Gemeinsame Erklärung von Donald Trump und Kim Jong Un

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Am 12. Juni 2018 gaben der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump, und der Vorsitzende der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, bei einem Gipfeltreffen in Singapur folgende gemeinsame Erklärung ab.

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump, und der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), Kim Jong Un, haben am 12. Juni 2018 in Singapur einen ersten, historischen Gipfel abgehalten.

Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un hatten einen umfassenden, weitreichenden und ehrlichen Meinungsaustausch über die Aufnahme neuer Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea sowie die Schaffung einer anhaltenden und stabilen Friedensregelung auf der koreanischen Halbinsel. Präsident Trump hat sich zu Sicherheitsgarantien gegenüber Nordkorea verpflichtet, und der Vorsitzende Kim Jong Un hat sein festes und unerschütterliches Bekenntnis zur vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel bekräftigt.

In der Überzeugung, dass die Aufnahme neuer Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea zu Frieden und Wohlstand auf der koreanischen Halbinsel und der übrigen Welt beitragen werden und in Anerkennung dessen, dass der beiderseitige Aufbau von Vertrauen die Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel vorantreiben kann, erklären Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un Folgendes:

1.       Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich, neue amerikanisch-nordkoreanische Beziehungen aufzubauen, die dem Wunsch der Bevölkerung beider Länder nach Frieden und Wohlstand entsprechen.
2.       Die Vereinigten Staaten und die Demokratische Volksrepublik Korea werden gemeinsame Anstrengungen zum Aufbau eines anhaltenden und stabilen Friedens auf der koreanischen Halbinsel unternehmen.
3.       In Bekräftigung der Erklärung von Panmunjom vom 27. April 2018 verpflichtet sich die Demokratische Volksrepublik Korea, auf die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten.
4.       Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich zur Bergung der Gebeine von Kriegsgefangenen und Kriegsvermissten, einschließlich der unmittelbaren Rückführung der bereits Identifizierten.

Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un erkennen an, dass der amerikanisch-nordkoreanische Gipfel – der erste in der Geschichte – ein epochales Ereignis von großer Bedeutung für die Überwindung von Jahrzehnten der Spannungen und Feindseligkeiten zwischen den beiden Ländern und für die Eröffnung einer neuen Zukunft war, und verpflichten sich zur vollständigen und zügigen Umsetzung der Klauseln in dieser gemeinsamen Erklärung.  Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich, zum frühestmöglichen Zeitpunkt weitere Verhandlungen unter der Leitung von US-Außenminister Mike Pompeo und einem zuständigen hochrangigen Vertreter der DVRK zu führen, um die Ergebnisse des Gipfels zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea umzusetzen.

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, und der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, verpflichten sich zur Zusammenarbeit für die Entwicklung der amerikanisch-nordkoreanischen Beziehungen und die Förderung von Frieden, Wohlstand und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel und weltweit.

DONALD J. TRUMP                                                 KIM JONG UN
Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika         Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen
Volksrepublik Korea

[Newsletter atomwaffenfrei] Protest in Büchel und deutschlandweit + Danke für 55.000 Unterschriften

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Protest in Büchel und deutschlandweit + Danke für 55.000 Unterschriften + Neues von „Don’t Bank on the Bomb“ + Bitte um Spenden

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Uhr tickt weiter. Seit Januar 2018 steht die „Doomsday Clock“ auf 2 Minuten vor zwölf. Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr. Und mit dem Rückzug der USA aus dem Iran-Abkommen hat US-Präsident Trump eine gefährliche Destabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens heraufbeschworen. Dialog, Vertrauensbildung und mutiges Voranschreiten für Abrüstung und Rüstungskontrolle muss jetzt so dringend wie schon lange nicht mehr nach ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt werden. Dafür brauchen wir auch Deine Unterstützung! In unserem Juni-Newsletter möchten wir Dich über die folgenden Themen informieren:

1. Heiße Aktionsphase in Büchel
2. Flaggentag der „Mayors for Peace“
3. 55.000 Unterschriften für das Atomwaffenverbot
4. Neues von „Don’t Bank on the Bomb“
5. Bitte um Spenden

Angeregtes lesen wünschen
Roland Blach und Philipp Ingenleuf
für die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

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1. Heiße Aktionsphase in Büchel

Die heiße Phase unserer 20-wöchigen Aktionspräsenz steht bevor. Bis zum 9. August erwarten wir noch einmal zahlreiche Gruppen. Zwei Highlights möchten wir dir besonders ans Herz legen: zum einen findet vom 16. bis zum 23. Juni die Aktionswoche von ICAN und IPPNW statt. Zum anderen organisieren Christ*innen aus mehreren Landeskirchen am 7. Juli einen Aktionstag gegen Atomwaffen in Büchel. Mit dabei ist auch der EKD-Friedensbeauftrage Renke Brahms. Bist du auch mit dabei?

