDLIN, Angelika und Rainer MEDLIN, Birgit MEINKE, Christa und Hermann MEMMING, Birgit MENZ, Annegret MERKE, Walter METAG, Pit METZ, DGB-Kreisvorsitzender, Katja MODLMEIER, Wolfgang MÜLLER, Doris NAULAND, Markus NEUMANN, Dieter NICKEL, Geschäftsführer Gewerkschaft NGG Region Bremen-Weser-Elbe, Manfred NIEFT, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Dr.med. Waltraud OEFFLER, Volkert OHM, Horst OTTO, Nils PADBERG, Lothar PETER, Marion POKORNY, Klaus PRIETZEL, Harold und Irmtraud PUNDSACK, Andreas RABENSTEIN, GEW-Stadtverbandssprecher Bremen, Marc REUMANN, Jens-Volker RIECHMANN, Heiner ROSEBROCK, Gerd-Rolf ROSENBERGER, Heike RÜMANN, Walter RUFFLER, Rolf SÄNGER-DIESTELMEIER, Hans-Günter SANDERS, Gerhard SCHÄFER, Petra SCHARRELMANN, Wilfried SCHARTENBERG, Friedrich SCHERRER, Marc SCHLICHTHERLE, Klaus SCHIESEWITZ, Sprecher der DFG-VK Bremen, Ludmilla SCHMIDT, Martin SCHMIDT, Christoph SCHMINCK-GUSTAVUS, Werner SCHMITZ, Michael SCHOENFELDER, Werner SCHOLZ, Hans-Ludwig SCHRÖDER, Ursula SCHRÖDER, Andreas SCHÜTTE, Dieter SCHULZE, Willi SCHULZE-BARANTIN, Susanne SCHUNTER-KLEEMANN, Karin SCHWALM, Joachim SCHWEERS, Sonja SCHWERTFEGER, Udo SEINSOTH, Inge SIEMERING, Reinhard SPÖRING, Andreas STAETS, GEW-Landesgeschäfts-führer, Manfred STEGLICH, Beiratsmitglied Horn-Lehe, Antje STEINBERG, Hartmut STINTON, Fritz STORIM, Jochen STRÖH, Arn STROHMEYER, Erich STURM, Maja TEGELER, MdBB Die Linke, Sigrid THÄTER, Holger THEISS, Günther TOPPAT, Michael TRUE-KRISCH, Ernst UHL, Martha VALDEZ, Horst VOELL-HEINECKE, Angela VOGELSANG, Wieland VON HODENBERG, Louis-Ferdinand VON ZOBELTITZ, Gisela VORMANN, Wolfgang VORMANN, Regine VOSS, Günther WERNER, Herbert WEHE, Helmuth WEISS, Angelika WEISSBACH, Jürgen WERSEBE, Wolfhard WILLEKE, Dietlind WILLER, Anton-Günther WILLERS, Dieter und Ulrike WINGE, Ilse WITTHUHN, Yasmina WÖBBEKIND, Prof. Dr. Dieter WÖHRLE, Jörg WOLLENBERG, Peter WÜHRMANN, Edgar und Marlen ZIMMER, Reinhard ZIMMERMANN, Wolfgang ZIMMERMANN (Wozi)

Atomwaffen sind verboten. Endlich!

