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Virtueller Ostermarsch Saar 2020, Samstag, 11.04.2020, 11.30 Uhr, Link: https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Veröffentlicht in Allgemein, Friedensbewegung, NaturFreunde, Ostermarsch, Termine von

Hallo Ihr Lieben,

Ostermarsch trotz Corona, im Saarland findet ein Virtueller Ostermarsch statt. Wer Lust hat, einfach morgen zum Ostermarsch kommen.

Hier kommt Ihr zum virtuellen Ostermarsch: https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Aufruf:

60 Jahre Ostermärsche = 60 Jahre Kampf für die Zukunft

Samstag – 11. April 2020

GoToMeeting: https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Kundgebung 11.30 Uhr

Redner: Uwe Hiksch (Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands)

Musik und Kultur: „Liedstöckel“

Ostermarsch-Flyer als Download

1960 protestierten erstmals in der BRD tausende Menschen auf den Straßen für die Zukunft gegen die weltweite atomare Bewaffnung und Atomkriegsgefahr.

Die Erfahrungen aus den beiden Weltkriegen lehrten die Menschen:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg – weder konventionell noch atomar.

Rüstung und Kriege brachten Not und Tod, zerstörte Städte, Dörfer und Umwelt.

Rüstung und Kriege mit allen Facetten sind Ressourcenverschwender und Klimakiller Nr.1.

Von Rüstung und Kriegen profitieren die Reichen, die Armen jedoch stellen die Leichen.

Im vorderen Orient wird gezündelt und in Europa mit „Defender2020“ das größte NATO-Manöver seit den 80er Jahren provokativ vor der russischen Haustür vorbereitet.

Frieden ist nicht alles, ohne Frieden ist alles nichts.

Wir fordern:

  • Atomwaffen raus aus Büchel
  • Stoppt den Rüstungswahnsinn
  • Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • Schluss mit den Drohnenmorden
  • Auflösung der Air Base in Ramstein und aller anderen Militärbasen
  • Klimaschutz statt Kriegsvorbereitung
  • militärischen Übungsflüge stoppen
  • Verbot von Rüstungsexporten – Grenzen schließen für Waffen – Grenzen öffnen für Menschen
  • Umbau der Rüstungsindustrie für zivile ökologische Produktion

Virtueller Ostermarsch Saar 2020 – Technische Infos

Sa., 11. Apr. 2020 11:30 – 13:30

Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil.
https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 692 5736 7300

Zugangscode: 862-450-485

Sie kennen GoToMeeting noch nicht? Installieren Sie jetzt die App, damit Sie für Ihr erstes Meeting bereit sind:
https://global.gotomeeting.com/install/862450485

Corona-Krise: Militärausgaben kürzen – Überleben sichern!

Veröffentlicht in Allgemein, Berlin, Friedensbewegung von
frieden

Pressemitteilung

Rückzug der Bundeswehr aus dem Ausland. Kürzung des Bundeswehretats.

Die freiwerdenden Milliarden sind sofort einzusetzen:

Um alle nötigen Maßnahmen zum Schutz des medizinischen- und Pflegepersonals zu garantieren und das Überleben der Menschen in unserem Land zu sichern, die während der Krise nicht mehr genug oder keinerlei Einkommen haben, wie Freischaffende und Tagelöhner und jene, die materiell am stärksten von Schließungen und Einschränkungen öffentlicher und privater Einrichtungen, Hilfseinrichtungen für Bedürftige, des privaten Gewerbes und Kulturbereichs betroffen sind.

Laura v. Wimmersperg Gruppen der Berliner Friedenskoordination

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 120 vom 24.03.2020

Veröffentlicht in Aktion Aufschrei, Allgemein, NaturFreunde, Rüstungsexport, Termine von

 

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

es gibt eine gute Nachricht: Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien bis Ende 2020 erneut verlängert. Das zeigt, dass Ihr und unser gemeinsames Engagement Früchte trägt. Lassen Sie uns daher versuchen, weitere Erfolge zu erringen – wie etwa den Stopp von Rüstungsexporten auch an die anderen Länder der Jemenkriegskoalition. Beteiligen Sie sich daher zum Beispiel schon morgen, also am 25. März, gegen 12 Uhr an der Online-Aktion „War in Yemen – Made in Europe“. Diese Aktion findet im Rahmen des Europäischen Netzwerks gegen den Waffenhandel (ENAAT) statt, in dem auch Aktion Aufschrei aktiv ist.