Mehr Infos zur IPPNW-/ ICAN-Aktionswoche findest du hier: https://www.ippnw.de/aktiv-werden/termine/ippnw-aktionswoche-in-buechel.html

Mehr Infos (auch zu gemeinsamen Busanreisen) zum Aktionstag am 7. Juli gibt es hier: https://kirchengegenatomwaffen.wordpress.com

Wann weitere Gruppen in Büchel vor Ort sind, findet ihr hier in unserem Aktionskalender: https://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/kalender/

2. Flaggentag der „Mayors for Peace“

Nicht nur in Büchel wird es Anfang Juli Aktionen gegen Atomwaffen geben. Wir rufen für die Zeit vom 1.-8. Juli zu vielfältigen dezentralen Aktionen und Veranstaltungen auf, gemeinsam mit hunderten von Städten und Gemeinden, die sich bei den „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) engagieren. Im Rahmen des Flaggentages am 8. Juli erinnern in zahlreichen Städten die „Mayors for Peace“ an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 8. Juli 1996. Es stellte fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht verstoßen. Wird auch in Deiner Stadt Flagge gehisst für eine atomwaffenfreie Welt? Wenn ja, dann gebt uns Bescheid. Über eine kurze Mail mit Infos zu euren Aktionen an info@atomwaffenfrei.de freuen wir uns sehr!

Du brauchst Anregungen für Deine Aktion am Flaggentag? Unsere Unterstützer*innen vom Hiroshima-Bündnis Hannover und dem Friedensbüro Hannover machen in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Hannover und dem ADFC mit einer Radtour die Folgen eines Atombombenabwurfs über dem Rathaus „er-fahr-bar“. Oder erkundige dich bei Deinem/Deiner Bürgermeister*in, ob das Hissen der Flagge für einen Fototermin mit der Presse genutzt werden kann.

Ob auch deine Stadt Mitglied bei den „Mayors for Peace“ ist, kannst du hier auf der Website der Stadt Hannover herausfinden.

3. Danke für 55.000 Unterschriften!

Seit Ende letzten Jahres sammeln wir gemeinsam mit unseren Mitstreiter*innen von IPPNW und ICAN Deutschland Unterschriften für unseren Appell an die Bundes-regierung. Damit fordern wir, dass Deutschland dem Atomwaffenverbot beitritt. Mittlerweile haben den Appell schon 55.000 Menschen unterzeichnet! Das finden wir klasse und möchten uns für die Unterstützung ganz herzlich bedanken! Falls ihr es noch nicht getan habt, könnt ihr entweder hier online unterzeichnen: https://aktion.nuclearban.de/

Oder hier in unserem Onlineshop Unterschriftenlisten anfordern: http://www.atomwaffenfrei.de/ressourcen.html

4. Neues von „Don’t Bank on the Bomb“

Vor rund zwei Monaten wurde eine Studie veröffentlicht, die herausfand, dass deutsche Finanz-institute Milliarden in Atomwaffen investieren. Zu den Top-Atomwaffen-Finanziers gehören die Deutsche Bank, Commerzbank und Allianz. Als Kampagne haben wir deshalb die Online-Petition „Deutsche Bank, Commerzbank, Allianz: Don’t Bank on the Bomb!“ gestartet. Diese wurde mittlerweile von 1150 Personen und 10 Organisationen unterzeichnet. Nun zeigt die Kritik an den Investitionen in Atomwaffen erste Erfolge: Die Deutsche Bank reagierte mit einer neuen „Richtlinie zu kontroversen Waffen“, welche von Anti-Atomwaffen-Aktivist*innen positiv bewertet wird. So sagt etwa Martin Hinrichs in einer Pressemitteilung von ICAN Deutschland: „Die neue Richtlinie ist ein bedeutender Schritt in die richtige Richtung“.

Durch diesen ersten Erfolg motiviert wollen wir weiter Druck machen. Bitte unterschreibt unsere Online-Petition auf der Seite des Netzwerk Friedenskooperative unter: https://www.friedenskooperative.de/atombombengeschaeft

Atomwaffen – Friedenspreisträgerinnen verurteilt

atomwaffenfrei jetzt

Pressemitteilung:

Büchel/Koblenz 12.04.2018.

 

Zwei junge Atomwaffengegnerinnen der Prozesskampagne „Wider§pruch – Vom Atomwaffenlager bis in den Gerichtssaal“ sind heute im Berufungsverfahren am Landgericht Koblenz wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt worden. Im September 2016 hatten sie und sieben weitere Mitstreiter_innen die Start- und Landebahn des Atombombenstützpunktes Büchel (Eifel) mit Transparenten, Luftballons und ihrer bloßen Anwesenheit auf dem Militärgelände besetzt.

Die zweieinhalb Stunden im Gericht gingen den etwa vierzig Prozessbeobachter_innen unter die Haut. In dem berührenden Prozess machten die Angeklagten ihr Recht auf eine atomwaffenfreie Welt und ihr Recht auf Widerstand gegen die Rechtsbrüche der Bundesregierung geltend.

