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Oberndorf – Kassel – Berlin: FRIEDEN GEHT! Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexporte

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Vom 21. Mai bis 02. Juni 2018 findet „Frieden geht!“ statt, ein Staffellauf von Oberndorf bis Berlin gegen Rüstungsexporte und für friedliche Konfliktlösungen.  Am heutigen internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten 2018 startet die Kampagne mit der Veröffentlichung der Bilder einer Foto-Aktionswoche, an der sich in der vergangenen Woche mehrere Gruppen u.a. in Berlin, Kassel und Villingen-Schwennigen beteiligt haben.  Sie können die Fotos kostenlos downloaden und veröffentlichen: www.flickr.com/photos/140010041@N08/

Weltweit ist Deutschland sowohl bei Kleinwaffen als auch bei Großwaffensystemen einer der größten Rüstungsexporteure. Die große Koalition hat in den vergangenen vier Jahren deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als die Vorgängerregierung. Der Gesamtwert der Lieferungen lag von 2014 bis 2017 bei 25,1 Milliarden Euro. „Wir werden kritisch beobachten, ob die neue Bundesregierung ihr Versprechen einhält, die Rüstungsexportrichtlinie zu schärfen und restriktiver handzuhaben“, erklärt Max Weber von „Frieden geht!“. Einer Umfrage zufolge sind 83 % der Bevölkerung Deutschlands gegen die bisherige Praxis. Die Waffen werden auch an kriegsführende Staaten verkauft, und mit ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen verübt sowie Millionen von Menschen in die Flucht getrieben oder getötet.

16 Trägerorganisationen wollen mit diesem bisher einzigartigen Friedenslauf ein deutliches Zeichen gegen Rüstungsexporte setzen. Die Veranstalter sprechen mit der großangelegten Aktion nicht nur Menschen aus der Friedensbewegung an, sondern wollen auch Kirchen, Kulturschaffende sowie Sportlerinnen und Sportler erreichen und so gemeinsam Druck auf die Politik ausüben.

Die Wegstrecke von Oberndorf bis Berlin ist in 80 Etappen aufgeteilt und wird im Gehen und Joggen sowie als Halb- und Marathonläufe zurückgelegt. Einzelne Abschnitte sind zudem für die Teilnahme mit dem Fahrrad freigegeben. Menschen, die sich beteiligen und gegen den Export von Kriegswaffen demonstrieren wollen, können sich ab sofort für einzelne oder mehrere Etappen anmelden. Passiert werden unter anderem Furtwangen, Freiburg, Offenburg, Karlsruhe, Mannheim, Frankfurt am Main, Fulda, Kassel, Eisenach, Erfurt, Jena, Halle, Wittenberg und Potsdam.

Ansprechpartner*innen für den Lauf Sarah Gräber (Stuttgart), 0157 – 35663849 und Max Weber (Berlin), Mobil 0162 – 5849599, Email: info@frieden-geht.de. Weitere Informationen und Anmeldung unter www.frieden-geht.de

Kunstaktion „60 Jahre Peace-Zeichen“: 21. Februar, Marktplatz Stuttgart

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Anlässlich des 60. Jahrestages des weltweit bekannten Peace-Zeichens findet am kommenden Mittwoch, 21. Februar, von 12 Uhr – 13 Uhr 30 eine Kunstaktion vor den Stufen des Rathauses am Stuttgarter Marktplatz statt. 200 Blumen werden dabei zu einem Peace-Zeichen gelegt bevor sie an die PassantInnen verteilt werden. Als Zeichen dafür, Frieden und Hoffnung weiterzutragen. In Zeiten einer immer unfriedlicheren Welt. Erst jüngst wurde die sogenannte doomsday clock auf zwei Minuten vorgestellt. Noch nie stand die Menschheit nach den Aussagen US-amerikanischer Wissenschaftler seit 1945 näher an ihrem Untergang.

 

Am 7. April 1958 endete der erste Ostermarsch in Aldermaston, wo Englands atomare Waffen entwickelt wurden. Der Pazifist und Künstler Gerald Holtom hatte für diese Demonstration im Auftrag der britischen Kampagne zur nuklearen Abrüstung (englisch: Campaign for Nuclear Disarmament, kurz CND) ein Symbol entworfen, das am 21. Februar 1958 das Licht der Welt erblickte und bald international als Peace-Zeichen bekannt werden sollte.