Zudem gilt es nun, auch den Exportstopp für Pistolen und Gewehre wieder stärker in den Blick zu rücken. Der ARD-Themenabend über deutsche Waffenexporte am 1. April ist dafür ein hervorragender Anlass. Das Erste sendet an diesem Tag um 20.15 Uhr die Fortsetzung des Politthrillers „Meister des Todes“ von Filmemacher Daniel Harrich über die illegalen und tödlichen Waffenexporte eines fiktionalen Rüstungsunternehmens nach Mexiko. Im zweiten Teil stehen dessen Protagonisten nun vor Gericht. Danach – um 21.45 Uhr – wird die Dokumentation „Tödliche Exporte – Rüstungsmanager vor Gericht“ ausgestrahlt. Sie zeigt die Wirklichkeit hinter der Fiktion und thematisiert den 2018/2019 in Stuttgart geführten Prozess gegen frühere Heckler-&-Koch-Mitarbeiter. Dass dieser Prozess stattfand, dass Verantwortliche für die illegalen G36-Lieferungen von Hecker & Koch nach Mexiko vor Gericht gestellt und zum Teil auch verurteilt wurden, war ebenfalls ein wichtiger Erfolg unseres Engagements (siehe auch hier). Zur Einstimmung auf „Meister des Todes 2“ können Sie übrigens den ersten Teil am 27. März um 22 Uhr im Ersten ansehen.

Wir hoffen sehr, dass Sie gesund sind und es bleiben und dass Sie die Einschränkungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie gut wegstecken.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Bundesregierung verlängert Rüstungsexportmoratorium nach Saudi-Arabien
Wie aus Medienberichten hervorgeht, hat die Bundesregierung den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien erneut verlängert – und zwar diesmal um neun Monate. Das habe ein Regierungssprecher mitgeteilt.

Online-Aktion: „War in Yemen – Made in Europe“
Im Rahmen vom Europäischen Netzwerk gegen den Waffenhandel (ENAAT), in dem auch die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ aktiv ist, findet am 25. März unter dem Motto „War in Yemen – Made in Europe“ eine Online-Aktion statt. Machen auch Sie mit.

1. April: Themenabend im Ersten zu illegalem Waffenhandel mit Mexiko – mit Spielfilm und Dokumentation
Am 1. April zeigt das Erste im Rahmen eines Themenabends zu deutschen Waffenexporten eine Fortsetzung des Politthrillers „Meister des Todes“ von Regisseur Daniel Harrich sowie dessen Dokumentation „Tödliche Exporte – Rüstungsmanager vor Gericht“.

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:
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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 119 vom 16.03.2020

Veröffentlicht in Aktion Aufschrei, Allgemein, Rüstungsexport, Termine von

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

die Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus zwingen uns zum Umdenken und zu Flexibilität. Wir sollten uns dabei bewusst machen, dass der Export von Waffen ebenfalls eine tödliche Angelegenheit ist, die dringend eingedämmt und beendet werden muss. Gegen Waffen und ihre willigen Anwender*innen gibt es immerhin sofort wirksame Maßnahmen.

Eine solche Maßnahme wäre zum Beispiel ein umfassender Rüstungsexportstopp für alle Länder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition im Jemen-Krieg. Das fordern angesichts des am 31. März auslaufenden Rüstungsexportmoratoriums gegen Saudi-Arabien 32 Organisationen, darunter auch Aktion Aufschrei, in einem offenen Brief an Kanzlerin Merkel und die anderen Mitglieder des Bundessicherheitsrats. Eine andere Maßnahme wäre die Verabschiedung eines restriktiven Rüstungsexportgesetzes, das zum Beispiel Rüstungsexporte aus Deutschland in Drittländer grundsätzlich verbietet. Wie so ein Gesetz konkret aussehen könnte, zeigt Greenpeace mit einem detaillierten Gesetzentwurf.

Auch Sie können aktiv werden. Schreiben Sie zum Beispiel Ihrem/Ihrer Abgeordneten und fragen Sie, was sie oder er zu tun gedenkt, um das Sterben und Zerstören im Jemen zu beenden. Und/oder fragen Sie, wie er/sie zu einem restriktiven Rüstungsexportgesetz steht, das laut einer Umfrage 70 Prozent der Deutschen möchten. Nutzen Sie dazu zum Beispiel die in dem offenen Brief genannten Argumente. Weitere Hintergrundinformationen und Argumente finden Sie auch in vielen anderen Quellen auf unserer Webseite – zum Beispiel auch in dem Gutachten zur Rechtswidrigkeit des deutsch-französischen Abkommens über Rüstungsexporte oder in den Reden, die bei unserer Kunst- und Protestaktion „Rüstungsexporte – (K)eine Frage der Abwägung“ am 26. Februar in Berlin gehalten wurden.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Keine Rüstungsexporte für die Jemen-Militärkoalition: offener Brief von mehr als 32 Organisationen
Am 31. März endet das Rüstungsexportmoratorium gegen Saudi-Arabien. Deswegen fordern 32 deutsche und internationale Organisationen erneut einen umfassenden Rüstungsexportstopp für alle Länder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition im Jemenkrieg.

