Schlagwort-Archive: Atomwaffen abschaffen!

büchel65: Einladung zu erneuter Blockade und Gerichtsverhandlung

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Liebe büchel65-Aktivist*innen,

wie Ihr wisst, wurde gegen einen von uns, Carsten Orth, als damals einzigen im Impressum des Internetauftritts von büchel65 Genannten ein Strafverfahren eingeleitet, während die Verfahren wegen der Blockaden alle eingestellt wurden. Carsten wird zur Last gelegt, als „Veranstalter“ der Blockaden diese nicht als Versammlungen angemeldet zu haben, also in mehr als 20 Fällen „unangemeldete Versammlungen durchgeführt“ zu haben.

Wir, das büchel65-Orgateam, informierten Euch darüber im November letzten Jahres, verbunden mit der Bitte, an das Gericht zu schreiben und dem Richter mitzuteilen, dass Ihr keinen Veranstalter oder Verantwortlichen brauchtet, sondern dass jede Gruppe, jede*r Aktivist*in selbstbestimmt und eigenverantwortlich gehandelt hat. Von solchen Briefen hat das Gericht mehr als 30 bekommen, und die anderen Sechs aus dem siebenköpfigen Orgateam teilten dem Gericht mit, dass wir Sieben gemeinschaftlich die Verantwortung für die büchel65-Internetseite tragen.

Lange haben wir vom Gericht nichts gehört und zwischenzeitlich sah es mal so aus, als ob auch dieses Verfahren eingestellt werden könnte. Aber Mitte April kam dann die Ladung zur

Verhandlung am Amtsgericht Cochem,
Ravenestraße 39, am 22.06. um 9 Uhr im Sitzungssaal 100, I. OG.

Da wir dort mit vielen Betroffenen und/oder Interessierten erscheinen wollen und ein neues Zeichen gegen die Atomwaffen setzen wollen, laden wir Euch ein:

Am Tag der Gerichtsverhandlung wollen wir morgens erneut die Zufahrt zum Fliegerhorst blockieren.

Wir treffen uns am Abend des 21.06. in einem Nachtquartier in der Nähe, essen gemeinsam und besprechen dann die Sitzblockade. Diese wird eine büchel65-Aktion im Rahmen der aktuell laufenden
„Aktionspräsenz 2016“ der Kampagne atomwaffenfrei http://www.buechel-atombombenfrei.de/
Details zum Nachtquartier bekommt Ihr auf Nachfrage, und Einzelheiten der Aktion
wie Uhrzeiten und Anzahl der blockierten Tore entscheiden wir gemeinsam am Abend vorher.

Bitte meldet Euch an per Mail an info.buechel65@buechel-atomwaffenfrei.de, wenn Ihr dabei sein wollt, damit wir Euch die Adresse schicken können und auch, damit wir die Übernachtungen und das Essen planen können. Die Kosten dafür wollen wir wie immer solidarisch aufteilen.

Nehmt bitte teil, wenn Ihr könnt:

  • an der Gerichtsverhandlung, um Polizei und Staatsanwaltschaft zu zeigen,
    es nützt nichts, sich Einen rauszupicken, denn wir sind solidarisch miteinander,
    und wenn, dann müsst Ihr uns alle vor Gericht stellen,
  • an der Blockade, um zu zeigen: Wir sind im Recht und wir lassen uns nicht einschüchtern!

Widerständige Grüße, für eine atomwaffenfreie Welt

IPPNW: Atomwaffen mit Völkerrecht nicht vereinbar

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ippnw

-Pressemitteilung vom 22.4.2016

Klage gegen Hermann Theisen: Offener Brief an die Staatsanwaltschaft Koblenz


Die IPPNW solidarisiert sich in einem gestern versendeten Offenen Brief an die Staatsanwaltschaft Koblenz mit dem Friedensaktivisten Hermann Theisen aus Heidelberg. Er hat SoldatInnen und Zivilbeschäftigte des Fliegerhorstes Büchel in unterschiedlichen Flugblättern aufgefordert, Befehle und Dienstanweisungen zu verweigern, die im Zusammenhang mit der Stationierung der US-Atomwaffen stehen. Und er informiert die Öffentlichkeit über die Hintergründe der geplanten Neustationierung von zielgenaueren Atombomben, die er als völkerrechts- und grundgesetzwidrig kritisiert.