Mit dem heute in Kraft tretenden UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen sind diese Massenvernichtungswaffen nach internationalem Völkerrecht verboten. Das ist ein Meilenstein im Einsatz für nukleare Abrüstung.  Deutschlandweit feiern Aktivist*innen diesen Tag mit Kundgebungen, Mahnwachen, Kunstperformances – und sie zeigen Flagge!  An dieser Stelle möchten wir uns für die zahlreichen Bestellungen unseres Banners “Nuclear Weapons are Banned” bedanken. Uns erreichen bereits viele Fotos mit den Flaggen, die ihr hier sehen könnt. Ihr organisiert auch eine kleine Aktion oder zeigt Flagge? Dann schickt uns euer Foto an office@ican.berlin! Viele Bürgermeister, wie z.B. Belit Onay aus Hannover, würdigen ebenfalls das Inkrafttreten. Hier könnt ihr seine Videobotschaft sehen. Doch das Atomwaffenverbot wird nicht nur politisch gefeiert – sondern auch künstlerisch. Das Stadtballett  aus Trier hat extra für uns eine Choreographie einstudiert.
Wir haben heute mit der Bundesregierung über den Atomwaffenverbotsvertrag diskutiert  und bereits gestern eine Online-Pressekonferenz zum Inkrafttreten durchgeführt. Dabei hat Beatrice Fihn, die Direktorin von ICAN International, betont: “Die deutsche Beteiligung an Atomwaffenübungen und die Stationierung von Atomwaffen sind Aktivitäten, die unter dem Atomwaffenverbotsvertrag verboten sind. Damit ist die deutsche Politik im Bezug auf Massenvernichtungswaffen eindeutig konträr zur Haltung der meisten Staaten weltweit. Das Festhalten an der Abschreckungspolitik wird Deutschlands Status als humanitärer Vorkämpfer auf der Weltbühne langfristig schaden
Das wollen wir verändern. Gemeinsam mit Euch. Ohne eure Unterstützung wäre das Inkrafttreten des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen nicht möglich gewesen. Bitte unterstützt unsere Arbeit auch weiterhin durch Spenden.
BITTE SPENDEN!
Viele herzliche Grüße  Anne und das Team von ICAN Deutschland

IALANA Appell „Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – nukleare Aufrüstung Deutschlands stoppen!“ veröffentlicht

Am 20.01.2021 stellte die IALANA Deutschland e.V. den an Frau Kanzlerin Merkel, die Bundesregierung Deutschlands sowie die Abgeordneten des deutschen Bundestages gerichteten Appell vor.

Ein breiter Kreis von 319 Erstunterzeichner*innen fordert die Adressaten auf:

  • Unterzeichnen und ratifizieren Sie den Atomwaffenverbotsvertrag!
  • Stoppen Sie die Stationierung der neuen US amerikanischen B 61-12 Atombomben auf dem Fliegerhorst der Bundesluftwaffe in Büchel und die damit verbundene neue gefährliche atomare Aufrüstung auf deutschem Boden!
  • Unterlassen Sie die geplante Anschaffung von 45 US amerikanischen F 18 Jagdflugzeugen als Kernwaffenträger für das taktische Luftwaffengeschwader 33 der Bundeswehr!

Der Appell „Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – nukleare Aufrüstung Deutschlands stoppen!“ samt Erstunterzeichner*innen kann eingesehen, heruntergeladen und unterzeichnet werden auf: https://appell.ialana.de.

Amela Skiljan, stellvertretende Vorsitzende der IALANA führte an: „Die Verpflichtungen aus Artikel VI NPT zur vollständigen nuklearen Abrüstung werden von den Atomwaffen- und NATO-Staaten seit Jahrzehnten unbestraft missachtet. Die Staaten, die den Atomwaffenverbotsvertrag verabschiedet haben, greifen mit ihm die Verpflichtung aus dem NPT auf. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt in Richtung nukleare Abrüstung und wir hoffen, dass Deutschland diesen Weg mitgeht.“

Prof. Dr. Manfred Mohr, Vorstandsmitglied der IALANA, führte an: „Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein Meilenstein auf dem Weg der vollständigen Ächtung von Atomwaffen und stärkt vorhandenes Gewohnheitsrecht. Er verdient entsprechende Beachtung und Unterstützung. Deutschland und die NATO sind gut beraten, den Vertrag nicht weiter zu diffamieren und zu ignorieren.“

Dr. Angelika Claußen, Europa-Vizepräsidentin der IPPNW führte an: „Atomwaffenstaaten und die NATO müssen Abschied nehmen vom nuklearen Wettrüsten und von nuklearer Abschreckung als Sicherheitsdoktrin. Nukleare Abschreckung ist tödlich und zerstörerisch, sie zerstört und bedroht das Leben und die Gesundheit für alle Menschen auf unserem Planeten. Die Atomwaffenverbotsvertrag ist ein wesentlicher Schritt sich dieser Bedrohung entgegen zu setzen. Die Bundesregierung sollte diesen Weg mitgehen.“

Download des Appells mit Liste der ErstunterzeichnerInnen: https://appell.ialana.de/wp-content/plugins/download-attachments/includes/download.php?id=110

Pressekontakt: Lucas Wirl, 0176 64103500 / appell@ialana.de

Newsletter atomwaffenfrei: In 7 Wochen sind Atomwaffen verboten! Den historischen Tag vorbereiten.