Greenpeace legt Entwurf für restriktives Rüstungsexportgesetz vor
Die meisten Deutschen möchten ein Rüstungsexportgesetz, das Waffenexporte in Drittländer und Kriegs- und Konfliktregionen verbietet. Wie so ein Gesetz konkret aussehen könnte, zeigt Greenpeace jetzt mit einem detaillierten Gesetzentwurf.

Protest- und Kunstaktion der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“: Rüstungsexporte- (K)eine Frage der Abwägung!?
Friedensaktivisten forderten am 26.2. mit einer Protestaktion vor dem Deutschen Bundestag, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen „Keine Frage der Abwägung!“ zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf.

SIPRI-Zahlen zeigen deutlichen Zuwachs bei Waffenexporten
Der weltweite Waffenhandel floriert. Auch die deutschen Waffenexporte lagen zwischen 2015 und 2019 um 17 Prozent höher als im Vergleichszeitraum 2010 bis 2014. Das geht aus den neuesten SIPRI-Zahlen hervor.

Rheinmetall vermeldet für 2019 erneut Rekorde
Wie der Rüstungsriese Rheinmetall mitteilt, hat das Unternehmen im vergangenen Jahr trotz des Schwächelns des Automobilsektors wieder Höchstwerte erzielt. Das sei der weltweit hohen Nachfrage im militärischen Sektor zu verdanken.

Staatsrechtlerin bezweifelt Rechtmäßigkeit von deutsch-französischem Rüstungsexportabkommen
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, bezweifelt die Staatsrechtlerin Sigrid Boysen die Rechtmäßigkeit des deutsch-französischen Abkommens über Rüstungsexporte, das am 23. Oktober vom Bundeskabinett verabschiedet wurde.

Über die Hälfte aller deutschen Rüstungsexportgenehmigungen betrafen 2019 bayerische Unternehmen
Die meisten Rüstungsexportgenehmigungen erhielten im Jahr 2019 wieder Waffenschmieden aus Bayern, gefolgt von Unternehmen aus Baden-Württemberg und Niedersachsen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.

Greenpeace-Umfrage: große Mehrheit der Deutschen für Rüstungsexportgesetz
70 Prozent der Deutschen möchten ein Gesetz, das Waffenlieferungen an kriegführende Staaten, in Krisengebiete oder an Länder außerhalb der EU oder NATO verbietet. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag von Greenpeace hervor.

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Greenpeace legt Entwurf für verbindliches Rüstungsexportgesetz vor

Veröffentlicht in Allgemein, Rüstungsexport von

Greenpeace-logo

Presseerklärung vom 3. März 2020

 

 

Bundesregierung muss Ausfuhr von Rüstungsgütern in Drittstaaten stoppen

 

Berlin, 3. 3. 2020 – Wie die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern in Drittländer verhindern könnte, zeigt Greenpeace heute mit dem Entwurf eines Rüstungsexportgesetzes (Die Online-Version des Gesetzesentwurfs finden Sie hier: act.gp/2VAqZGK). Deutschland hat im vergangenen Jahr Rüstungsgüter im Rekordwert von 8 Milliarden Euro exportiert. Ein großer Teil davon ging in so genannte Drittländer, die weder der EU noch der Nato angehören. Zu Drittländern zählen unter anderem Länder wie Mexiko, Iran, Saudi-Arabien und Myanmar. „Deutschland muss den Export von Rüstungsgütern endlich verbindlich regeln. Bislang ebnet die Bundesregierung deutschen Waffenherstellern den Exportweg in Krisen- und Konfliktgebiete. Das muss künftig per Gesetz verhindert werden“, sagt Anna von Gall, Greenpeace-Abrüstungsexpertin.