Die Ärzteorganisation fordert die Bundesregierung auf, endlich den Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 2010 und den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Menschen in Deutschland nach einem Abzug der Atomwaffen aus Deutschland zu erfüllen. Laut Forsa-Umfrage vom März 2016 unterstützen 85% der BundesbürgerInnen den Abzug der US-Atomwaffen, 93 % sogar ein Verbot aller Atomwaffen. Dann brächte die Regierung die Bundeswehr-SoldatInnen in Büchel auch nicht mehr in eine unhaltbare Rechtslage. Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag, die Androhung des Einsatzes und den Einsatz von Atomwaffen für generell völkerrechtswidrig erklärt. Für Hermann Theisen und die IPPNW ist die nukleare Teilhabe Deutschlands und die Aufrüstung der in Büchel stationierten Atomwaffen mit diesem Urteil unvereinbar.

“Die Staatsanwaltschaft Koblenz verfolgt den Atomwaffengegner Hermann Theisen wegen der Verteilung eines Flugblattes mit einer Übereifrigkeit, die den Verdacht erweckt, als gäbe es dabei eine politische Agenda”, heißt es in dem Offenen Brief der IPPNW. Oberstaatsanwalt Schmengler kam im Sommer 2015 zu einer gegenteiligen strafrechtlichen Bewertung: „Nach dem vorgetragenen Sachverhalt ist kein Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gegeben (§ 152 Abs. 2 der Strafprozessordnung). Nach zwei Verurteilungen zu Geldstrafen (80 und 40 Tagessätze in mehreren zum Teil zusammengezogenen Verfahren) durch das Amtsgericht Cochem sind Berufungsverfahren am Landgericht Koblenz anhängig. Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt in ihrer Berufungsbegründung aus, dass „bei zutreffender Würdigung aller Strafzumessungsgründe“ die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe zur Bewährung notwendig sei. Damit nicht genug: Sie hat das Amtsgericht zu weiteren Anklagen bewegt.

Die IPPNW fragt in dem Offenen Brief: “Warum werden immer wieder Einzelpersonen herausgepickt und mit maßlosem Engagement über eine Rechtsinstanz nach der anderen verfolgt, statt sich mit der Kampagne gegen Atomwaffen in Deutschland politisch auseinanderzusetzen?” Die Bundesregierung scheut scheinbar die öffentliche Debatte über die Lagerung und Aufrüstung der Atomwaffen in Büchel sowie über eine Vereinbarkeit der Nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO mit dem Völkerrecht und dem Grundgesetz. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ – mitgetragen von der IPPNW – wird weiterhin auf diesen rechtswidrigen Zustand hinweisen, bis er endlich aufgehoben wird. 20 Kalenderwochen stehen dabei stellvertretend für 20 Atombomben: Seit dem 26. März bis zum Nagasaki-Gedenktag am 9. August 2016, führen Gruppen und Einzelpersonen am Atomwaffen-Stützpunkt Büchel Mahnwachen und andere gewaltfreie Aktionen durch.

Weitere Informationen finden Sie unter http://www.atomwaffenfrei.de/buechel

Den Offenen Brief an die Staatsanwaltschaft Koblenz  finden Sie unter http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomwaffen/Offener_brief_staatsanwaltschaft_koblenz.pdf

G7-Außenministertreffen in Hiroshima: Katastrophale humanitäre Folgen von Atomwaffen werden ausgeblendet

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Pressemitteilung von ICAN und IPPNW Deutschland vom 11.4.2016
ippnw

Die deutsche Sektion der IPPNW und ICAN Deutschland fordern Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf, die katastrophalen humanitären Folgen der Atomwaffen beim Namen zu nennen und das Bekenntnis von 127 Staaten zu einer atomwaffenfreien Welt zu unterzeichnen. Die Erklärung der Außenminister beim G7-Außenministertreffen in Hiroshima bleibe weit hinter den Erwartungen zurück, wenn es um die humanitären Folgen von Atomwaffen geht. Die „humanitäre Initiative“, einschließlich von drei Staatenkonferenzen in Oslo (2013), Nayarit (2014) und Wien (2014) und eine Reihe von Erklärungen und Resolutionen zum Thema humanitärer Folgen von Atomwaffen, die eine Mehrheit der Staaten befürworten, wurden in der Erklärung mit keinem Wort erwähnt.Auch bleiben in der Erklärung die wichtigen Beratungen der UN-Arbeitsgruppe (OEWG) ausgespart, die im Mai 2016 erneut in Genf tagt, um über juristische Maßnahmen für die nukleare Abrüstung zu beraten. Die Atomwaffenstaaten boykottieren diese Gespräche, weil sie mit den atomwaffenfreien Staaten nicht über konkrete juristische Schritte reden wollen. Besonders traurig ist hierbei, dass der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Erklärung unterschrieben hat, die die bereits bestehenden Fortschritte der atomwaffenfreien Staaten für eine Ächtung der Atomwaffen vollkommen ausklammert.