Newsletter „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ vom 04.12.2020

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In 7 Wochen sind Atomwaffen verboten! Den historischen Tag vorbereiten. Liebe Freundinnen und Freunde, es ist kaum zu fassen: In weniger als 50 Tagen wird der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft treten. Die Ratifizierung des Vertrags durch Honduras als 50. Staat im Oktober hat dies möglich gemacht. Für uns war dies das große Highlight im Jahr 2020. Doch auch ansonsten blicken wir auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Anfang des Jahres konnten wir mit unseren Partnerorganisationen Annegret Kramp-Karrenbauers Pläne zur Anschaffung eines neuen Atombombers für die Bundeswehr so stark skandalisieren, dass die Entscheidung erst in der kommenden Legislaturperiode getroffen werden kann. Anlässlich der Hiroshima-/Nagasaki-Gedenktage im August konnten wir gemeinsam mit vielen Engagierten Aktionen in bundesweit mehr als 150 Städten auf die Beine stellen. Was für ein starkes Zeichen! Auch im Bereich der Lobbyarbeit konnten wir einiges erreichen. Unter anderem ist es uns erfolgreich gelungen, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken die ICAN-Abgeordnetenerklärung unterzeichnet hat und die Forderung nach dem Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot im Grundsatzprogramm der Grünen verankert ist.

Unterstütze uns mit einer Spende, damit es 2021 weitergehen kann

Damit wir unsere Arbeit im Jahr 2021 erfolgreich fortsetzen können, möchten wir Dich heute um eine Spende bitten. Seien es fünf Euro, 50 oder vielleicht sogar 500 Euro – jeder Betrag hilft uns dabei, unsere Kampagnenarbeit fortzusetzen. Gerade 2021 sind wir besonders auf Deine Unterstützung angewiesen, damit wir die Forderung nach dem Abzug der Atomwaffen aus Büchel und den deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbot zu einem zentralen Thema bei den Bundestagswahlen machen können. Und dafür bilden unsere Aktivitäten zum Inkrafttreten des Verbotsvertrages am 22. Januar eine wichtige Grundlage. Spenden für unsere Kampagnenarbeit kannst Du entweder online…
  jetzt online spenden [Link: https://secure.spendenbank.de/form/2454?oid=2143951&verwendungszweck=15889]
… oder per Überweisung auf folgendes Konto:
  IPPNW
IBAN: DE39 | 1002 | 0500 | 0002 | 2222 | 10
Stichwort: „atomwaffenfrei“
  Deine Spende ist steuerabzugsfähig.
Für Deine Unterstützung möchten wir Dir vielmals danken!


Aktionstag für Abrüstung

Gerne möchten wir Dich auf den morgigen Aktionstag für Abrüstung hinweisen. In mehr als 90 Städten organisieren Friedensgruppen Aktionen und Veranstaltungen und sprechen sich damit gegen die geplante erneute Erhöhung des Rüstungsetats aus. Mit unserem Aufruf „Abrüsten statt aufrüsten. Atombomber nein danke!“ rufen wir ebenfalls zur Beteiligung an den Aktionen auf. Wann und wo Aktionen stattfinden, kannst Du hier finden.