Der Kölner Anwalt Christan Mertens bekräftigte eindrücklich ihr Recht auf Notwehr angesichts der Gefahr der Atomwaffen. Die beiden Aktivistnnen Clara Tempel (22) und Ronja B. (20) sind so trotz des Urteils ermutgt, ihre gewaltfreien Störaktonen vor Gericht, auf der Straße und im Fliegerhorst Büchel fortzusetzen.

„Weder der parteiübergreifende Bundestagsbeschluss 2010 noch der im letzten Jahr von über 120 Staaten beschlossene Atomwaffenverbotsvertrag beeindruckten die Bundesregierung leider im Geringsten,“ so Tempel. „Es ist erschreckend, wie skrupellos sie gegen das Völkerrecht verstößt.

Gemeinsam werden wir daher neue Aktonen vorbereiten, neue Kraft schöpfen, neue Menschen mitnehmen auf die Militärgelände, in die Gerichtssäle und zu den Unrechtsorten dieser Welt,“ machte Tempel bereits im Verhandlungssaal deutlich. Ronja B. ergänzte in ihrem Schlussplädoyer, dass es „unsere demokratsche und moralische Pficht ist, einzuschreiten und solches Unrecht nicht einfach hinzunehmen, sondern sich ihm in den Weg zu stellen. Das Verbrechen ist die Existenz der Atomwaffen und nicht unser Widerstand dagegen.“

Im Anschluss an das Urteil in dem Berufungsverfahren haben sie daher angekündigt, in Revision zu gehen und sich dabei weiter auf das Völkerrecht und den Rechtfertgenden Notstand zu berufen. „Leider hat das Gericht heute den Mut vermissen lassen, sich inhaltlich mit der allgegenwärtgen Gefahr und Völkerrechtswidrigkeit der Atomwaffen auseinanderzusetzen. Angesichts der sich zuspitzenden Weltlage auch durch die jüngsten Drohungen von US-Präsident Trump gehen wir davon aus, dass Aktonen wie unsere immer wichtger und damit auch anerkannt werden,“ so Clara Tempel nach dem Urteil.

Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel werden etwa zwanzig US-amerikanische Atombomben gelagert, ab 2020 ist eine Aufrüstung mit modernisierten Nuklearwaffen geplant. Für den Abwurf der Massenvernichtungswaffen führen Bundeswehrsoldat_innen dort regelmäßig völkerrechtswidrig Flugübungen durch.

Ihre Aktion haben die Aktivist_innen im Rahmen des Jugendnetzwerks für politsche Aktionen (JunepA) durchgeführt.

 

Am 1. September 2016 wurde JunepA der Aachener Friedenspreis verliehen.

Zudem wurde im vergangenen Dezember der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) der Friedensnobelpreis verliehen.

__________

Ein Prozesstermin für die weiteren vier Angeklagten Karen W. (24), Katja Tempel (55), Ernst-Ludwig Iskenius (65) und David Haase (23) steht bislang noch nicht fest.

Ostermärsche der Friedensbewegung starten – Hohes Interesse an Ostermarschaktionen

+++* Pressemitteilung des Netzwerk Friedenskooperative **vom

29.03.2018* +++

*Zur Info unsere Pressemitteilung von heute. Wir wünschen einen guten  Ostermarsch und drücken die Daumen, dass das Wetter mitspielt!*

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*Ostermärsche der Friedensbewegung starten – Hohes Interesse an  Ostermarschaktionen*

+++ Bundesweit Ostermarschaktionen in mehr als 90 Städten +++ Erhöhtes Interesse +++ Hauptthemen: Atomwaffen abschaffen, Abrüstung  und Stopp der Rüstungsexporte +++

 

Von Gründonnerstag bis Ostermontag gehen in mehr als 90 Städten Menschen für den Frieden auf die Straße. Im Rahmen der  traditionellen Ostermärsche fordern die Ostermarschierer*innen  „Abrüsten statt Aufrüsten“, „Atomwaffen abschaffen“ sowie  „Rüstungsexporte stoppen“. Auch das Thema Entspannungspolitik mit  Russland wird von vielen Ostermärschen thematisiert.

 

*Hohes Interesse an Ostermärschen *

 

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt dieses Jahr ein erhöhtes  Interesse an den Ostermärschen fest. Im Vorfeld der Ostermärsche haben sich dieses Jahr merklich mehr Menschen auf unserer Website informiert. 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch 1958 in England  bleiben die Ostermärsche eine wichtige und lebendige Tradition um  für Frieden aktiv zu werden.

 

„Angesichts der aktuellen Krisen, wie in Syrien oder Jemen, oder die zunehmenden Spannungen zwischen den Atommächten, werden wieder mehr Menschen aktiv und gehen zu Ostern für Frieden und gegen Krieg auf  die Straße.“, berichtet Philipp Ingenleuf vom Netzwerk  Friedenskooperative, das als Informationsbüro für die Ostermärsche fungiert.