 

Die eigentliche Bedeutung des Symbols ist allerdings verschlüsselt und allenfalls von Matrosen auf Anhieb zu erkennen. Diese nutzten das Winkeralphabet zur Kommunikation auf See und zur Nachrichtenübermittlung zwischen Schiffen und Land. Der Künstler hatte in dem Peace – Zeichen die beiden Buchstaben N und D aus dem internationalen Flaggenalphabet kombiniert, einem senkrechten Strich und einem Winkel, der seine Schenkel nach unten öffnet. Die beiden Schriftzeichen stehen dabei für Nuclear Disarmament, also atomare Abrüstung. Um das Symbol im wahrsten Sinne des Wortes abzurunden, zeichnete er noch einen Kreis um das Zeichen, das die Weltkugel symbolisierte.

 

Heute ist das Zeichen auf der ganzen Welt verbreitet. Das Logo der internationalen Kampagne zur Abschaffung aller Atomwaffen ICAN enthält das Peace Zeichen und eine zerbrochene Atomrakete. ICAN und ihre 470 weltweiten Partnerorganisationen wurden für ihren Einsatz für ein weltweites Atomwaffenverbot am 10. Dezember 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

 

Informationen: www.atomwaffenfrei.de, www.icanw.de, www.ippnw.de, www.dfg-vk.de, www.mayorsforpace.de

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 94

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Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

mit unserem ersten Newsletter im Jahr 2018 möchten wir Ihnen zunächst Gesundheit und Zufriedenheit wünschen. Unterstützen Sie uns auch in Zukunft, damit wir gemeinsam weitere Erfolge im Ringen um das Rüstungsexportverbot erzielen. Ganz besonders freuen wir uns, zwei neue Mitglieder im Aktionsbündnis begrüßen zu dürfen: die GEW Hessen und die Diakonische Gemeinschaft Hephta.

Viele Menschen haben die Bilder von deutschen Leopard-Panzern, mit denen die türkische Regierung völkerrechtswidrig in Nordsyrien die kurdische Miliz YPG bekämpft, aufgeschreckt. Aufgrund zahlreicher Proteste hat die geschäftsführende Bundesregierung Entscheidungen über weitere Rüstungslieferungen an die Türkei vorerst vertagt. Erst die neue Regierung soll darüber entscheiden. Der Druck auf die GroKo-Verhandler darf daher nicht nachlassen: Unterstützen Sie die Petitionen von medico international und campact gegen Waffenlieferungen an die Türkei, insbesondere gegen die geplante Panzeraufrüstung.

Die künftige GroKo will keine Waffenausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind. Das haben Union und SPD in ihren Sondierungsgesprächen beschlossen. Doch Otfried Nassauer weist darauf hin, dass wir genau darauf achten müssen, wie die künftige Bundesregierung beispielsweise mit den laufenden, gültigen Lieferverträgen und mit deutschen Zulieferungen für europäische Projekte umgeht.

Die jetzt veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsexportgenehmigungen der letzten Bundesregierung zeigen, dass wir in jedem Fall allen Grund haben, auch auf die künftige Bundesregierung Druck auszuüben. Das können Sie zum Beispiel auch, indem Sie den Staffellauf gegen Rüstungsexporte FRIEDEN GEHT! unterstützen. Wenn Sie nicht in der Nähe einer Staffellauf-Station wohnen, rufen wir Sie auf, zur Abschlussaktion am 2. Juni 2018 nach Berlin zu kommen.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues„.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Aktion Aufschrei: Ein Rüstungsexportkontrollgesetz muss den deutschen Waffenhandel stoppen!
Die neue Rekordhöhe der Ausfuhren ist ebenso skandalös wie der Einsatz deutscher Waffen und Munition im Jemen und in Syrien. Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel fordert daher erneut ein Rüstungsexportkontrollgesetz.

ARD-Doku „Bomben für die Welt: Wie Deutsche an Kriegen und Krisen verdienen“
Die Dokumentation „Bomben für die Welt: Wie Deutsche an Kriegen und Krisen verdienen“ zeigt die Machenschaften der deutschen Rüstungsunternehmen und wie sie deutsche Genehmigungsstandards umgehen. Unbedingt anschauen!