ICAN Deutschland und die deutsche IPPNW-Sektion begrüßen aber die besondere Wahl des Ortes für das Treffen der Außenminister der G7-Länder. Die Stadt Hiroshima erinnert uns an die Notwendigkeit, Atomwaffen zu ächten. “Wir begrüßen daher die Entscheidung von John Kerry, als erster US-Außenminister Hiroshima zu besuchen”, so Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW und Mitglied im ICAN-Vorstand. „Der Besuch in Hiroshima wäre jedoch eine Gelegenheit zu verkünden, wie sich die G7 konkret für eine Ächtung der Atomwaffen einsetzen werden.“ Stattdessen wird darauf hingewiesen, wie „komplex“ die Sicherheitslage sei. Insbesondere die Situation in Syrien, Ukraine und Nordkorea wird problematisch genannt.

„Damit stehlen sich die G7-Staaten aus der Verantwortung, die in der Verpflichtung im Artikel VI des Atomwaffensperrvertrag enthalten ist. Diese Verpflichtung wird sogar mutwillig anders interpretiert als sie vom Internationalen Gerichtshof bereits vor 20 Jahren im Rechtsgutachten zu Atomwaffen festgestellt wurde,“ sagt Xanthe Hall. Der IGH hatte erklärt, dass eine Verpflichtung bestehe, einen Vertrag für die Abschaffung aller Atomwaffen auszuhandeln. In der Erklärung heißt es nur, dass die G7-Staaten eine weitere Reduzierung der Atomwaffen weltweit verfolgen.

„Die G7 teilen zwar den tiefen Wunsch der Bewohner der Städte Hiroshima und Nagasaki, dass Atomwaffen nie wieder eingesetzt werden, sind aber nicht bereit, dafür konkrete Schritte zu gehen. ICAN fordert ein klares Verbot von Atomwaffen, wofür sich laut der neuesten Forsa-Umfrage auch 93% der deutschen Bevölkerung ausgesprochen haben“, sagt Sascha Hach vom ICAN-Vorstand.

Lebenslaute: Schlussakkord dem Drohnenmord

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drohnen friko antimil

Das AFRICOM in Stuttgart-Möhringen ist seit 2008 die Oberkommandozentrale der US-Streitkräfte für sämtliche Militäreinsätze in Afrika. Dabei spielt es auch eine zentrale Rolle im Drohnenkrieg. Weltweit unterhält die US-Armee sechs solcher Zentralen, in denen militärische Eliten Kriegseinsätze planen und koordinieren. Allein zwei davon sind in Stuttgart.

Im AFRICOM werden Drohnenziele definiert, ermittelt und direkt an den US-Präsidenten zur Unterschrift gegeben. Menschen, die auf einer solchen Todesliste stehen, werden dann gejagt und durch Drohnenangriffe ohne Anklage und Urteil gezielt getötet. Die Bundesregierung ist für das völkerrechtswidrige Töten von deutschem Boden aus mitverantwortlich. Sie unterstützt das Handwerk der US-Militärs vor Ort durch deutsche Verbindungsoffiziere und will darüber hinaus selbst Kampfdrohnen für die Bundeswehr anschaffen. Die Landesregierung in Baden-Württemberg und der Stuttgarter OB hofieren die US-Elite-Militärs und bemühen sich um gute Partnerschaft.

Der Einsatz von bewaffneten Drohnen stellt eine hochtechnisierte Kriegsführung dar. Die Todesschützen sitzen irgendwo an einem Computerbildschirm (z.B. in der Creech AirForceBase, Nevada/USA) und lenken unbemannte Kampfdrohnen zu Zielen auf der anderen Erdkugelhälfte. Ferngesteuert werfen sie Bomben und schießen auf Menschen. Mehrere 10.000 zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder, fielen bereits Drohnenangriffen zum Opfer. Der Drohnenkrieg ist auch eine sehr konkrete Fluchtursache. Zahlreiche Menschen sind durch die beständige Todesgefahr vom Himmel schwer traumatisiert. All diese Fakten gelangen jedoch kaum in unsere Medien. Klagen ziviler Opfer aus dem Jemen, aus Pakistan und Somalia wurde von deutschen Gerichten trotz territorialer Zuständigkeit nicht stattgegeben. Viele dieser völkerrechtswidrigen Angriffskriege haben ganze Regionen ins Chaos gestürzt und nicht zuletzt dem internationalen Terrorismus den Boden bereitet.