 

„Ein zentrales Thema der Ostermärsche 2018 ist die Forderung nach  Abrüstung. Denn die Bundesregierung plant die Rüstungsausgaben in den kommenden Jahren auf 2% des Bruttoinlandsproduktes anzuheben, entsprechend den Vorgaben der NATO. Dies bedeutet 30 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr. Ein Wahnsinn. Dieses Geld wäre in Bereichen wie Bildung, Klimaschutz oder Gesundheit besser aufgehoben.“,  erklärt Philipp Ingenleuf.

 

Philipp Ingenleuf weiter, „Immer mehr Menschen gewinnen die  Einsicht, dass auf der Welt und in Deutschland etwas gewaltig schiefläuft. Der Frieden ist gefährdet. Dazu trägt auch unsere  Bundesregierung bei. Deutschland exportiert beispielsweise Waffen an  menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten. Im Fernsehen  sind Bilder deutscher Leopardpanzer zu sehen, mit der die türkische Armee in Nordsyrien völkerrechtswidrig gegen die Kurden vorgeht. Das entlarvt eine Doppelmoral, die für viele nicht mehr tolerierbar ist.“

 

„Wie schon in den beiden vergangenen Jahren sind auch dieses Jahr  wieder neue Ostermärsche hinzugekommen. In Siegburg, Limburg und  Heidelberg finden dieses Jahr Ostermärsche statt.“, freut sich Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. „Wenn das Wetter  mitspielt, rechnen wir damit, dass sich die Teilnehmerzahl leicht  über dem Schnitt der Vorjahre bewegt.“

 

*Ablauf der Ostermärsche vom

 

  1. März bis 2. April *

 

Nach dem Ostermarsch am *Gründonnerstag *in Erfurt starten am  *Karfreitag *die Ostermärsche u.a. in Biberach, Bruchköbel, Chemnitz, Dortmund, Gronau, Jagel und Stuttgart. In Gronau startet der  Ostermarsch an der Urananreicherungsanlage und steht unter dem Motto „Urananreicherung und Atomwaffen ächten! Zivile Konfliktlösung  statt Waffenexporte“. In Stuttgart heißt es bei der  Auftaktveranstaltung zum Ostermarsch „Frieden braucht Bewegung.

Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten“.

 

Am *Karsamstag *geht es mit dem Ostermarsch in Mainz los. In Berlin  lautet das Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“. In Ansbach geht es  an der US-Kaserne los. Weitere Ostermärsche finden statt u.a. in Augsburg, Bielefeld, Braunschweig, Bremen, Ellwangen, Erbach/  Michelstadt (Ostermarsch Odenwald), Erlangen, Flensburg, Fulda,  Gießen, Goslar, Hannover, Heilbronn, Karlsruhe, Kiel, Limburg, Mainz, Heidelberg, München, Münster, Ohrdruf, Oldenburg, Saarbrücken, Siegburg, Traunstein, Wedel, Wismar, Wolfsburg und Würzburg.

Außerdem startet am Karsamstag der Ostermarsch Rein-Ruhr in Köln,  Duisburg und Düsseldorf.

 

Am *Ostersonntag *beginnt der Ostermarsch Rhein-Ruhr an seinem zweiten  Tag mit einer Fahrradetappe von Essen nach Bochum. In Bonn heißt es  „Für Frieden – ernsthaft und konsequent!“. In Frankfurt an der Oder findet der Ostermarsch an der polnischen Grenze statt.

 

Zum Abschluss am *Ostermontag *wird in Büchel für den Abzug der dort  stationierten Atomwaffen demonstriert. Die letzte Etappe des  Ostermarsches Ruhr führt von Bochum zur Abschlusskundgebung nach  Dortmund. In Frankfurt steht der Ostermarsch unter dem Motto  „Frieden schaffen. Abrüsten statt aufrüsten. Für eine neue  Entspannungspolitik“ und aus den umliegenden Städten wie Darmstadt, Gießen und Offenbach stoßen Friedensbewegte zur Kundgebung auf dem  Römerberg. In Hamburg heißt es „Abrüsten statt aufrüsten – Entspannungspolitik jetzt – Atomwaffen abschaffen“. Weitere Ostermärsche finden am Montag statt im Zeitzer Forst, Fürth,  Nürnberg, Letzlingen (Ostermarsch Sachsen Anhalt), Kassel, Landshut,  Marburg, Sassnitz sowie im schweizerischen Bern.

 

*Zentrale Themen der Ostermärsche *

 

Die Themen der Aufrufe und Reden variiert von Stadt zu Stadt, da die  Ostermärsche in regionaler und lokaler Verantwortung organisiert und  durchgeführt werden. Zentrale Themen der Ostermärsche 2018 sind  „Abrüsten statt Aufrüsten“, „Atomwaffen abschaffen“ sowie  „Rüstungsexporte stoppen“. Auch das Thema Entspannungspolitik mit  Russland wird von vielen Ostermärschen thematisiert.