 

Der Gesetzesentwurf sieht vor, Rüstungsexporte aus Deutschland in Drittländer vollständig zu verbieten. Der Entwurf schließt auch Technologietransfer, Unternehmensbeteiligungen und Lizenzvergaben bezüglich Rüstungsgüter an Drittländer aus. Auch die bisherige Privilegierung der Nato-Staaten sowie Nato gleichgestellter Staaten wird in dem Gesetzesentwurf von Greenpeace aufgehoben. Greenpeace fordert eine starke Berichtspflicht über die Rüstungsexportpraxis der Bundesregierung. Dabei soll die Bundesregierung auch nachweisen, wann sie Exportgenehmigungen aufgrund von rassistischen, religiösen, kulturellen oder geschlechtsspezifischen Menschenrechtsverletzungen versagt.

 

Breite Mehrheit der Bevölkerung für Rüstungsexportgesetz

 

Für ein Gesetz gegen Waffenlieferungen an Krieg führende Staaten, in Krisengebiete oder an Länder außerhalb der EU sind 70 Prozent aller Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar Mitte Februar im Auftrag von Greenpeace durchgeführt hat (Die Ergebnisse der Umfrage online: act.gp/32C5GGn). „Greenpeace hat mit diesem Gesetzesentwurf eine Vorlage für die zuständigen Minister Peter Altmaier und Heiko Maas geliefert. Jetzt ist es an ihnen, ihr Versprechen einer restriktiven Rüstungspolitik und werteorientierten Außenpolitik in die Tat zu überführen und das Rüstungsexportgesetz umzusetzen“, so von Gall.

 

Deutschland rangierte in den vergangenen fünf Jahren durchgehend unter den fünf weltgrößten Waffenexporteuren (2019: Platz 4). Greenpeace setzt sich ein für das friedliche Lösen von Konflikten, ein Verbot von Rüstungsexporten in Drittländer, Krisen- und Kriegsgebiete sowie weltweite atomare Abrüstung und Umweltschutz.

 

 

Achtung Redaktionen: Für Rückfragen erreichen Sie Anna von Gall, Tel. 0151–72934768 und Pressesprecherin Ildiko Mannsperger, Tel. 0170-7340936.

Greenpeace-Pressestelle: Telefon 040-30618-340, Email presse@greenpeace.de; Greenpeace auf Twitter: http://twitter.com/greenpeace_de, auf Facebook: www.facebook.com/greenpeace.de.

Newsletter Netzwerk Friedenskooperative vom 09.01.2020

Veröffentlicht in Abrüsten statt Aufrüsten, Allgemein, Atomwaffen, Friedensbewegung, Termine von
frieden

(Kein) Krieg zwischen den USA und Iran + Übersicht der Friedenstermine 2020 + FriedensForum zur Militarisierung der EU erschienen + Neue Podcast-Folge LIFEHACK PEACE

Lieber Uwe Hiksch,

gleich zu Beginn des neuen Jahres steht die Friedensbewegung vor enormen Herausforderungen. Die deutschen Rüstungsexporte stehen auf einem Langzeithoch. Das größte Militärmanöver der NATO seit Ende des Kalten Krieges in Europa steht bevor. Und obendrein erreicht der Konflikt zwischen den USA und Iran eine neue Eskalationsstufe.

Jetzt bist Du gefragt. Nur mit Deinem Einsatz können wir uns gemeinsam der Kriegspolitik entgegenstellen! Anregungen, wie Du dies tun kannst, möchten wir Dir auch in diesem Jahr mit unserem Newsletter geben.

Themen des Januar-Newsletters sind:
1.    Jetzt aktiv werden: Kein Krieg zwischen den USA und Iran

2.    Übersicht Friedenstermine 2020

3.    FriedensForum zur Militarisierung der EU erschienen

4.    Neue Folge unseres Podcasts LIFEHACK PEACE
Das Team des Netzwerk Friedenskooperative wünscht angeregtes Lesen!

Kristian Golla und Kathi Müller
für das Team des Netzwerk Friedenskooperative

+++ Newsletter Januar 2020 +++

 

1. Jetzt aktiv werden: Kein Krieg zwischen den USA und Iran

Nach dem völkerrechtswidrigen Mord an dem iranischen General Soleimani und dem iranischen Vergeltungsschlag auf zwei Militärbasen im Irak droht der Konflikt zwischen den beiden Staaten endgültig zu eskalieren. Beide Seiten drohen einander unverhohlen mit Angriffen. Ein Krieg zwischen beiden Staaten hätte abertausende Tote zur Folge, wäre eine ökologische Katastrophe und würde die ganze Region weiter ins Chaos stürzen.