Das andere Oberkommando des US-Militärs in Stuttgart ist das EUCOM, zuständig für Kriege in (Ost-)Europa. Bereits im Sommer 2003 hatte Lebenslaute hier mit einem Konzert die Zufahrtsstraße blockiert. Der Widerstand gegen bewaffnete Drohnen, Aufrüstung der Bundeswehr und weltweite Kriegseinsätze zur Ausweitung von ökonomischen und militärischen Einflusssphären ist noch klein – aber beharrlich. Am 29. August 2016 werden Orchester und Chor der Lebenslaute mit einer Konzertblockade das AFRICOM dicht machen. Wir fordern:

Schluss mit dem Drohnenkrieg! Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
Schließung des AFRICOM und aller Militär-Kommandozentralen!
Fluchtursachen bekämpfen! Keine Kriege von deutschem Boden aus!

Lebenslaute Flyer 2016: deutschsprachige Druckerei-Flugis bestellen: lebenslaute2016@riseup.net

http://www.lebenslaute.net/?page_id=3086

70 Jahre Zwangsumsiedlung der Bewohnerinnen und Bewohner des Bikini-Atolls

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Friedenstaube

— PRESSEMITTEILUNG —

Berlin, 1. März 2016

 

Am 1. März 2016 jährt sich zum 70. Mal die durch das US-Militär erzwungene Umsiedlung der Bewohnerinnen und Bewohner des Bikini-Atolls.
Die Zwangsumsiedlung markiert den Startschuss für zahlreiche Atomwaffentests der Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Gebiet der heutigen Marshallinseln, die am 30. Juni 1946 mit der Zündung der ersten Bombe begannen und ihren traurigen Höhepunkt 1954 mit dem Bravo-Test mit einer Sprengkraft von 15 Megatonnen erreichten. Die Auswirkungen der Atomtests verursachen bis heute gravierende gesundheitliche Probleme in der Bevölkerung des Landes, darunter die weltweit höchste Rate an Krebserkrankungen.
Unter dem Vorwand, sie könnten nach den Tests auf ihre Inseln zurückkehren, wurden die insgesamt 167 Bewohnerinnen und Bewohner der Hauptinsel des Bikini-Atolls und weitere 29 Bewohnerinnen und Bewohner der Enyu-Insel dauerhaft ihrer Heimat beraubt. Für sie und ihre Nachfahren begann eine Odyssee, die sie vor den Folgen der nuklearen Verstrahlung nicht schützen konnte, viele von ihnen aber in den Hungertod auf dem Rongerik-Atoll trieb, auf welches sie zunächst evakuiert wurden und welches den Menschen keine ausreichende Lebensmittel- und Wasserversorgung bot. Durch die insgesamt 67 Atomwaffentests, die von 1946 – 1958 auf dem Bikini- und Eniwetok-Atoll stattfanden, wurden durch radioaktiven Niederschlag auch die etwa 200 Kilometer entfernt gelegenen Atolle Rongelap und Rongerik kontaminiert. Dokumente des US-Militärs weisen darauf hin, dass das amerikanische Militär die Verstrahlung der nach Rongerik evakuierten Bewohnerinnen und Bewohner des Bikini-Atolls bewusst in Kauf genommen hat, um die Auswirkungen nuklearer Verstrahlung zu untersuchen. Bis heute weigern sich die USA, sich für das Unrecht, welches den Bewohnerinnen und Bewohnern des Bikini-Atolls und anderer Inseln angetan wurde, zu entschuldigen und Entschädigungszahlungen zu leisten.
Das Pazifik-Netzwerk wendet sich gegen jede Form von atomaren Waffen und setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Es verurteilt den Missbrauch der Marshallinseln sowie anderer Regionen im Pazifik für den Test zerstörerischer Massenvernichtungswaffen durch die USA und anderer Großmächte aufs Schärfste und unterstützt die Marshallinseln ausdrücklich in ihrem Kampf für internationale Anerkennung und Wiedergutmachung. Das Pazifik-Netzwerk setzt sich für das Recht auf Selbstbestimmung der Völker im Pazifik im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich ein. Kaum ein Beispiel zeigt ein Verstoß gegen dieses Gebot so deutlich auf wie die Zwangsumsiedlung der Bewohnerinnen und Bewohner des Bikini-Atolls und die bis heute andauernden Folgen amerikanischer und anderer Atomwaffentests im Pazifik.

IPPNW verurteilt Atomtest Nordkoreas

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 IPPNW-Pressemitteilung vom 6.01.2016

ippnw

Laut der Wiener Organisation für den Atomteststoppvertrag CTBTO fand heute um 1:30 UTC (2:30 MEZ) ein ungewöhnliches seismisches Ereignis in Nordkorea statt, bei dem es sich vermutlich um einen Atomtest handle. Nordkorea behauptet, erfolgreich eine Wasserstoffbombe getestet zu haben. Die Ärzteorganisation IPPNW verurteilt den Atomtest als Verstoß gegen die universell akzeptierten Normen eines umfassenden Verbots von Nuklearwaffenversuchen, zu dem sich bisher 183 Länder vertraglich verpflichten. Jeglicher Atomtest bedeute eine schwere radioaktive Belastung für die Umwelt und eine Gefährdung des Weltfriedens, so die IPPNW.