BITS-Leiter Nassauer über Abmachungen zu Waffenexporten im GroKo-Sondierungspapier
Der Journalist und Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS) Otfried Nassauer hat sich die Abmachungen zu Waffenexporten in dem Ergebnispapier der GroKo-Sondierung näher angesehen.

Deutschland lieferte 2017 deutlich mehr Waffen in die Türkei
Wie das ZDF berichtet, lieferte Deutschland im Jahr 2017 deutlich mehr Kriegswaffen in die Türkei als in den Jahren hervor. Das ergebe sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Junge Welt: Interview mit Paul Russmann über den Protest gegen die Militärmesse ITEC in Stuttgart
Im Mai soll die Militärmesse ITEC in Stuttgart stattfinden. Dagegen wird schon seit längerem protestiert. Die Junge Welt sprach darüber mit Paul Russmann von Ohne Rüstung Leben.

Waffenexporte in die Türkei: Junge Welt sprach mit Jürgen Grässlin
Die Junge Welt sprach mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin über deutsche Waffenexporte in die Türkei, über den Einsatz deutscher Panzer beim Angriffskrieg der Türkei gegen das nordsyrische Afrin und über die Rüstungsexportpolitik der Großen Koalition.

Jemen-Krieg: Waffenexportstopp für beteiligte Länder gilt ab sofort
Medienberichten zufolge gilt der im Sondierungsgespräch verabredete Waffenexportstopp an Länder, die am Jemen-Krieg beteiligten sind, ab sofort. Das betrifft Empfängerländer wie Saudi-Arabien, Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar.

Rheinmetall-Joint-Venture in der Türkei doch mehr als eine „irre Vorstellung“?
Nach Recherchen von Stern und Özgürüz rückt der Bau einer Panzerfabrik in der Türkei in Zusammenarbeit mit dem deutschen Waffenkonzern Rheinmetall näher – trotz aller Dementis von Sigmar Gabriel.

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:
– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“
https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel
– Folgen Sie uns auf Twitter“
https://twitter.com/AktionAufschrei
– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mitgliedschaft-im-Aktionsbuend.174.0.html
– Eigene Veranstaltung planen
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html
– Spenden
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Spenden.75.0.html
– Newsletter direkt abonnieren:
http://lists.dfg-vk.de/?p=subscribe&id=6
– Newsletter per E-Mail abonnieren
newsletter-bestellen@stoppt-den-waffenhandel.de

Angriff auf Afrin ist völkerrechtswidrig – Rüstungsexporte in die Türkei stoppen

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### Kooperation für den Frieden vom 30.01.2018 ###

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Die Kooperation für den Frieden fordert die Bundesregierung auf, den völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Kurd*innen in Afrin, bei dem deutsche Panzer eingesetzt werden, zu verurteilen sowie alle diplomatischen Mittel einzusetzen, damit die Türkei den Angriff einstellt. Des Weiteren ruft die Kooperation für den Frieden die Bundesregierung sowie die Verhandler*innen bei den Koalitionsgesprächen auf, den Export von Rüstungsgütern endlich zu beschränken und letztendlich durch ein rigoroses Rüstungsexportkontrollgesetz komplett einzustellen.

Der türkische Angriff auf Afrin / Nordsyrien mit deutschen Leopard-Panzern macht einmal mehr deutlich, dass Waffenexporte ein tödlicher Irrweg sind und niemals ausgeschlossen werden kann, dass exportierte Waffen nicht doch für Angriffskriege eingesetzt werden oder in falsche Hände geraten. Die nun von der Türkei zum Angriff auf Afrin eingesetzten Leopard-Panzer 2A4 werden seit 2005 geliefert, obwohl es schon damals Belege dafür gab, dass die Türkei deutsche Waffen gegen die Kurden im eigenen Land einsetzte. So zum Beispiel die in den 1990er Jahren exportierten Schützenpanzer aus NVA-Beständen.

Dies verdeutlicht: Deutschland macht sich durch seine Waffenexporte zum Mittäter und trägt eine Mitschuld an Tod und Leid weltweit. Auch im Jemenkrieg kommt deutsche Waffentechnik zum Einsatz. Bei erfolgreichen Koalitionsgesprächen muss die SPD zeigen, dass ihre Forderung nach einer Einschränkung der Rüstungsexporte mehr ist als ein bloßes Lippenbekenntnis. Der Beschluss aus den Sondierungsgesprächen, keine Waffen mehr an beteiligte Staaten im Jemenkonflikt zu liefern, war ein erster Schritt, der als Grundlage für weitere Einschränkungen dienen muss.