 

Das Vorhaben der Bundesregierung, die *Rüstungsausgaben *den NATO-Vorgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes anzupassen, bereitet  vielen Ostermarschierer*innen große Sorgen. Dies würde ca. 30  Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben für Rüstung und Krieg  bedeuten, die letztendlich in Bereichen wie Umwelt, Gesundheit und  Soziales fehlen würden. Zudem würde dies die Rüstungsspirale weiter anheizen. Die Forderung nach Abrüstung kommt in so gut wie allen Ostermarsch-Aufrufen vor.

 

Die Pläne der Bundesregierung das Budget für den Rüstungshaushalt  drastisch zu erhöhen, werden auch die *Spannungen mit Russland  *weiter verschärfen. Statt Kooperation wird auf Konfrontation  gesetzt, obwohl eine neue Initiative zur Entspannungspolitik dringend  nötig ist. Dies thematisiert u.a. der Ostermarsch Frankfurt und  Hamburg in seinem Aufruf.

 

Traditionell ist das Thema *Atomwaffen *eines der wichtigsten der Ostermärsche. Auch 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch in England ist das Thema aktueller denn je, denn alle Atomwaffenmächte rüsten  nuklear auf. Die Ostermärsche fordern die Bundesregierung auf, die US-Atomwaffen aus Büchel abzuziehen und den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.

 

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien/  Afrin mit deutschen Leopardpanzer hat wieder einmal verdeutlicht, dass exportierte Waffen aus Deutschland weltweit für Tod und Leid mitverantwortlich sind. Deutschland gehört nach wie vor zu den  größten Rüstungsexporteuren der Welt. Durch den Export von Waffen,  wie z.B. an Konfliktparteien im Jemenkrieg, macht Deutschland sich mitverantwortlich am tausendfachen Sterben. Daher fordern viele Ostermarschaufrufe den generellen Stopp von *Rüstungsexporten*.

Vortrag und Diskussion: UN-Atomwaffen-Verbots-Vertrag beschlossen! Deutschland fehlt!!

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Vortrag und Diskussion:

UN-Atomwaffen-Verbots-Vertrag beschlossen! Deutschland fehlt!!

Mit Dr. Alexander Rosen

  1. Vorsitzender der Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Samstag, 3. Februar 2018, 19:00 Uhr, Rathaus Cannstatt, Verwaltungsgebäude, Am Marktplatz 10

Eintritt frei

 

Der diesjährige Friedensnobelpreis wurde an die Internationale Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) verliehen. 122 Staaten beschlossen am 7. Juli 2017 das UN-Abkommen zum Atomwaffenverbot. Warum fehlt Deutschland?

Es ist zweieinhalb Minuten vor zwölf! (nach der ‚Atomkriegsuhr‘ das derzeitige Risiko einer globalen Atomkriegs-Katastrophe)

US-Präsident Trump droht Nordkorea mit Atomkrieg und dem Iran mit der Kündigung des Atomabkommens! Wird jetzt die alte Doktrin der „Atomaren Abschreckung“ zum „realen atomaren Schrecken“ für uns alle?

Über 80% der Bürgerinnen in Deutschland wollen keine Atomwaffen! Aber statt diese abzuschaffen, werden sie technisch aufgerüstet – auch die, die in Büchel/Rheinland-Pfalz lagern!

Deutschland spielt mit den US-Militärbasen in Stuttgart (Eucom) und Ramstein eine zentrale Rolle im Korea-USA-Konflikt!

 

Dr. Alex Rosen, Kinderarzt aus Berlin, brachte 2007 die Internationale Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) mit auf den Weg.

 

Veranstalter:

Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges, Stuttgarter Friedenskoordination

 

Die Veranstaltung wird unterstützt von:

Attac Regionalgruppe Schorndorf; DFG-VK Ba.-Wü. (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen); DFG-VK Stuttgart, DKP Stuttgart; Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Regionalgruppe Stuttgart; Friedenstreff Bad Cannstatt; Friedenstreff Stuttgart-Nord; Gesellschaft Kultur des Friedens; Ohne Rüstung Leben; Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei/ Arbeit Zukunft; VVN-BdA Stuttgart; Waldheim Gaisburg e.V.; Waldheim Stuttgart e.V. Clara-Zetkin-Haus, Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

NaturFreunde kritisieren Boykott der Friedensnobelpreisverleihung

Atomwaffen ächten statt ICAN boykottieren

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Berlin, 1. Dezember 2017 – Zum Boykott der Friedensnobelpreisverleihung an die Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) durch die NATO-Atommächte USA, Frankreich und Großbritannien erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

Das angekündigte Fernbleiben der NATO-Atommächte USA, Frankreich und Großbritannien zur Friedensnobelpreisverleihung am 10. Dezember zeigt erneut, dass diese Staaten die Notwendigkeit einer atomaren Abrüstung nicht akzeptieren. Das ist beschämend. Die Bundesregierung muss sich im Rahmen ihrer diplomatischen Möglichkeiten gegen diese Abwertung der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen positionieren und deutlich machen, dass sie von verbündeten Staaten erwartet, sich an der Preisverleihung zu beteiligen.