Der nun von beiden Seiten verkündete Wunsch nach Deeskalation kann innerhalb von Stunden wieder in neue Kriegsdrohungen oder gar -handlungen umschlagen. Deshalb rufen wir dazu auf, jetzt aktiv zu werden.

Am kommenden Samstag (11. Januar) findet ab 11 Uhr eine Anti-Kriegs-Kundgebung auf dem Pariser Platz in Berlin statt, zu der wir und viele weitere Friedensorganisationen aufrufen. Alle Infos dazu findest Du hier.

Darüber hinaus finden auch in anderen Städten Aktionen gegen den drohenden Krieg statt. Wir haben eine Übersichtsseite eingerichtet, auf der Du Dich über weitere Aktionen und Stellungnahmen aus der Friedensbewegung informieren kannst. Die Seite wird laufend aktualisiert.

[Link: https://www.friedenskooperative.de/iran]
Wenn auch Du eine Aktion organisierst, bitte denk daran, sie in unserem Terminkalender einzutragen, damit andere Aktive auf sie aufmerksam werden.

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2. Übersicht der Friedenstermine 2020

Der Konflikt zwischen den USA und Iran ist nicht der einzige Grund, um 2020 für Frieden und Abrüstung auf die Straße zu gehen. Auf unserer Website haben wir Dir eine Übersicht mit fünf wichtigen Aktionen der Friedensbewegung zusammengestellt, die Du im nächsten halben Jahr unterstützen solltest. Mit dabei sind die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz, die Ostermärsche, Büchel, die NATO-Militärübung Defender 2020 sowie die Wanderung „Frieden in Bewegung“.

Schau mal vorbei!

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3. FriedensForum zur Militarisierung der EU erschienen

Die neue Ausgabe unseres FriedensForums ist erschienen. Im Schwerpunkt geht es um die Militarisierung der Europäischen Union, aber wie immer findest Du auch Infos zu vielen aktuellen Aktionen der Friedensbewegung (so z.B. zu den Protesten gegen das Manöver Defender 2020). In ausgewählte Artikel kannst Du bereits jetzt reinlesen! Alle Infos gibt‘s hier.

Du möchtest das FriedensForum gerne regelmäßig lesen und bist noch kein Fördermitglied? Dann werde doch einfach Fördermitglied! In der Fördermitgliedschaft ist der Bezug des FriedensForums enthalten und Du unterstützt gleichzeitig die Friedensarbeit des Netzwerk Friedenskooperative. Eine gute Tat für einen guten Start ins neue Jahr ist nur einen Klick entfernt:
[Link: https://www.friedenskooperative.de/foerdermitgliedschaft]
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4. Neue Folge unseres Podcasts LIFEHACK PEACE

Kurz vor Weihnachten hat unser Team eine neue Folge unseres Podcasts LIFEHACK PEACE aufgenommen. Darin geht es um die bevorstehende Entscheidung atombombenfähige Flugzeuge für die Bundeswehr anzuschaffen und den 30. Geburtstag des Netzwerk Friedenskooperative.

Die Folge kannst Du Dir auf zahlreichen Plattformen wie z.B. Soundcloud und Spotify anhören. Alle Infos zur Folge gibt es hier.
[Link: soundcloud.com/friekoop/lifehack-peace-tornado-nachfolger-30-jahre-netzwerk-friedenskooperative]
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ICAN informiert

Veröffentlicht in Allgemein, Atomwaffen, Friedensbewegung, NaturFreunde, Termine von

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ICAN informiert
Sehr geehrte Damen und Herren,

am 7. Juli 2017 wurde der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (TPNW) verabschiedet. Für das zivilgesellschaftliche Engagement in diesem Prozess wurde das internationale ICAN-Bündnis mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Der Vertrag wurde bisher von 34 Staaten ratifiziert, 80 haben bereits unterschrieben (Stand: 01.12.2019). In der diesjährigen Sitzung des ersten Unterausschusses der Vereinten Nationen haben viele Staaten ihre Besorgnis über stagnierende Abrüstung, Modernisierung bestehender Atomwaffenarsenale und die Unterstützung des TPNW ausgedrückt.

Die deutschen ICAN-Partnerorganisationen haben am 20. November 2019 einen Brief an Heiko geschrieben. Darin fordern wir die deutsche Bundesregierung auf, ihre Blockade des TPNW zu beenden und sich für die Ächtung von Atomwaffen einzusetzen. Anbei finden Sie diesen Brief zur Information.
Offener Brief lesen
Gern würden wir Sie weiterhin über neue Publikationen von ICAN unterrichten. Falls Sie daran nicht interessiert sind, melden Sie sich bitte von diesem Drahtbericht ab.