Die Kooperation für den Frieden ruft Organisationen, Gruppen und Aktive der Friedensbewegung dazu auf, sich an Protestaktion zu beteiligen, sich solidarisch mit den Menschen in Afrin zu zeigen und auf die Bundesregierung Druck auszuüben, damit diese sich für ein Ende des türkischen Militäreinsatzes einsetzt und Rüstungsexporte, insbesondere an die Türkei und andere Konfliktparteien, einstellt.

Die Sprecher*innen der Kooperation für den Frieden

Philipp Ingenleuf, Netzwerk Friedenskooperative
Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi
Jens-Peter Steffen, IPPNW

Bundeswehr und Wohltätigkeitskonzert? Herzliche Einladung zum Protestieren am 28.1.2018

Veröffentlicht in Allgemein, Friedensbewegung, Schule ohne Militär, Termine von

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter,
vielleicht können  einige von Euch es zeitlich einrichten und den Protest unterstützen.

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Wohltätigkeitskonzert der Bundeswehr?*

Das reiht sich ein in „Wohltaten“ wie

  • Brunnen bohren in Afghanistan,
  • Rettungs- und Katastropheneinsätze,
  • gefechtsfeldnahe Kitas,
  • frühkindliche Schießübungen,
  • und viele, viele Auslandseinsätze!

Gegen solche „Wohltaten“ wollen wir protestieren.

Beim nächsten „Wohltätigkeitskonzert“ mit Musikcorps der Bundeswehr ,

am Sonntag, dem 28. Januar 2018,

wollen wir die Konzertbesucher empfangen,
am Eingang zum rbb, Masurenallee 8-14, von 10:oo bis 11:oo Uhr.

Für Flugblätter und ein Transparent ist gesorgt,
ansonsten sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt,
Hauptsache, ihr seid dabei!!

Berliner Bündnis Schule ohne Militär  (https://schuleohnemilitaer.com/)

Schluss mit den Waffenlieferungen für den völkerrechtswidrigen Krieg Erdogans

Veröffentlicht in Allgemein, Friedensratschlag, Krieg, Rüstungsexport von

Bundesausschuss Friedensratschlag

Presseinformation

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Der Bundesausschuss Friedensratschlag fordert alle friedensbewegten Menschen dazu auf, die Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Kriegspolitik des türkischen Präsidenten Erdogan zu unterstützen.

Damit protestieren wird auch gegen die Politik der deutschen Bundesregierung, die durch fortlaufende Lieferung von Kriegswaffen an die Türkei, vor allem mit Leopard-Kampfpanzern, grundgesetzwidrig Handlungen zur Vorbereitung eines Angriffskrieges unternommen hat.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag ist empört darüber, dass die Bundesregierung nicht bereit ist, einen eindeutigen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auch als solchen zu verurteilen. Einmal mehr zeigt sich, dass die machtpolitisch motivierte Kumpanei der deutschen Bundesregierung mit dem Erdogan-Regime weitere Kriege, Instabilität und neue Fluchtursachen für Menschen in dieser Region unterstützt.

Wir fordern die Aktiven und Initiativen in der Friedensbewegung auf: Unterstützt und mobilisiert für die Proteste gegen Erdogans Krieg und wendet euch gegen die Kriminalisierung kurdischer Organisationen, die nach den bisherigen Schrecken des Krieges in Syrien einen säkularen, demokratischen Wiederaufbau in der Region voranbringen wollen.

Newsletter Nr. 2 www.abruesten.jetzt

Veröffentlicht in Allgemein, Friedensbewegung, NaturFreunde von

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Erholsame Feiertage und ein friedlicheres neues Jahr

15.000 X Abrüsten jetzt

Der Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ hat in den ersten Wochen schon 15.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner  – ein guter Start, aber auch noch nicht mehr.

Die erste Zeitung ist erschienen (www.abruesten.jetzt/zeitung) und schon fast vergriffen. Unterschriftenlisten werden laufend bestellt. Die Webseite www.abruesten.jetzt  hat viele Informationen: Testimonials von Erstunterzeichner_innen, Videos und Clips und weitere Hinweise zu unserer Kampagne für Abrüstung.