Der Test ist Nordkoreas vierter Atomwaffenversuch seit 2006. Nordkorea ist das einzige Land, das noch Atomtests durchführt. Alle anderen Atommächte verzichten entweder vertraglich oder freiwillig auf Atomtests. In diesem Jahr wird sich der Atomteststoppvertrag zum 20. Mal jähren, ohne offiziell in Kraft zu treten. Denn die USA, China und Israel haben den Atomteststoppvertrag zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert; Nordkorea, Indien und Pakistan haben nicht einmal unterzeichnet. Insgesamt benötigt der Vertrag die Unterschriften und die parlamentarische Ratifizierung weiterer elf Staaten, um in Kraft treten zu können, darunter Ägypten und der Iran. Auch Saudi-Arabien, Syrien und Südsudan haben den Vertrag nicht unterzeichnet.

„Eine Atomwaffenexplosion ist ein Zeichen der Bereitschaft eines Landes, unzählbare Menschen einem unfassbaren humanitärem Leid auszusetzen und ganze Städte dem Boden gleich zu machen. Unter dem Vorwand der „nuklearen Abschreckung“ versucht Nordkorea, die gleiche Macht zu erlangen wie die anderen acht Atomwaffenstaaten und nimmt die ganze Welt für seine Forderungen in Geiselhaft. Es ist höchste Zeit, solche Drohungen mit Genozid als Mittel der Politik zu verbieten,“ sagt Xanthe Hall, Atomwaffenexpertin der deutschen IPPNW.

Die IPPNW fordert ein Verbot der Atomwaffen und arbeitet mit mehr als 400 Partnerorganisationen weltweit in der internationalen Kampagne für die Abschaffung aller Atomwaffen (ICAN). ICAN verurteilt alle Formen von Atomtests und ruft alle Länder auf, den Atomteststoppvertrag zu unterzeichnen und zu ratifizieren.

Seit sieben Jahren finden keine Gespräche mehr mit Nordkorea statt. Damals verschärften die Vereinten Nationen die Sanktionen gegen Nordkorea wegen einem Raketentest. In dieser Zeit gab es einige sehr gefährliche Spannungen in der Region, einschließlich des Gebrauchs von Waffen und Drohungen seitens Nordkorea, Atomwaffen einzusetzen. Vor einem Jahr berichtete eine chinesische Nachrichtenagentur, Nordkorea sei bereit, die Gespräche wieder aufzunehmen. Im November 2014 fanden dann auch Friedensgespräche mit Südkorea statt. „Es ist unabdingbar, dass Gespräche mit Nordkorea wieder aufgenommen werden. Mit dem iranischen Erfolg im Rücken, sollte Obama in seiner letzten Amtszeit noch zwei abrüstungspolitische Ziele verfolgen, die die Sicherheit der Welt maßgeblich verbessern würde: Frieden mit Nordkorea zu schließen und die US-Ratifizierung des Atomteststoppvertrags vor dem Kongress zur Abstimmung zu bringen“, so Hall abschließend.

Weitere Informationen zum Atomteststoppvertrag finden Sie unter http://www.atomwaffena-z.info/glossar/a/a-texte/artikel/4eb8b5893d/atomteststoppvertrag-umfassender.html

Weitere Informationen zur Wasserstoffbombe finden Sie unter http://www.atomwaffena-z.info/glossar/w/w-texte/artikel/8378b610ed/wasserstoffbombe.html

ICAN: Deutschland stimmt gegen Atomwaffenverbot

Veröffentlicht in Allgemein, Atomwaffen, Friedensbewegung, NaturFreunde von

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons
ICAN Deutschland e.V.
www.icanw.de
atomwaffenfrei jetzt

In der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurden heute mit großer Mehrheit vier Resolutionen verabschiedet, die ein Verbot von Atomwaffen vorantreiben sollen. Mit zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen stellt sich die Bundesregierung gegen den Fortschritt in der nuklearen Abrüstung

Berlin, 8.12.2015

Bereits in der Abstimmung im Ersten Ausschuss der VN-Generalversammlung im November stimmte eine große Mehrheit der Staatengemeinschaft für vier Resolutionen, die den Weg zu einer umfassenden Ächtung von Atomwaffen ebnen können. In der finalen Abstimmung im Plenum der Generalversammlung am 7. Dezember votierten jeweils zwischen 132 und 144 der 193 Mitgliedstaaten für den Start von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot, die Anerkennung der katastrophalen humanitären Konsequenzen von Kernwaffen sowie für die ethische Verpflichtung, auf deren Abschaffung hinzuwirken.