Der Boykott zeigt auch, dass die NATO ihre Strategie der Drohung des Einsatzes von Atomwaffen weiterhin als unabdingbar ansieht. Das Strategische Konzept der NATO bezeichnet „die Abschreckung auf der Grundlage einer geeigneten Mischung aus nuklearen und konventionellen Fähigkeiten“ als Kernelement der NATO-Gesamtstrategie. Dort ist auch festgeschrieben: „Solange es Kernwaffen gibt, wird die NATO ein nukleares Bündnis bleiben.“ Die NATO trägt dazu bei, dass eine atomare Abrüstung mit dem Ziel des weltweiten völkerrechtlichen Verbots der Entwicklung, des Besitzes oder der Drohung der Anwendung von Atomwaffen nicht vorangebracht wird.

Für die NaturFreunde Deutschlands bleibt klar: Auch im nächsten Jahr müssen alle Anstrengungen für ein Verbot von Atomwaffen weiter vorangetrieben werden. Die NaturFreunde werden sich wie auch in diesem Jahr wieder an der Kampagne „Büchel atomwaffenfrei“ beteiligen und Aktionen vor dem Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz organisieren.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern:
> Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und der Bundestag diesen ratifizieren.
> Die Entwicklung, der Besitz oder die Drohung der Anwendung von Atomwaffen müssen völkerrechtlich verbindlich geächtet werden.
> Die Atomwaffen aus Büchel müssen abgezogen, der Atomwaffenstandort Büchel muss geschlossen werden.
> Deutschland muss seine Beteiligung an der Nuklearen Teilhabe aufkündigen und jegliche Beteiligung an der völkerrechtswidrigen Atomstrategie der NATO beenden.

NaturFreunde gegen Atomwaffen
Die NaturFreunde Deutschlands sind Mitglied in der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen und aktives Mitglied in der bundesdeutschen Kampagne „Atomwaffen abschaffen“. Im Rahmen der 20-wöchige Aktionspräsenz „20 Wochen gegen 20 Atombomben“ vom 26. März bis zum 9. August 2018 beteiligen sich die NaturFreunde an den Aktionen „Büchel atomwaffenfrei“ und werden mit einer großen NaturFreunde-Aktion am Atomwaffenstandort Büchel präsent sein.

Nein zu Atomwaffen und Krieg und ja zur Abrüstung

Die Friedensbewegung war wieder auf der Straße

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Mit Aktionen in mehr als 30 Städten, darunter einer Menschenkette von der US zur nordkoreanischen Botschaft in Berlin, mit Demonstrationen u.a. in Frankfurt, Nürnberg, Tübingen und weiteren vielfältigen Aktivitäten wandten sich Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung am 18.11.2017 an die Öffentlichkeit und verlangten von den politisch Verantwortlichen.

 

Bunt, vielfältig und auch laut unterstrichen die Beteiligten die zentralen Forderungen aus der Friedensbewegung; die auf einer Aktionskonferenz im Okober gemeinsam vereinbart wurden:

 

  • Kriege beenden
  • Abrüstung für globale Gerechtigkeit
  • Entspannungspolitik jetzt
  • Atomwaffen abschaffen

 

„Im Mittelpunkt der doch überraschend vielen Aktionen stand die Ablehnung aller Atom­waffen“ so Willi van Ooyen.“ „Dies ist angesichts der immens teuren und destabilisierenden Modernisierung auch der US Atomwaffen in Deutschland mehr als notwendig. Unsere Forderungen an die neue Regierungskoalition bleiben: auch Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und die US Atomwaffen müssen umgehend aus Büchel abgezogen werden“

 

Bei vielen Aktionen wurden Unterschriften unter den gesellschaftlichen Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ gesammelt. „Die nach kurzer Zeit erreichten mehr als 10.000 online und offline Unterschriften sind ein hoffnungsvolles Zeichen des Protestes gegen die ungehemmte Aufrüstungspolitik der NATO und der EU. Die bisher bekannt gewordenen Pläne deuten auf ein ungehemmte Fortsetzung dieses Kurses der Militarisierung auch in unserem Lande.

 

„30 Milliarden mehr für die Rüstung sind tausende weniger Kindergartenplätze und modernisierte Schulen. Nur eine breite gesellschaftliche Bewegung kann den Druck für eine Veränderung hin zu realer Abrüstung erzeugen. Erste Ansätze einer sich entwickelten Protestbewegung  sahen wir dazu am Wochenende“ so Reiner Braun.

 

Der bundesweite Aktionstag der Friedensbewegung war ein hoffnungsvoller Beginn für weitere Aktionen gegen Atomwaffen und Krieg  und für die Alternativen; Abrüstung und zivile Lösung von Konflikten.