Was aus der Unterschriftensammlung wird, hängt jetzt von Ihnen und Euch, den aktiven Unterstützer_innen ab. Wir haben die Chance ein eindrucksvolles Zeichen gegen die Aufrüstung zu setzen – nutzen wir sie.

Eine weitere dringende Bitte:

Der Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ braucht auch finanzielle Unterstützung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Friedensfreundinnen und Friedenfreude,

die weitere Aufrüstung wird auch auf dem Programm der neuen Bundesregierung stehen. Die NATO Vorgabe nach 2% des Bruttosozialproduktes scheint in Stein gemeißelt. 75 Milliarden oder 20% des Bundeshaushaltes für Waffen und Rüstung bedeuten immer weniger für Soziales, für Bildung, Wissenschaft und Umwelt. Wir wollen uns mit dem Aufruf „abrüsten satt aufrüsten“ dem entgegenstellen und eine Wende zu mehr sozialer Gerechtigkeit und weniger für Militär und Kriege erreichen. Dazu brauchen wir viel Unterstützung, viel aktives „Mittun“ aber auch finanzielle Unterstützung.

Die Zeitung, die Webseite, kleine Anzeigen, Veranstaltungen, das Erstellen von Informationsmaterial – alles kostet Geld. Selbst bei kostengünstigstem Arbeiten, bei vielen ehrenamtlichen Tätigkeiten fallen Ausgaben an.

Wir würden uns über jede – auch noch so kleine – Spende freuen. Bitte helfen Sie/Ihr mit, unseren so erfolgreich gestarteten Aufruf zu einer Kampagne weiter zu entwickeln, die dazu beitragen könnte, die Weichen endlich in Richtung Abrüstung umzustellen. Die Welt braucht Brot statt Kanonen (August Bebel, 1911).

Bitte spenden Sie/Ihr auf das Konto:

Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.
IBAN: DE20 5005 0201 0200 0813 90
BIC: HELADEF1822
Stichwort: Abrüsten jetzt
(Spendenbescheinigungen können ausgestellt werden.)

Vielen Herzlichen Dank

Für den Arbeitsausschuss

Michael Müller, Reiner Braun, Willi van Ooyen

 

„Es findet eine schleichende Militarisierung der Außenpolitik statt“

TELEPOLIS 12. Dezember 2017 Marcus Klöckner

Michael Müller über die Ziele des Bündnisses „Abrüsten statt aufrüsten“

„Abrüsten statt aufrüsten“ – Unter diesem Motto hat sich ein breites Bündnis bestehend unter anderem aus Politikern, Künstlern und Wissenschaftlern zusammengetan, die sich gegen eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts der Bundesrepublik aussprechen. Im Interview mit Telepolis sagt Michael Müller, Vorsitzender der NaturFreunde Deutschlands: „Der Aufruf trifft einen Nerv“ und betont, dass sich prominente Persönlichkeiten rasch zur Unterzeichnung entschlossen haben.

https://abruesten.jetzt/2017/12/es-findet-eine-schleichende-militarisierung-der-aussenpolitik-statt/

und im Original: https://www.heise.de/tp/features/Es-findet-eine-schleichende-Militarisierung-der-Aussenpolitik-statt-3909243.html

 

Eine Bitte um Mitarbeit:

Bitte sendet die gefüllten Unterschriftensammlungszettel an die angegebenen Adressen zurück. Wir wollen in Abständen immer wieder die Zahl der gesammelten Unterschriften veröffentlichen.

Und nicht vergessen:

Die Zeitung Nummer 1 und Unterschriftenlisten können bestellt werden bei:

info@abruesten.jetzt

oder

Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88, 53111 Bonn
Tel.: 0228 / 692 904 Fax: 0228 /  692 906
friekoop@friedenskooperative.de

oder

Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.
c/o Gewerkschaftshaus Frankfurt
Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77
60329 Frankfurt a.M.
Tel. 069 / 2424 9950 Fax: 069 / 2424 9951
frieden-und-zukunft@t-online.de

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Aufruf abrüsten statt aufrüsten