Planungen für den 22. Januar 2021

Für den Tag des Inkrafttretens des UN-Atomwaffenverbots laufen die Vorbereitungen bereits jetzt auf Hochtouren. Wir wollen diesen Tag nutzen, um ein deutliches Zeichen an die Bundesregierung zu senden: Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und dafür sorgen, dass die US-Atombomben aus Büchel abgezogen werden! Dazu planen wir verschiedene Mitmachmöglichkeiten – Plakataktionen, Bannern sowie Aktionen vor Botschaften und Konsulaten von Staaten, die den Verbotsvertrag bereits unterstützen. Wir freuen uns auf Dich und Dein Engagement an diesem historischen Tag. Den aktuellen Stand der Planungen kannst Du hier auf unserer Website finden. Nur gemeinsam mit Dir und Deinem Engagement können wir dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher kommen!

Bereits jetzt möchten wir Dir einen erholsamen Jahresausklang und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen. Bitte bleib gesund!

Viele Grüße
Roland Blach und Marvin Mendyka
für die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“



P.S.: Im kommenden Jahr wird sich die Kontoverbindung unseres Spendenkontos ändern. Ab dem 1. Januar lautet das neue Spendenkonto:

Sonderkonto beim Förderverein Frieden e.V.
IBAN: DE | 78 | 4306 | 0967 | 4041 | 8604 | 04
Stichwort: „atomwaffenfrei“
   

Großer Erfolg der Friedensbewegung: Atomwaffenverbot tritt 2021 in Kraft



Pressemitteilung vom 25. Oktober 2020


Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ begrüßt Honduras heutige Ratifizierungen des Atomwaffenverbotsvertrages. Durch die 50. Ratifizierung wird der Vertrag somit in 90 Tagen in Kraft treten. Damit wird eine völkerrechtliche Lücke geschlossen. Denn neben biologischen und chemischen Waffen, die bereits seit 1975 bzw. 1997 völkerrechtlich verboten sind, waren Atomwaffen seither die einzigen Massenvernichtungswaffen, die keinem völkerrechtlich anerkannten ausnahmslosen Verbot unterlagen. Als Teil des 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten ICAN-Netzwerks hat sich die Kampagne bereits seit vielen Jahren für den Atomwaffenverbotsvertrag eingesetzt.

„Das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbots ist ein großer Erfolg für die Anti-Atomwaffen-Bewegung und ein wichtiger Schritt hin zu einer Welt ohne Atomwaffen.“, freut sich Marvin Mendyka, Sprecher der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“.  „Während die Atomwaffenstaaten ihre nuklearen Arsenale aufrüsten und ein Rüstungskontrollabkommen nach dem anderen aufkündigen oder auslaufen lassen, handeln die Unterstützerstaaten des Atomwaffenverbots vernünftig. Sie setzen mit dem Vertrag ein deutliches Zeichen für die Überwindung der nuklearen Abschreckung“, so Mendyka weiter.

Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde am 7. Juli 2017 bei den Vereinten Nationen in New York angenommen und  im September 2017 zur Unterzeichnung freigegeben. Neben umfangreichen Verboten, die im Zusammenhang mit Atomwaffen stehen, beinhaltet der Vertrag zudem die Zusicherung von Unterstützung von humanitärer Hilfe für Opfer von Atomwaffeneinsätzen und -tests.

Deutschland gehört zu den Staaten, die das UN-Atomwaffenverbot bislang boykottieren. Bereits den Verhandlungen über den Vertrag blieb die Bundesregierung fern. „Deutschlands Haltung gegenüber dem Atomwaffenverbotsvertrag ist untragbar. Einerseits stellt sich die Bundesregierung als Verfechterin des Multilateralismus dar. Andererseits weigert sie sich, die mehr als berechtigten Bedenken der atomwaffenfreien Staaten gegenüber den humanitären Konsequenzen von Atomwaffen überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Das ist ein untragbarer Zustand!“, sagt Roland Blach, Koordinator der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“. Ein breites Netzwerk um unsere Kampagnen mit allen deutschen ICAN Partnerorganisationen, Kirchen und mittlerweile über 100 Städten fordern den deutschen Beitritt zu dem Vertrag.

Das erste Treffen der Vertragsstaaten wird vom Generalsekretär der Vereinten Nationen innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Vertrags einberufen. Österreich hat sich bereits angeboten, diese Konferenz auszurichten. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ regt an, dass Deutschland beim Treffen der Vertragsstaaten zumindest einen beobachtenden Status einnehmen sollte, solange es dem Verbotsvertrag selber nicht beigetreten ist.