Ebenso sprachen sich 138 Regierungen für die Einrichtung eines Unterorgans der Generalversammlung aus, das bis September 2016 Empfehlungen erarbeiten soll, wie die oftmals monierte „völkerrechtliche Lücke“ in Bezug auf Atomwaffen geschlossen werden kann.

Diese sogenannten Open-ended Working Group (OEWG) erlaubt es allen Staaten, sich abseits prozeduraler Hindernisse über die konkrete rechtliche Umsetzung eines Verbots auszutauschen. Bisher haben derartige Verhandlungen nur unter Konsensregeln stattgefunden – ein Konsens, den die Atomwaffenstaaten stets blockiert haben. Alle anderen Massenvernichtungswaffen unterliegen bereits spezifischen Verboten, etwa der Biowaffen- und Chemiewaffenkonvention.

Die Bundesregierung hat sich bei der Abstimmung über die humanitären Konsequenzen von Atomwaffen (A/RES/70/47) sowie über die Einrichtung der OEWG als Unterorgan der Generalversammlung (A/RES/70/33) enthalten. Bei einer Resolution, die lediglich die ethische Verpflichtung zur Abschaffung von Atomwaffen beschreibt (A/RES/70/50), stimmte Deutschland gar mit Nein. Ebenso stemmt sich Deutschland gegen die von Österreich eingebrachte Resolution (A/RES/70/48), die eine Ächtung von Atomwaffen fordert.

Die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft stimmte für diese Resolutionen. Deutschland befindet sich damit deutlich in der Minderheit. Gemeinsam mit den nuklear bewaffneten Staaten, welche ebenfalls gegen die Resolutionen gestimmt haben – und damit versuchen, ein Atomwaffenverbot zu verhindern. Noch 2012 hatte Deutschland für den Vorläufer der diesjährigen OEWG gestimmt, zu deren Sitzungen Deutschland 2013 konstruktiv beitrug.

Die Enthaltung sende das falsche Signal, wie ICAN-Vorstandsmitglied Leo Hoffmann-Axthelm hervorhebt: „Die Enthaltungen verdeutlichen den Unwillen der Bundesregierung, konstruktiv zur nuklearen Abrüstung beizutragen“. Obwohl die Bundesbürger nach Umfragen Atomwaffen entschieden ablehnen, behindert die Regierung auf internationaler Ebene deren Verbot. Deutschland setzt stattdessen weiterhin auf Verhandlungsformate, in denen die Atomwaffenstaaten ein Vetorecht haben und wie bisher jeden Fortschritt verhindern können. So untergräbt die Bundesregierung auch die Glaubwürdigkeit ihrer Abrüstungspolitik.

Dazu Leo Hoffmann-Axthelm: „Deutschland solidarisiert sich mit den Atomwaffenstaaten, anstatt gemeinsam mit der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft für eine Ächtung der letzten Massenvernichtungswaffe einzutreten“.

IPPNW: Studie “Don’t Bank on the Bomb”

Veröffentlicht in Allgemein, Atomwaffen von

ippnw

12.11.2015

Studie “Don’t Bank on the Bomb”
Immer mehr Finanzinstitute lassen die Bombe fallen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt, dass weltweit 53 Finanzunternehmen Investitionen in die Produktion von Atomwaffen verboten oder reduziert haben. Das sind 150 Prozent mehr Banken und Versicherungen als im Vorjahr. Das ist das Ergebnis der vierten Ausgabe der Studie “Don’t Bank on the Bomb”, die die niederländische Friedensorganisation PAX heute veröffentlicht hat. Diese Steigerung macht die wachsende Stigmatisierung von Atomwaffen deutlich, deren Einsatz katastrophale humanitäre Folgen für die gesamte Menschheit hat. Trotzdem listet der Bericht noch 382 Banken, Versicherungen und Rentenfonds auf, die seit Januar 2012 fast 500 Milliarden US-Dollar für die Produktion für nukleare Waffensysteme zur Verfügung gestellt haben.

IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall, Vorstandsmitglied der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen Deutschland (ICAN Germany), erklärt: “Investionen in die Produktion, Instandhaltung oder Lagerung von Massenvernichtungswaffen und ihre Trägersysteme müssen aus ethischen Gründen untersagt werden. Im Falle einer einzigen Atombombenexplosion sind die humanitären Folgen so gravierend, dass effektive Hilfe für tausende von Menschen praktisch nicht möglich und die Umwelt jahrzehntelang kontaminiert wäre. Diese unmenschlichen und willkürlich tötenden Waffen wie Landminen und Streubomben zu stigmatisieren und sie von Investitionen auszuschließen, würde helfen, die Atomwaffenstaaten unter Druck zu setzen, sie abzuschaffen.”

Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht explizit durch einen internationalen Vertrag verboten sind – eine Rechtslücke, zu deren Schließung sich 121 Länder im sogenannten “Humanitarian Pledge” verpflichtet haben.

Allein die zehn größten Investoren in Atomwaffentechnologie stellten den Herstellern Finanzmittel in Höhe von mehr als 209 Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Die Top Drei der Investoren in Atomwaffentechnologie haben ihren Sitz in den USA: Capital Group, State Street und Blackrock haben zusammen mehr als 95 Milliarden US-Dollar investiert. In Europa kommen die größten Investitionen von BNP Paribas (Frankreich), der Royal Bank of Scotland (Vereinigtes Königreich) und Crédit Agricole (Frankreich). In der asiatisch-pazifischen Region sind an erster Stelle Mitsubishi UFJ Financial (Japan), die Life Insurance Corporation of India und Sumitomo Mitsui Financial (Japan).

Zehn deutsche Banken und Versicherungen investieren mehr als zehn Milliarden US-Dollar (fast neun Milliarden EUR) in Firmen, die die verheerendsten Massenvernichtungswaffen und deren Trägersysteme herstellen. Diese Unternehmen profitieren von Milliardenverträgen für die “nukleare Aufrüstung”, die die Atomwaffenstaaten vorantreiben. Mehr als 25 Millionen US-Dollar investieren deutsche Banken und Versicherungen beispielsweise in die Firma Boeing, die seit Jahrzehnten verantwortlich für die Entwicklung und Produktion von US-Langstreckenraketen ist. Boeing baut das Heckteil für die neue B61-12-Atombombe, deren Stationierung in Deutschland voraussichtlich ab 2020 geplant ist.

Für den Bau der neuen und umstrittenen britischen Atom-U-Boote, die 230 Milliarden Euro kosten sollen, bekam BAE Systems den Zuschlag. BAE Systems erhält insgesamt über 17 Millionen US-Dollar von Allianz, BayernLB, Commerzbank und der Deutschen Bank. Finanziert wurden zudem der französische Konzern Thales und der zweitgrößte Rüstungskonzern Airbus: Beide Firmen stellen gemeinsam mit anderen Firmen Atomraketen für französische U-Boote her. 18 weitere Finanzinstitute anderer Länder, die in Deutschland operieren, investieren in Atomwaffensysteme.

Die Ausgabe der Studie “Don’t Bank On The Bomb” finden Sie unter http://www.dontbankonthebomb.com/the-2015-report-is-out

Die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) ist Herausgeberin der Studie.

IPPNW: Bundesweite Aktion zum Weltspartag „Spar Dir den Atomkrieg“

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IPPNW-Pressemitteilung vom 29.10.2015
ippnw

Anlässlich des Weltspartags am 30. Oktober fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Banken im Rahmen der Kampagne „Atomwaffen – ein Bombengeschäft“ auf, sich aus der Finanzierung von Atomwaffentechnologie zurückzuziehen. Zehn deutsche Finanzinstitute investieren Milliarden in Firmen, die Atomwaffenkomponenten oder Trägersysteme herstellen, entwickeln oder produzieren.

Deutsche Banken und Versicherungen, sowie Finanzinstitute anderer Länder, die in Deutschland operieren, investieren mehrere Milliarden Euro in Firmen, die die verheerendsten Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen herstellen, die die Menschheit kennt. Diese Unternehmen profitieren von Milliardenverträgen für die „nukleare Aufrüstung“, die Regierungen vorantreiben. Geld deutscher Banken fließt beispielsweise in die Firma Boeing, die seit Jahrzehnten verantwortlich ist für die Entwicklung und Produktion von US-Langstreckenraketen sowie den Heckteil für die neue B61-12-Atombombe baut, die in Deutschland voraussichtlich ab 2020 stationiert wird. Für den Bau der neuen und umstrittenen Atom-U-Boote Großbritanniens, die laut neuesten Berichten 230 Milliarden Euro kosten werden, bekam BAE Systems den Zuschlag. BAE Systems erhält Finanzmittel von Allianz, BayernLB, Commerzbank und Deutsche Bank. Finanziert wurden zudem der französische Konzern Thales und der zweitgrößte Rüstungskonzern Airbus: Beide Firmen stellen gemeinsam mit weiteren Firmen die Atomrakete für französische U-Boote her.

Beim diesjährigen Aktionstag unter dem Motto „Spar Dir den Atomkrieg“ am Freitag, 30. Oktober 2015, protestieren AktivistInnen vor den Filialen von Deutsche Bank und Commerzbank, den beiden größten Investoren in Atomwaffentechnologien. Aktionen sind in Bonn, Frankfurt, Gießen, Hamburg, Hannover, Köln, Schwäbisch Gmünd und Würzburg geplant, wo den Filialleitern der Banken zudem ein Sparschwein und ein Protestschreiben übergeben wird.