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Erstunterzeichner*innen

Franz Alt, Schriftsteller | Dr. Wolfgang Biermann, Politikwissenschaftler, Initiative neue Entspannungspolitik JETZT! | Dieter Maschine Birr, (Ex Puhdys), Musiker | Roland Blach, DFG-VK, Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ | Prof. Dr. Ulrich Brand, Politikwissenschaftler, Institut Solidarische Moderne | Prof. Dr. Peter Brandt, Historiker, Initiative Neue Entspannungspolitik JETZT! | Reiner Braun, Präsident International Peace Bureau (IPB) | Frank Bsirske, Vorsitzender von ver.di | Christine Buchholz, MdB DIE LINKE. | Marco Bülow, MdB SPD | Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes des DGB | Prof. Dr. Paul J. Crutzen, Atmospheric Chemistry and Climate Research, Nobel Laureate 1995 | Daniela Dahn, Schriftstellerin | Das Rilke Projekt (Schönherz & Fleer), Erfolgreichstes Deutsches Lyrikprojekt | Renan Demirkan, Schauspielerin, Autorin | Prof. Dr. Klaus Dörre, Soziologe | Michael Erhardt, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Frankfurt | Ute Finckh-Krämer, MdB (2013-2017) SPD | Peter Freudenthaler, Volker Hinkel, von Fools Garden | Ulrich Frey, Initiative Neue Entspannungspolitik Jetzt! | Thomas Gebauer, Geschäftsführer von medico international | Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE. | Stephan Gorol, Kulturmanagement | Dr. Rolf Gössner, Vorstandsmitglied internationale Liga für Menschenrechte | Prof. Dr. Ulrich Gottstein, IPPNW Gründungs-und Ehrenvorstandsmitglied | Susanne Grabenhorst, stellv. Vorsitzende IPPNW Deutschland | Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK | Hermann Josef Hack, Bildender Künstler | Uwe Hassbecker, Musiker (Silly) | Prof. Dr. Frigga Haug, Soziologin | Uwe Hiksch, Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands | Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzender | Philipp Ingenleuf, Netzwerk Friedenskooperative | Otto Jäckel, Vorsitzender IALANA Deutschland, Vereinigung für Friedensrecht | Kristine Karch, Co-Chair International Network No to War – No to NATO | Margot Käßmann, Theologin | Katja Keul, MdB Bündnis90/die Grünen | Katja Kipping, MdB, Vorsitzende DIE LINKE. | Toni Krahl, Musiker (CITY) | Sabine Leidig, MdB DIE LINKE. | Wolfgang Lemb, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied IG Metall | Sarah Lesch, Liedermacherin | Udo Lindenberg, Musiker | Anna Loos, Schauspielerin, Sängerin (Silly) | Pascal Luig, Co-Sprecher „Kooperation für den Frieden“ | Jürgen Maier, Forum Umwelt und Entwicklung | Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Politikwissenschaftler, Friedensforscher | Hilde Mattheis, MdB SPD | Birgitta Meier, Friedensmuseum Nürnberg | Prof. Dr. Thomas Meyer, stellv. Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission | Matthias Miersch, MdB, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion | Prof. Dr. Maria Mies, Soziologin, Öko-Feministin | Michael Müller, Vorsitzender NaturFreunde Deutschlands, ehem. Staatssekretär im Umweltministerium | Julia Neigel, Sängerin, Songwriterin | Prof. Dr. Kai Niebert, Präsident des Deutschen Naturschutzringes (DNR) | Wolfgang Niedecken, Musiker, Sänger (BAP), Maler, Autor | Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtler | Alexis Passadakis, aktiv bei Attac Deutschland | Anne Rieger, Bundesausschuss Friedensratschlag | Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes | Alex Rosen, Vorsitzender IPPNW Deutschland | Michaela Rosenberger, Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) | Rene Röspel, MdB SPD | Prof. Dr. Werner Ruf, Politikwissenschaftler, Friedensforscher | Prof. Dr. Jürgen Scheffran, Physiker, Vorsitzender International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility (INES) | Dr. Ute Scheub, Autorin | Heide Schütz, Vorsitzende Frauennetzwerk für Frieden | Prof. Dr. Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission | Prof. Dr. Johano Strasser, ehem. Präsident des deutschen PEN | Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB Bündnis90/die Grünen | Prof. Dr. Michael Succow, Alternativer Nobelpreisträger, Michael Succow Stiftung | Marlis Tepe, Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) | Horst Trapp, Friedens- und Zukunftswerkstatt | Barbara Unmüßig, Vorstand der Heinrich Böll Stiftung | Hans-Jürgen Urban, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied IG-Metall | Willi van Ooyen, Bundesausschuss Friedensratschlag | Kathrin Vogler, MdB DIE LINKE. | Antje Vollmer, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages a.D. | Dr. Christine von Weizsäcker, Biologin, Präsidentin von Ecoropa | Prof. Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker, ehem. Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt und Energie | PD Dr. Uta von Winterfeld, Politikwissenschaftlerin | Peter Wahl, Wissenschaftlicher Beirat von Attac | Renate Wanie, Vorstandsmitglied Bund für Soziale Verteidigung (BSV) | Konstantin Wecker, Musiker, Komponist | Prof. Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND | Dr. Christa Wichterich, Soziologin, Publizistin | Heidemarie Wieczorek Zeul, Bundesministerin a.D. | Lucas Wirl, Geschäftsführer IALANA & NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit (NatWiss) | Burkhard Zimmermann, Initiative Neue Entspannungspolitik JETZT!.