 

Die Organisatoren der Aktionen zeigten sich durch jüngste Ereignisse ermutigt. So die ins Bewusstsein zurückgekehrte Atomkriegsgefahr und die deutlicher werdenden Alternativen dagegen weltweit und bei uns. Aber auch die beeindruckende Unterstützung der Initiative gegen eine weitere Erhöhung der Rüstungsausgaben quer durch Parteien, Kirchen, Verbände und anderen Formationen der Zivilgesellschaft.

 

Wir stellen uns den wachsenden Erfordernissen einer friedlichen, sozial gerechten und globalisierten Welt.

Ein Kilometer – tausend Leute. Menschenkette zwischen den Botschaften Nordkoreas und der USA

Stoppt die Eskalation! Atomwaffen ächten

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Samstag, 18. November 2017, 11 Uhr | Brandenburger Tor, Pariser Platz | 10117 Berlin

Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Donald Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Der US-Präsident droht mit der „Vernichtung Nordkoreas“. Der nordkoreanische Außenminister warnte, der US-Präsident habe „die Zündschnur für Krieg entflammt“. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe. Die Welt steht am Rande eines Atomkrieges. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt, wie der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der atomaren Abschreckung geradewegs in die Eskalation führen.

Das Problem:
Weltweit gibt es noch 15.000 Atomwaffen. Diese gefährden die Existenz der gesamten Menschheit, ja des Planeten Erde. Für mindestens eine Billion US-Dollar modernisieren alle Atommächte ihre Arsenale. Atomare Abkommen wie das mit dem Iran und zwischen Russland und den USA sind in Gefahr – weltweite Aufrüstung droht.

Die Lösung:
Atomwaffen gehören geächtet und abgeschafft! Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten in den Vereinten Nationen den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Die Bundesregierung hat sich ebenso wie die anderen NATO-Staaten dem Druck der Atommächte gebeugt und dieses wichtige Abkommen boykottiert.

Wir fordern von der zukünftigen Bundesregierung:
Den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag | Den Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland

Um auf die drohende Gefahr eines Atomkrieges hinzuweisen und unseren Forderungen Ausdruck zu verleihen, rufen wir am 18. November 2017 zu einer bunten Menschenkette zwischen der nordkoreanischen Botschaft und der Botschaft der USA auf. Es gibt Theaterelemente zum Mitmachen.

Anmeldung: www.nuclearban.de/menschenkette
Flyer:
http://bit.ly/2huB03A
Facebook: https://www.facebook.com/events/183653175331857
Initiiert von: DFG-VK, Friedensglockengesellschaft, IALANA, ICAN, IPPNW, den Naturfreunden und NatWiss

Macht mit beim Aktionstag am 18. November: Setzt ein Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt

Aufruf von „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zum bundesweiten Aktionstag am 18. November

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Für den 18. November rufen viele Initiativen und Organisationen aus der Friedensbewegung zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Auch die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ermutigt alle Interessierten, sich am (und um) den Aktionstag mit eigenen Aktionen einzubringen. Der Aktionstag verbindet viele friedenspolitische Themen miteinander. Wir wollen die Gelegenheit des diesjährigen Friedensnobelpreises aktiv nutzen und den Fokus auf unsere Vision einer atomwaffenfreien Welt richten. Denn dies ist dringend notwendig:

  • Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA drohen weiterhin zu einem gewaltsamen Konflikt zu eskalieren, im schlimmsten Fall sogar zu einem Atomkrieg.
  • Das Atomabkommen mit dem Iran ist in Gefahr durch die verantwortungslose Politik Trumps. Die Folgen wären unabsehbar. Diese könnten zu einer neuen Proliferation von Atomwaffen und gar zu einem neuen Krieg in der Region führen.
  • Weiterhin sind in Büchel ca. 20 US-Atomwaffen stationiert im Rahmen der nuklearen Teilhabe. Erst vor kurzem wurde dort der Abwurf der Atombomben durch deutsche Piloten bei einer NATO-Übung geprobt.
  • Stopp! Es gibt auch positive und schöne Gründe auf die Straße zu gehen: Lasst uns gemeinsam den Friedensnobelpreis für ICAN feiern! Unsere Kampagne ist Teil von ICAN und somit Mitgewinner*innen. Aber auch Du/ Ihr, die sich für die Abschaffung der Atomwaffen und ein Verbot einsetzen, seid alle Mitgewinner*innen! Lasst uns gemeinsam die positive Energie nutzen und dafür eintreten, dass auch Deutschland dem UN-Atomwaffenverbot beitritt.