 

Wichtige Hinweise:

Ehemalige deutsche Abrüstungsdiplomaten fordern verstärkte Anstrengungen zur Minderung nuklearer Gefahren

Presseinformation

Ehemalige deutsche Abrüstungsdiplomaten fordern verstärkte Anstrengungen zur Minderung atomarer Gefahren

Berlin, 5. August 2020. Morgen jährt sich zum 75. Mal der Abwurf der ersten Atombombe auf Hiroshima. Der Jahrestag ist Mahnung, die gewachsene Gefahr eines Atomkriegs ernst zu nehmen.

In der beigefügten  gemeinsamen Erklärung rufen deshalb ehemalige deutsche Diplomaten bei der Genfer Abrüstungskonferenz zu einer Stärkung des Atomwaffensperrvertrags auf. Dies rechtfertigt ein nachdrückliches politisches Engagement auf hoher politischer Ebene.

Der vor 50 Jahren in Kraft getretene Vertrag ist nach wie vor der Grundstein für die Nichtverbreitung von Kernwaffen, die nukleare Abrüstung und die friedliche Nutzung der Kernenergie.

Die für Anfang nächsten Jahres geplante Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag muss genutzt werden, um ihn zu erhalten und zu stärken. Dazu schlagen die Abrüstungsexperten eine Reihe von Maßnahmen vor.

Die Stellungnahme erscheint in der September-Ausgabe von  „WeltTrends – Das außenpolitische Journal“.

Die beigefügte Liste informiert über frühere Funktionen der Unterzeichner.

Anlage: Stellungnahme „Für eine erfolgreiche Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages“

Hier die Stellungnahmen:

DFG-VK Newsletter

Liebes DFG-VK Mitglied,

die Sommerpause scheint in diesem Jahr – mal wieder – auszufallen: Bundeswehr-Skandale sowie die wichtigen Proteste gegen Atomwaffen und Rüstungsexporte halten uns auf Trab! Und wir haben dabei auch Erfolge vorzuweisen, wie du in diesem Newsletter lesen kannst: Die DFG-VK macht Druck! Für eine bessere Welt! Legen wir gleich los:

LOVE BRICKS! HATE WAR! – Kriegsspielzeug verhindert
Das ging überraschend schnell: Eigentlich wollte der größte Spielzeughersteller der Welt – das bekannte dänische Unternehmen LEGO – am heutigen 1. August sein erstes modernes Militärset herausbringen. Das Klemmbaustein-Modell einer „V-22 Osprey“ sollte noch dazu mit Lizenzen der realen Hersteller Boeing und Bell erscheinen – wer das LEGO-Modell gekauft hätte, würde damit wohl auch die beiden Rüstungshersteller finanzieren. Denn Boeing ist der zweitgrößte Rüstungskonzern der Welt – das Unternehmen baut sogar Atomwaffen – und Bell liegt auf Platz 27. Wir sind dieses für unseren Verband eher ungewöhnliche Thema angegangen – und die Reaktion hat unsere Forderungen übertroffen: LEGO hat die Veröffentlichung des Modells abgesagt. Viele, viele, viele Medien und auch KlemmbausteinYouTuber haben über den Fall berichtet. Unsere Studie zu dem umstrittenen „Osprey“-Modell findest du hier (PDF) und alle Infos zu dem Fall auf der Aktionswebsite sowie in unseren Pressemitteilungen zum Kampagnenstart und zum Kampagnenende. Einen Überblick über den Fall gibt es auch hier auf der LEGO-Fanseite „StoneWars“ inkl. eines längeren Podcast-Interviews mit dem Autor dieser Zeilen (Michi). Eine längere Auswertung der nur 30 Stunden dauernden Kampagne von uns, ist in Arbeit. Wir stehen weiter mit LEGO in Kontakt, damit es auch in Zukunft kein reales Kriegsspielzeug von LEGO geben wird!