 

 

Angaben zur Person dienen der persönlichen Information

Nein zu Atomwaffen und Krieg und ja zur Abrüstung

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Die Friedensbewegung war wieder auf der Straße

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Mit Aktionen in mehr als 30 Städten, darunter einer Menschenkette von der US zur nordkoreanischen Botschaft in Berlin, mit Demonstrationen u.a. in Frankfurt, Nürnberg, Tübingen und weiteren vielfältigen Aktivitäten wandten sich Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung am 18.11.2017 an die Öffentlichkeit und verlangten von den politisch Verantwortlichen.

 

Bunt, vielfältig und auch laut unterstrichen die Beteiligten die zentralen Forderungen aus der Friedensbewegung; die auf einer Aktionskonferenz im Okober gemeinsam vereinbart wurden:

 

  • Kriege beenden
  • Abrüstung für globale Gerechtigkeit
  • Entspannungspolitik jetzt
  • Atomwaffen abschaffen

 

„Im Mittelpunkt der doch überraschend vielen Aktionen stand die Ablehnung aller Atom­waffen“ so Willi van Ooyen.“ „Dies ist angesichts der immens teuren und destabilisierenden Modernisierung auch der US Atomwaffen in Deutschland mehr als notwendig. Unsere Forderungen an die neue Regierungskoalition bleiben: auch Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und die US Atomwaffen müssen umgehend aus Büchel abgezogen werden“

 

Bei vielen Aktionen wurden Unterschriften unter den gesellschaftlichen Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ gesammelt. „Die nach kurzer Zeit erreichten mehr als 10.000 online und offline Unterschriften sind ein hoffnungsvolles Zeichen des Protestes gegen die ungehemmte Aufrüstungspolitik der NATO und der EU. Die bisher bekannt gewordenen Pläne deuten auf ein ungehemmte Fortsetzung dieses Kurses der Militarisierung auch in unserem Lande.

 

„30 Milliarden mehr für die Rüstung sind tausende weniger Kindergartenplätze und modernisierte Schulen. Nur eine breite gesellschaftliche Bewegung kann den Druck für eine Veränderung hin zu realer Abrüstung erzeugen. Erste Ansätze einer sich entwickelten Protestbewegung  sahen wir dazu am Wochenende“ so Reiner Braun.

 

Der bundesweite Aktionstag der Friedensbewegung war ein hoffnungsvoller Beginn für weitere Aktionen gegen Atomwaffen und Krieg  und für die Alternativen; Abrüstung und zivile Lösung von Konflikten.

 

Die Organisatoren der Aktionen zeigten sich durch jüngste Ereignisse ermutigt. So die ins Bewusstsein zurückgekehrte Atomkriegsgefahr und die deutlicher werdenden Alternativen dagegen weltweit und bei uns. Aber auch die beeindruckende Unterstützung der Initiative gegen eine weitere Erhöhung der Rüstungsausgaben quer durch Parteien, Kirchen, Verbände und anderen Formationen der Zivilgesellschaft.

 

Wir stellen uns den wachsenden Erfordernissen einer friedlichen, sozial gerechten und globalisierten Welt.