Am 12. November 2015 wird die vierte Ausgabe der internationalen ICAN-Studie “Don’t Bank On The Bomb” veröffentlicht. Das niederländische Recherche-Institut Profundo untersucht darin die Geschäftsbeziehungen von mehr als 400 Finanzinstituten zu Unternehmen in den Jahren 2012-2015, die Atomsprengköpfe sowie deren Trägersysteme (Raketen, Bomber, atomwaffenfähige U-Boote) entwickeln, produzieren oder warten. Für diesen Zeitraum überprüfte das Institut die Jahresberichte der Firmen, ihre Börsenangaben, Handels- und Finanzpresse sowie Finanzdatenbanken, um die Finanztransaktionen zwischen den Unternehmen und den Finanzdienstleistern aufzudecken.

Atomwaffen richten sich in erster Linie gegen die Zivilbevölkerung und widersprechen daher dem internationalen humanitären Völkerrecht. Jeder Einsatz wäre unverhältnismäßig und würde hunderttausende Menschenleben kosten. Nachfolgende Generationen und der Umwelt werden bei einem Einsatz gravierende und langfristige Schäden zugefügt. Die IPPNW setzt sich seit langem für ein Verbot von Atomwaffen ein und fordert von der deutschen Bundesregierung, die US-Atomwaffen aus Büchel abzuziehen und sich gegen deren nukleare Aufrüstung, die sogenannte „Modernisierung“, auszusprechen.

Weitere Informationen sowie Fotos von den Aktionen finden Sie ab Freitag, 30. Oktober 2015 nachmittags auf der Homepage http://atombombengeschaeft.de/2015/07/bundesweite-aktion-zum-weltspartag/

Die 2014 Ausgabe der Studie “Don’t Bank On The Bomb” finden Sie unter http://atombombengeschaeft.de/studie/

DFG-VK: „Spar Dir den Atomkrieg“ zum Weltspartag

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atomwaffenfrei jetzt

Pünktlich zum Weltspartag protestierte die DFG-VK vor der Kölner Filiale der Commerzbank AG am Hohenzollernring unter dem Motto: „Spar Dir den Atomkrieg“ zum Weltspartag“

Im Rahmen der Kampagne „Atomwaffen – Ein Bombengeschäft“ lenkt die DFG-VK die Aufmerksamkeit auf die Milliardengeschäfte deutscher Finanzinstitute, wie der Deutschen Bank, Commerzbank und Allianz, mit Atomwaffenherstellern (u.a. BAE Systems, Boeing, EADS) und fordert den Ausstieg aus diesem „Bombengeschäft“.

Mit den Investitionen in Firmen, die Atomwaffen bzw. deren Trägersysteme produzieren, entwickeln und/oder warten, behindern die Finanzinstitute aktiv eine weltweite nukleare Abrüstung. Das Atomwaffen völkerrechtswidrig sind und ihr Einsatz katastrophale humanitäre Folgen hat, wird von den Banken ignoriert. Alleine sieben deutsche Banken unterhalten Geschäftsbeziehungen in der Größenordnung von mehr als 7,2 Mrd. Euro zu verschiedenen Herstellern von Nuklearwaffentechnologie. Darunter ist beispielsweise auch die Firma Boeing, die maßgeblich an der Aufrüstung der B-61 Atomwaffen zu taktischen Atomwaffen beteiligt sind. Rund 20 von diesen US-Bomben liegen noch auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel und würden im Ernstfall von deutschen Piloten im Rahmen der sogenannten „Nuklearen Teilhabe“ eingesetzt.

Die DFG-VK-Mitglieder überreichten der Filialleitung der Commerzbank AG ein Protestschreiben, verteilten Informationsmaterial über die industrielle Verflechtung deutscher Unternehmen mit der Atomwaffenindustrie und kamen mit Passanten ins Gespräch. Harald Fuchs, langjähriger Aktivist der DFG-VK in Köln: „Die meisten Bürger lehnen Atomwaffen eindeutig ab. Es gibt aber viele Kölner, die gar nicht wissen, dass in Büchel Atombomben lagern. Und kaum jemandem ist klar, dass Bundeswehrpiloten diese Atombomben im Kriegsfall mit deutschen Torpedoflugzeugen zu ihrem Ziel bringen müssten. Die Banken sollten sich unserer Auffassung nach ihrer Verantwortung stellen und die Unternehmen, die mit Atomwaffen Geld verdienen, nicht mehr finanzieren.“

Anlagen
Weitere Infos: www.atombombengeschäft.de