Folgende Aktionsvorschläge wollen wir Euch anbieten, gerne könnt ihr diese weiter ergänzen und uns Eure Aktionen mitteilen:

Zum Aktionstag haben bereits verschiedene Bündnisse aufgerufen. Die Veranstaltungen und Aktionen finden in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Alle Infos zum Aktionstag findet ihr unter: www.friedenskooperative.de/aktionstag18.November

Bitte Stellt Eure Termine auf der Website des Netzwerks Friedenskooperative ein:
www.friedenskooperative.de/termine/eintragen

Eure Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

„Appell an die Vernunft: Nukleare Eskalation in Nordkorea durch Dialog beenden. Atomwaffen ächten“

 

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Gemeinsamer Aufruf der Kooperation für den Frieden, des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zur Gefahr eines Krieges auf der koreanischen Halbinsel (4. Oktober 2017)

Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe im Pazifik. Die Welt rückt einem möglichen Atomkrieg immer näher. Wir als Zivilgesellschaft wollen und können diese Eskalation nicht hinnehmen. Auch ein ausschließlich konventionell geführter Krieg könnte auf der koreanischen Halbinsel hunderttausende Todesopfer und Verletzte fordern. Ein begrenzter Atomkrieg würde Millionen Menschenleben auslöschen, mit Konsequenzen vermutlich für die gesamte Welt.

Daher appellieren wir an die USA, Nordkorea und alle beteiligten Staaten:

  • Kommen Sie zur Vernunft! Der Weg der stetig zunehmenden Drohungen und Anfeindungen muss ein Ende haben. Das Gebot der Stunde heißt „Deeskalation statt Konfrontation“
  • Nehmen Sie die Angebote internationaler Mediation an, um den Konflikt zu deeskalieren.

Wir fordern die Bundesregierung auf:

  • Bei den Konfliktparteien alle diplomatischen Einflussmöglichkeiten zu einer Deeskalation und friedensvertraglichen Regelungen wahrzunehmen
  • Selber ein Zeichen an die Konfliktparteien und für eine Welt ohne Atomwaffen zu setzen und den neuen UNO-Vertrag zur Ächtung aller Atomwaffen zu unterzeichnen.

Eine friedliche Beilegung des Konfliktes ist möglich, wie frühere Verhandlungen gezeigt haben, die bereits dicht vor einer vertraglichen Regelung gestanden haben. Diese müsste beinhalten:

  • eine Nichtangriffs-Garantie für Nordkorea, wenn es auf den Atommacht-Status verzichtet
  • die Einrichtung einer nuklearwaffenfreien Zone in der Region
  • ein Verzicht der US-Regierung auf den Aufbau des THAAD-Raketenabwehrsystems in Südkorea und den Verzicht auf Militärmanöver vor den Grenzen Nordkoreas
  • Beendigung aller Sanktionen
  • die Einrichtung eines regionalen Sicherheits-/ Mediationsrates unter Beteiligung aller Länder in Nordostasien
  • ein Nichtangriffspakt aller am Korea-Konflikt beteiligten Staaten
  • ein Friedensvertrag für Korea, der das bestehende Waffenstillstandsabkommen ersetzt.

Wir wollen nicht länger mit der atomaren Bedrohung leben!

Momentan bietet der UN-Verbotsvertrag für Atomwaffen die historische Chance, einen großen Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt zu gehen. Mehr als 50 Staaten haben diesen Vertrag bei den Vereinten Nationen schon unterzeichnet. Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA zeigen, dass ein möglicher Atomwaffeneinsatz wie ein Damoklesschwert über der Menschheit schweben wird, solange Atomwaffen existieren. Schon der Einsatz einer einzigen Atombombe würde katastrophale humanitäre Konsequenzen nach sich ziehen.

Auch in Deutschland, auf dem Fliegerhorst Büchel, lagern weiterhin 20 Atombomben. Im Ernstfall

würden diese von deutschen Piloten im Rahmen der nuklearen Teilhabe eingesetzt. Mit einer Unterzeichnung des Verbotsvertrages würde sich Deutschland zum Abzug dieser Atombomben und zur Beendigung der nuklearen Teilhabe verpflichten. Dies wäre ein starkes Signal und ein großer Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt.

Aktionshinweise

Wir möchten jede Person dazu anregen, sich aktiv und kreativ mit Aktionen zu Wort zu melden und ein Zeichen für Deeskalation und Frieden zu setzen. Sollte die Lage weiter eskalieren, werden wir kurzfristig zu einem bundesweiten Aktionstag aufrufen. Hoffen wir gemeinsam, dass dieser Fall nicht eintritt.

Auf folgende bevorstehende Termine und Veranstaltungen möchten wir gerne hinweisen. Bei diesen spielen auch die Themen Atomwaffen abschaffen und Koreakrise eine zentrale Rolle:

  • Aktionstage gegen die Kriegsvorbereitungen und Kriegsführung der NATO und Bundeswehr am 3. Oktober 2017 in Kalkar und 7. Oktober 2017 in Essen.
    Weitere Infos unter: http://demo-kalkar.de
  • „Aktionsberatung der Friedensbewegung“ am 8. Oktober 2017 in Essen (Gewerkschaftshaus Essen, Teichstr. 4, 45127 Essen; Anmeldung: frieden-und-zukunft@t-online.de)
  • Bundesweiter Aktionstag am Fr./ Sa. 17./ 18. November 2017 (geplant)