Luftkrieg im Jemen, Millionen droht der Hungertod und Deutschland liefert Waffen!!!

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Pressemitteilung

vom Bundesausschuss Friedensratschlag

  1. November 2017

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Seit März 2015 greift das saudi-arabisch geführte Militärbündnis mit Luftangriffen in den jemenitischen Bürgerkrieg ein. Die Opferzahlen sind enorm hoch. Über 10.000 tote Zivilisten soll es nach Medienberichten gegeben haben. Trotzdem gehörten die kriegführenden Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien noch im ersten Rüstungsexportbericht von 2017 (Januar bis April) zu den 10 Hauptempfängerländern deutscher Militärgüter.

Im Jahresbericht von 2016 stand Saudi-Arabien sogar an dritter Stelle aller von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte. Geliefert werden Hubschrauber, Radar-Spül-Systeme, Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Transportflugzeuge, Tankflugzeuge, Luftbetankungsausrüstung und Bodengeräte im Wert von über 529 Millionen Euro. Damit unterstützt die Bundesregierung den erbarmungslosen Luftkrieg Saudi-Arabiens!!!

Nach Angaben von UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock drohe Millionen Menschen im Jemen der Hungertod, wenn Riad die Blockade der See- und Flughäfen nicht aufhebe. Der Krieg im Jemen hat laut UN die „schlimmste humanitäre Krise der Welt“ ausgelöst.

17 Millionen Einwohner, das sind zwei Drittel der Bevölkerung, haben nicht ausreichend zu essen,  6,8 Millionen Menschen sind vollständig auf Lebensmittelhilfen angewiesen und schon im Juni wurde bekannt, dass 2 Millionen Kleinkinder, sowie eine Million schwangere und stillende Mütter völlig unterernährt vom Hungertod bedroht sind.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag fordert die Bundesregierung deshalb dringend auf, sofort jegliche Rüstungsexporte an die kriegführende saudi-arabische Koalition zu stoppen!

Am 18. November 2018 ruft die Friedensbewegung zu einem bundesweiten Aktionstag auf.

Die Kernforderungen  lauten:

  • Kriege beenden
  • Abrüstung für globale Gerechtigkeit
  • Entspannungspolitik jetzt
  • Atomwaffen abschaffen

 

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag

Birgit Malzahn

Ein Kilometer – tausend Leute. Menschenkette zwischen den Botschaften Nordkoreas und der USA

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Stoppt die Eskalation! Atomwaffen ächten

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Samstag, 18. November 2017, 11 Uhr | Brandenburger Tor, Pariser Platz | 10117 Berlin

Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Donald Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Der US-Präsident droht mit der „Vernichtung Nordkoreas“. Der nordkoreanische Außenminister warnte, der US-Präsident habe „die Zündschnur für Krieg entflammt“. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe. Die Welt steht am Rande eines Atomkrieges. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt, wie der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der atomaren Abschreckung geradewegs in die Eskalation führen.

Das Problem:
Weltweit gibt es noch 15.000 Atomwaffen. Diese gefährden die Existenz der gesamten Menschheit, ja des Planeten Erde. Für mindestens eine Billion US-Dollar modernisieren alle Atommächte ihre Arsenale. Atomare Abkommen wie das mit dem Iran und zwischen Russland und den USA sind in Gefahr – weltweite Aufrüstung droht.

Die Lösung:
Atomwaffen gehören geächtet und abgeschafft! Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten in den Vereinten Nationen den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Die Bundesregierung hat sich ebenso wie die anderen NATO-Staaten dem Druck der Atommächte gebeugt und dieses wichtige Abkommen boykottiert.

Wir fordern von der zukünftigen Bundesregierung:
Den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag | Den Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland

Um auf die drohende Gefahr eines Atomkrieges hinzuweisen und unseren Forderungen Ausdruck zu verleihen, rufen wir am 18. November 2017 zu einer bunten Menschenkette zwischen der nordkoreanischen Botschaft und der Botschaft der USA auf. Es gibt Theaterelemente zum Mitmachen.

Anmeldung: www.nuclearban.de/menschenkette
Flyer: http://bit.ly/2huB03A
Facebook: https://www.facebook.com/events/183653175331857
Initiiert von: DFG-VK, Friedensglockengesellschaft, IALANA, ICAN, IPPNW, den Naturfreunden und NatWiss