In Kürze veröffentlichen wir z.B. Informationen zur feministischen Kritik an Atomwaffen, Atomwaffenstandorte in Deutschland und dem Verhältnis von TPNW und NVV. 2020 wollen wir unsere Briefingreihe fortsetzen und Stellung zu politischen Entwicklungen nehmen, u.a. zur Überprüfungskonferenz des NVV oder dem Inkrafttreten des TPNW.

Wir hoffen, dass diese Publikationen auf Ihr Interesse stoßen und begrüßen Ihr Feedback, auch zum Brief im Anhang.

Mit herzlichen Grüßen,

Xanthe Hall

für ICAN Deutschland
Publikationsseite anschauen

Rüstungsexportbericht 2019 der GKKE vorgestellt

Veröffentlicht in Abrüsten statt Aufrüsten, Allgemein, Friedensbewegung, Rüstungsexport von

GKKE

Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) fordert ausnahmslosen Exportstopp von Kriegswaffen an Drittstaaten

Die neuen Poli­tischen Grund­sätze der Bundes­regierung bedeuten – anders als ange­kündigt – keine Ver­schär­fung der deutschen Rüstungs­export­politik. Mit Blick auf die Nicht­verbrei­tung von Klein- und Leichtwaffen stellen sie zwar einen Fortschritt dar, sagte Prälat Dr. Martin Dutzmann, der evange­lische Vorsitzende der Gemein­samen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) am 17. Dezember 2019 auf der Bundes­presse­konferenz in Berlin. Aller­dings gebe es noch beacht­liche Ausnahme­regelungen. „Die GKKE hält die Überar­beitung der Poli­tischen Grund­sätze für unzureichend und bekräftigt die Forderung nach einem rechtlich verbindlichen Rüstungs­exportkontroll­gesetz. Sie fordert die Bundes­regierung und den Deut­schen Bundestag auf, ein solches Gesetz auszuar­beiten und zu beschließen.“, so Dutzmann.

Auch der übe­rarbeitete Gemein­same Standpunkt der EU für die Kont­rolle der Ausfuhr von Militär­gütern und -technologie bleibt hinter den Erforder­nissen zurück. „Die Chance zu einer substantiellen Stärkung der europäischen Rüstungs­export­kontrolle zu kommen, wurde vertan“, hebt Prälat Dr. Karl Jüsten, der katholische Vorsitzende der GKKE, hervor. „Das Gesamtbild der europäischen Rüstungs­export­kontrolle ist ent­sprechend unerfreulich: Im Zuge verstärkter Rüstungs­kooperation werden restriktive Export­regelungen aufgeweicht, während zugleich die euro­päische Rüstungs­export­kontrolle hinsichtlich ihrer inhalt­lichen und institu­tionellen Rege­lungen stagniert. Die EU wird damit ihrem An­spruch, eine restriktive Rüstungs­export­politik zu betreiben, nicht gerecht. Man fragt sich bisweilen schon, welche Werte die Basis der europäischen Wertegemeinschaft ausmachen“, so Jüsten.

Die Vorsitzende der GKKE-Fachgruppe Rüstungs­exporte und Vorstands­mitglied der HSFK, Dr. Simone Wisotzki, betont: „Ein Blick auf die konk­reten Zahlen wie z.B. die Einzel­ausfuhr­genehmi­gungen, die im ersten Halbjahr 2019 erheblich gestiegen sind, macht deutlich, dass kein Trend hin zu einer restriktiven Rüstungs­export­politik erkennbar ist.“ Vielmehr sei der Export an Dritt­staaten mittlerweile zur Regel geworden. „Die GKKE fordert daher die Bundes­regierung auf, sich an ihre selbst­gesetzten Grundsätze zu halten und ausnahms­los keine Kriegs­waffen mehr an Drittstaaten zu liefern, es sei denn, sie kann in wenigen Einzel­fällen tatsächlich eine plausible außen- und sicher­heits­politische Begrün­dung geben“, so Wisotzki.

 

Die State­ments von Martin Dutzmann, Simone Wisotzki und Karl Jüsten sowie eine Vorab­version des Rüstungs­export­berichts 2019 stehen auf der GKKE-Website zum Download bereit.