FÜR EINE ATOMWAFFENFREIE WELT! (1) – Abrüstungsgespräche
Seit Donald Trump angekündigt hat den wichtigen INF-Abrüstungsvertrag zu kündigen, haben wir Druck gemacht und „Reden statt Rüsten“ gefordert. Es half nichts: Der INF-Vertrag, der Europa vor atomaren Kurz- und Mittelstreckenwaffen schützte, wurde gekündigt. Auch dem Open-Skies-Vertrag und – noch weitaus schlimmer – dem New START-Vertrag, der die strategischen Interkontinental-Atomwaffen der USA und Russland begrenzt, droht das Aus. Doch nun wird endlich verhandelt! In Wien fand in den vergangenen Tagen das zweite Treffen zwischen Vertreter*innen beider Staaten statt. Nun müssen sie „nur noch“ das richtige beschließen: Abrüstung ihrer Atomwaffen und am besten einen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Um dem Nachdruck zu verleihen waren wir am Donnerstag auf dem Pariser Platz in Berlin (wo die US-Botschaft und in der Nähe die russische Botschaft ist). Dort haben sich Donald Trump und Wladimir Putin ein Wettrennen auf zwei fahrbaren Atombomben geliefert. Erst eine Gruppe von Demonstrant*innen konnte das Rennen beenden: „STOP the arms race!“. Ein Video der aufsehenerregenden Aktion findest du hier.

FÜR EINE ATOMWAFFENFREIE WELT! (2) – Hiroshima- und Nagasaki-Tag
In Berlin gab es gerade die Aktion gegen Atomwaffen, in vielen Städten finden bald welche statt! Am 6. und 9. August jähren sich zum 75. Mal die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Wo Aktionen stattfinden, kannst du hier bei den Freund*innen vom Netzwerk Friedenskooperative nachgucken. Bei ihnen findest du auch viele weitere Infos zu dem Aktionstag und eine Online-Aktion zum Mitmachen. An dieser Stelle wollen wir nochmal auf die DFG-VK-Aktionssets – nicht nur zum „Atomwaffen“-Thema – aufmerksam machen: Wenn du bei dir eine Aktion planst, helfen wir vom DFG-VK Bundesverband dir so gut es geht! Im Webshop findest du viele Materialien für den Protest gegen Atomwaffen – u.a. auch ein neues Transparent. Auch eine Möglichkeit gegen Atomwaffen aktiv zu werden – und gleichzeitig noch Sport zu machen – ist der PACEMAKERS-Radmarathon, der heute startet. In diesem Jahr kann die Tour aufgrund der Corona-Pandemie nur eingeschränkt stattfinden, 2021 dann hoffentlich wieder als große Tour. In München gibt es zudem am 4. August eine Fahrrad-Demo unter dem Motto „Atomwaffen abschaffen – die nukleare Teilhabe beenden!“. Viele Möglichkeiten aktiv zu werden!

RÜSTUNGSEXPORTE STOPPEN! – Klagen und Blockaden gegen die Rüstungsindustrie
Jetzt wird es richtig eng für die Verantwortlichen beim deutschen Kleinwaffenhersteller „SigSauer“: Im vergangenen Jahr standen Manager des Unternehmens nach Strafanzeige unserer Aktiven vor Gericht, da sie über die USA illegal Waffen nach Kolumbien geliefert hatten – die Urteile fielen milde aus, es gab Bewährungsstrafen. Nun konnten unsere Aktiven der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ weitere illegale Exporte (diesmal nach Mexiko) nachweisen – und das wohl sogar noch zu der Zeit, als der erste Prozess lief. Die Staatsanwaltschaft Kiel hat bereits – wieder – Ermittlungen aufgenommen und die Konten des Waffenbauers eingefroren. Der hat – auch weil es für die Rüstungsindustrie (auch dank unserer Arbeit) mittlerweile insgesamt nicht mehr ganz einfach ist Waffen zu exportieren – mittlerweile die Schließung seines Werks in Eckernförde angekündigt.
Auch in unserem Fokus sind die Panzerbauer „Rheinmetall“ und „Krauss-Maffei Wegmann“. Seit einigen Jahren gibt es verstärkt Proteste etwa bei „Rheinmetall“-Hauptversammlungen oder vor den Werken von „Krauss-Maffei Wegmann“. Für den 28. August ist eine größere Blockadeaktion gegen die Kriegsindustrie geplant: Im nordhessischen Kassel, einem Rüstungshotspot, an dem viele Panzer gebaut werden, soll die Rüstungsindustrie lahmgelegt werden. Geplant wird die Aktion von der Gruppe „Rheinmetall entwaffnen“, hier gibt es weitere Informationen zur Aktion. Wir unterstützen die Proteste. Komm vorbei!