 

Newsletter 0/7_2019 – abrüsten statt aufrüsten

Veröffentlicht in Abrüsten statt Aufrüsten, Allgemein, Friedensbewegung, NaturFreunde, Ostermarsch, Termine von

abruesten

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

dieser Newsletter beinhaltet die Antwort des Arbeitsausschusses „Abrüsten statt Aufrüsten“ auf Wolfgang Ischingers Aussage das „[o]hne das NATO-Bündnis (…) Deutschland das Doppelte für Verteidigung ausgeben“ müsse und Hinweise auf verschiedene Aktionen.

 

Pressemitteilung: Antwort auf Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Stiftung der Münchener Sicherheitskonferenz

„Ohne das NATO-Bündnis müsste Deutschland das Doppelte für Verteidigung ausgeben.“ Dieser unsinnigen Meinung widerspricht der Arbeitsausschuss der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“. Frieden und Sicherheit werden nicht durch Aufrüstung gesichert. (…)

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Neue Atomwaffen in Europa und weitere Aufrüstung – zwei Seiten einer extrem kostspieligen Medaille

Der INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme wurde von den USA und Russland gekündigt und wird in sechs Monaten auslaufen. Damit endet der wichtigste Abrüstungsvertrag aus der Zeit des „kalten Krieges“.

Eine neue nukleare Aufrüstung droht mit unabsehbaren Folgen. Aber nicht nur das. Neue Atomwaffen und die Modernisierung der bestehen Waffensysteme kosten die Steuerzahler*innen in den nächsten 10 Jahren mindestens 1 Billion Euro.

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„Zeitung gegen den Krieg“ zum Ostermarsch 2019 und zu „20 Jahre Kosovo-Krieg“

Ab dem 11. April 2019 kann die diesjährige „Zeitung gegen den Krieg“ bestellt werden. Zu folgenden Themen wird unter anderem in dieser Ausgabe berichtet:

– Der Nato-Krieg gegen Belgrad, der sich aktuell zum 20. Mal jährt: Was waren die Gründe? Welche Substanz hatten die Begründungen? Wie sieht es heute auf dem Gebiet von Ex-Jugoslawien aus
– Die spezifische Bedeutung des Kosovo-Kriegs für Deutschland („Nie wieder Krieg“) und die fatale Rolle, die dabei SPD und Grüne als Regierungsparteien und Kriegspartei spielten
– 20 Jahre ZgK: diese Zeitung erschien zum ersten Mal eine Woche nach Beginn des Kosovokriegs.
– Die Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA, die sich letzten Endes gegen die Volksrepublik China richtet
– Der Zusammenhang von Umweltzerstörung, Klimaerwärmung und wachsenden Kriegsgefahren
– Die Nato-Aufrüstung und der kommende Nato-Gipfel Ende 2019

Den vollen Ankündigungstext, alle Themeninhalte und wie Sie die Zeitung gegen den Krieg bestellen können finden Sie hier.

Auch 2019 stehen die meisten Ostermärsche im Zeichen von “abrüsten statt aufrüsten”.

Über die Webseite der Friedenskooperative finden Sie viele Informationen über die bevorstehenden Ostermärsche und andere Eventformate. Bisher sind rund 101 Event registriert die von Rostock bis zum Bodensee reichen und von Köln bis Frankfurt (Oder) spannen. Sie finden bestimmt auch eine Veranstaltung in Ihrer Nähe.

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Vernetzungstreffen des Kölner Kampagnen-Bündnis „Abrüsten statt Aufrüsten“

8. April 2019 um 19 Uhr im Friedensbildungswerk Köln; Obenmarspforten 7-11, 50667 Köln

zu folgenden Themen:

– Inhaltliche Informationsveranstaltung zu “Abrüsten statt Aufrüsten” zusammen mit Gewerkschaften

– Ostermarschauftaktveranstaltung in Köln am Samstag, 20. April zwischen 11 und 13 Uhr, Bahnhofsvorplatz:

– weitere Vorplanungen zum 1. Mai und zum 1. September

– inhaltliche Ergänzung und Beteiligung an Demo „Ein Europa für alle“ am 19.5. in Köln

– weitere Aktionstage / Termine / Verschiedenes

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Friedenskundgebung in Gera „Abrüsten statt aufrüsten – Für ein Europa des Friedens!“ am Ostersamstag 20.4.2019, 10-13 Uhr Bachgasse/ Eventfläche

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FRIKO Cottbus organisiert den 4. Niederlausitzer Ostermarsch am 22.4. 2019 in Cottbus

Prominente Unterstützer:
Christiane Raymann und Wolfgang Gehrcke,DIE LINKE
Prof.Dr. Matthias Koziol, Vizepräsident der Uni Cottbus-Senftenberg
Friedensglockengesellschaft Berlin
Matthias Kießling, Urgestein der regionalen Liedermacher
Mark Kofi Asamoh, Musiker
CSD-Cottbus
Greenpeace Cottbus

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Neues Material – Aktionsschilder zu Bildung, Kitas, Rente und Wohnen

Neben Aufklebern, Bannern, Plakaten, Unterschriftenlisten und Zeitugnen gibt es zu den Ostermärschen nun zwei neue Aktionsschilder. Auf dem einen Schild steht „Bildung statt Bomben“ (Vorderseite) und „Kitas statt Kanonen“ (Rückseite), auf dem anderen „Wohnen statt Drohnen“ und „Rente statt Raketen“. Außerdem gibt es für das Unterschriftensammeln nun Schreibbretter im Design von „abrüsten statt aufrüsten“. Das Material könnt Ihr im Shop des Netzwerk Friedenskooperative bestellen unter: https://www.friedenskooperative.de/shop?typ=153Unterschriftenlisten zurückschicken

Vielen Dank an die fleißigen Sammler*innen!

Wir bitten euch die Offline-Unterschriften nicht zu bunkern sondern umgehend zurückzusenden an das Netzwerk Friedenskooperative oder die Friedens- und Zukunftswerkstatt, damit wir einen Überblick über den aktuellen Stand der Unterschriften behalten und über neue Erfolge informieren können. Danke!

Jetzt „abrüsten statt aufrüsten“ unterschreiben (falls noch nicht geschehen).

 

Abrüsten statt Aufrüsten: Newsletter 18 – Dezember 2018

Veröffentlicht in Abrüsten statt Aufrüsten, Allgemein, Friedensbewegung, Rüstungsexport, Termine von

abruesten

Einladung zur Aktionskonferenz
am 10.02.2019
in Frankfurt/Main

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedenfreundinnen und Friedensfreude,
125.000 Unterschriften, erfolgreiche Aktionstage vom 1.-4.11.2017, vielfältige gesellschaftliche Unterstützung sind eine gute Grundlage zu überlagen und zu beraten, wie es weitergehen soll mit unserer Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“. Der Verteidigungsetat mit einer Steigerung von über 12% und die weiter angekündigten Erhöhungen für die nächsten Jahre verlangen einen verstärkten Einsatz für Abrüstung.
Gemeinsam sollten wir überlegen, was wir gemeinsam planen und durchführen können. Was trauen wir uns zu, was ist gemeinsam möglich sind nur einige Fragen für eine intensive Diskussion. Wie nutzen wir die Wahlen zum EU-Parlament, können wir insgesamt unseren Widerstand international stärker vernetzen?
Deswegen möchten wir euch einladen zur

2. Aktionskonferenz von „abrüsten statt aufrüsten“
am 10.02.2019 nach Frankfurt/Main

Beginn 11.00 bis gegen 17.30 Uhr
Ort: DGB Frankfurt,
Wilhelm-Leuschner-Straße 69/77
(Nähe Hauptbahnhof)
Ablauf
Als Tagesordnung möchten wir euch vorschlagen:
11.00 bis 11.15 Begrüßung
11.15 bis 12.15 „Abrüsten“ in gesellschaftlichen und sozialen Diskursen mit
• einem Vertreter des DGB
• einer Aktiven von „unteilbar“
• einer internationalen Mitstreiterin
Nachfragen und Diskussion
12.15 bis 12.35 Wo stehen wir mit unserer Kampagne und Gedanken zum „wie weiter“ (Koordinierungskreis abrüsten)
12.35 bis 13.30 Diskussion
13.30 bis 14.30 Mittagspause
14.30 bis 16.00 Arbeitsgruppen
• Bündnispolitik
• Aktionen
• internationale Zusammenarbeit
• Öffentlichkeitsarbeit
• Graswurzel-Lobbying
16.15 bis 17.30 Berichte und Verabredungen.
Diese können auch schon Überlegungen zu den Haushaltsdiskussionen im Deutschen Bundestag im Herbst 2019 umfassen
17.30 Schlusswort
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitsausschuss der Kampagne „abrüsten statt aufrüsten
Der Arbeitsausschuss der „Initiative abrüsten statt aufrüsten“ besteht aus Personen der folgenden Organisationen: Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), ver.di, der Naturfreunde Deutschlands, der Friedensbewegung u.a. aus der Kooperation für den Frieden und dem Bundesausschuss Friedensratschlag.