KEIN NEUER KRIEGSDIENST! – Von neuen Werbeideen und rechtsextremen Soldat*innen
Die Bundeswehr hat ein Rechtsextremismus-Problem: Bei der Eliteeinheit KSK gab es Feiern mit rechtsextremer Musik und rassistischen Äußerungen. Soldat*innen wehren sich gegen die Umbenennung ihrer nach Wehrmachts-Generälen benannten Kasernen. Und der Soldat Franco A. wollte als Flüchtling getarnt Anschläge verüben. Zudem sind seit 2010 über 60.000 Schuss Munition und nun auch noch 60kg hochexplosiver Sprengstoff verschwunden. Und wie begegnet die Bundesregierung dem Problem? Indem sie eine Debatte um eine Reaktivierung der Wehrpflicht und einen neuen „Freiwilligen Wehrdienst“ lostritt. Dabei zog eine Wehrpflicht schon früher sehr viele rechte Menschen an. Auf der DFG-VK Website gibt es zu dem Vorstoß der neuen SPD-Wehrbeauftragten eine Stellungnahme. Politisch sehr rechte junge Menschen anziehen wird auch das gerade von Ministerin Kramp-Karrenbauer ausgerufene „Jahr für Deutschland“: Rund 1.000 junge Menschen sollen damit in die Bundeswehr gelockt werden und im „Heimatschutz“ eingesetzt werden. Ein vollkommen falsches Zeichen in Zeiten immer neuer Skandale in der Bundeswehr!

WER MÖCHTE EINEN BULLI? – Aktionsfahrzeug zu verkaufen
Wie du vielleicht schon mitbekommen hast, wollen wir ein neues Aktionsfahrzeug anschaffen, da unser aktueller Friedensbulli – ein VW T5 – ein Euro 4-Dieselfahrzeug ist und nicht mehr nach Stuttgart, wo sich die DFG-VK Geschäftsstelle und unser Materiallager befindet, fahren darf. Wir suchen daher eine*n Käufer*in für dieses sehr schöne Fahrzeug. Es ist in gutem Zustand und hat uns immer treue Dienste erwiesen. Egal ob für den Transport von Personen – das Fahrzeug hat 9 Sitzplätze (1+2 | 2+1 | 3) – oder Materialien – die hinteren Sitzbänke können herausgenommen werden, wodurch sich eine sehr große Ladefläche ergibt – ist das Fahrzeug für zahlreiche Aufgaben gut geeignet. Winter- und Sommerreifen sind vorhanden. Ein Dachgepäckträger kann erworben werden (der gehört der DFG-VK NRW). Das Fahrzeug ist knapp 180.000 Kilometer gefahren und wurde dabei immer gut gewartet und gepflegt. Ein paar kleinere „Kratzer“ hat es bei seinen Einsätzen auf Demonstrationen oder bei den Friedensfahrradtouren aber davongetragen. Weitere Informationen über das Fahrzeug: Erstzulassung 12/2008, 96kW (131 PS), Diesel, ABS, ESP, Klimaanlage, Front- und Seitenairbags, Anhängerkupplung.
Der Wert des Autos wurde von dem Fahrzeughändler (der uns das Auto auch besorgt hat) auf 9.500 Euro geschätzt. Der letztendliche Preis ist aber natürlich Verhandlungssache. Es wäre schön (aber es ist kein Muss), wenn die Frieden-schaffen-ohne-Waffen-Folierung auf dem Fahrzeug erhalten bliebe, um weiter für unsere Ziele und den Verband zu werben. Bei Interesse – Besichtigungen und Probefahrten kriegen wir sicher hin – meldet euch bitte in der DFG-VK Bundesgeschäftsstelle: office@dfg-vk.de, 0711/65296246 (Montag bis Donnerstag 09:30 – 13:30 Uhr), Hornbergstraße 100, 70188 Stuttgart.

Und was gab es sonst noch? Die jungen Menschen in der DFG-VK haben ein sehr gutes Statement zu den Black Lives Matters-Protesten veröffentlicht. In Kleve am Niederrhein protestieren Friedensaktive gegen ein abscheuliches Kriegsdenkmal, auf dem ein Hitler-Zitat graviert ist. Und dass die USA einen teilweisen Truppenabzug planen, ist doch entgegen der in vielen Medien propagierten Ansicht eine gute Sache – schreibt auch die am US-Truppenübungsplatz Grafenwöhr ansässige DFG-VK Oberpfalz. Anfang Juli fand (coronabedingt) das erste virtuelle Bundesausschuss-Treffen statt – und es hat gut geklappt. Die Delegierten haben über 30 Anträge beraten und beschlossen. DFG-VK geht also auch digital! Dennoch können wir uns hoffentlich bald wieder auf physische Treffen freuen. Physisch geht es heute auch in NRW zur Sache: Die Friedensfahrradtour NRW startet mit vielen Aktionen während der neuntägigen Fahrt von Aachen über Köln zum Atomwaffenstandort Büchel. Und noch eine freudige Nachricht: Die Gruppe Marburg wurde reaktiviert! Hello again! Wir freuen uns, dass ihr dabei seid und sind auf eure zukünftigen Aktionen – es ist schon was am Hiroshimatag geplant – gespannt!
Das war es dann mit diesem schon 24. DFG-VK Mitglieder-Newsletter seit dem Start im Oktober 2016. Wie immer hoffen wir, dir einen guten Einblick gegeben haben zu können. Für Kritik – sowohl positive als auch negative – sind immer offen und dankbar. Schreib uns einfach: svg@dfg-vk.de

Wir wünschen dir gute Gesundheit und eine schöne Zeit!

Dein BundessprecherInnenkreis + Michael – Michi – Schulze von Glaßer (politischer Geschäftsführer), Stuttgart am 1. August 2020

Hiroshima Gedenken 2020 in Berlin

VA: „Bündnis 6. August“

05.08.2020, 21:00-23:00 Uhr

Nacht der Kerzen

am Vorabend des Gedenkens an die opfer der atombombenabwürfe auf hiroshima und nagasaki

Ort: Volkspark Friedrichshain, Berlin, Volkspark Friedrichshain, 10249 Berlin

06.08.2020, 08:15 Uhr

Läuten der Weltfriedensglocke

Ort: Volkspark Friedrichshain, Berlin, Volkspark Friedrichshain, 10249 Berlin

06.08.2020 16:45 -18:00 Uhr

Gedenkveranstaltung „Hiroshima und Nagasaki zum Gedächtnis“

Ort: Volkspark Friedrichshain an der Weltfriedensglocke am Großen Teich,

17 Uhr, Eröffnung der Gedenkveranstaltung, mit Reden und Musikbeiträgen, Redner*innen: Knut Mildner-Spindler (stellv. Bezirksbürgermeister Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg)

Die Mahn- und Gedenkveranstaltung findet in diesem Jahr als geschlossene Veranstaltung statt.

(Der abgegrenzte Bereich wird nur mit Einladung zugänglich sein.)

livestream: www.facebook.com/friedensglockeberlin,

Ort: Volkspark Friedrichshain, Berlin, Volkspark Friedrichshain, 10249 Berlin

Kontakt: Anja Mewes, Vors., Friedensglockengesellschaft Berlin, Zossener Str. 66, 12629 Berlin,

Telefon: 0152/29996370, friedensglockengesellschaft@web.de

Internet: www.weltfriedensglocke-berlin.de