Mit dem Fahrrad und unserer stark geschwächten Friedenstaube besuchen wir die Büros der Rüstungsfirmen, die schon jetzt ihre Siegeshymne anstimmen:
„WIR BRAUCHEN KEINE MILLIONEN, UNS FEHL’N MILLIARDEN ZUM SIEG, WIR BRAUCHEN WEITER NICHTS ALS KRIEG, ALS KRIEG, ALS KRIEG, ALS KRIEG!“ (zu singen nach der Melodie des Hits von Marika Rökk von 1939)
Wir erheben damit unsere Stimme gegen die zig Milliarden Euro, die am Ende der Haushaltsdebatte vom 30.5. – 3.6. für das deutsche Militär beschlossen werden sollen.
MONTAG 30.5.2022 16.00 UHR Auftakt: Potsdamer Platz (Airbus), Zwischenkundgebung: Leipziger Str./Friedrichstr. (BDSV und TKMS) , Abschluss: Pariser Platz (Lockheed Martin, Rheinmetall, Krauss Maffei Wegmann)
Wir freuen uns über alle Radelnde. Wer nicht fahren will/kann, ist herzlich eingeladen, sich an den 3 Plätzen einzufinden, um Flyer zu verteilen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, Transparente zu halten und lautstark mit uns zu protestieren.
Bitte merkt den Termin schon vor und meldet euch, wenn ihr euch beteiligen wollt.Nähere Informationen folgen. Kontakt: info@frikoberlin.de Laura v. Wimmersperg, Tel. 030-782 33 82, Jutta Kausch-Henken: 0162 – 196 69 45 www.frikoberlin.de
In der Reihe „Frieden konkret“ wollen die NaturFreunde Berlin und die NaturFreunde Hamburg regelmäßig friedenspolitische Themen behandeln und gemeinsam mit Aktiven aus der Friedensbewegung und Interessenten diskutieren. Die Reihe „Frieden konkret“ ist Teil der Bildungsarbeit der NaturFreunde gegen Militarisierung und Krieg. Aktivisten*innen sollen Fakten und Hintergründe zu aktuellen Entwicklungen aufgezeigt und Interessierte für die Arbeit in der Friedensbewegung angesprochen werden.
11.07.2022 | 19.00 Uhr Frieden konkret: Thema: „Grundlagen für eine neue europäische Friedensordnung und gemeinsame Sicherheit in Europa“ Einführung: Uwe Hiksch Zoom: https://zoom.us/j/526339150
Rheinmetall entrüsten! – Protestaktion zur Hauptversammlung am 10. Mai in Düsseldorf
Stoppt das Geschäft mit dem Krieg!
Für Konversion und ein effektives Rüstungsexportkontrollgesetz!
Die Friedensbewegung wird auch 2022 die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Düsseldorf am Dienstag, dem 10. Mai 2022, kritisch begleiten. Die um 5 vor 12 Uhr geplante Mahnwache vor der Konzernzentrale soll den Tätern Gesicht und Opfern Stimme geben, denn dieAktien von Rheinmetall sind mit Blut getränkt!
Für Martin Singe von pax christi Bonn steht fest: „Für das abgelaufene Geschäftsjahr gilt für Rheinmetall wie in den Jahren zuvor: Die Rechnung bezahlen die Menschen, die mit den Waffen bedroht, verletzt oder getötet werden, unter der Kriegsgewalt leiden, ihr Zuhause und ihren Lebensunterhalt verlieren, fliehen und ihre Heimat zurücklassen müssen. Dass Rheinmetall der Ukraine jetzt Leopard-I-Panzerliefern will, zuvor aber mit Russland Geschäfte über ein Gefechtsübungszentrum gemacht hat, das unter Korruptionsverdacht steht und dessen Fertigstellung erst durch die Krim-Annexion 2014 gestoppt wurde, zeigt, dass es Rheinmetall um das blanke Geschäft geht. Sie rüsten beide Seiten auf und schlagen Profit aus militärischer Gewalt. Menschenleben spielen keine Rolle.“
Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und Sprecher der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ weist zudem auf die unternehmerische Sorgfaltspflicht des Unternehmens hin: „Dass Rheinmetall 2021 seinen Umsatz um 4,5 % steigern konnte und eine Dividende von knapp 143 Millionen Euro verspricht, ist auch Waffenexporten in Kriegs- und Krisenregionen geschuldet. Die eigene Verantwortung des Unternehmens für menschenrechtliche Sorgfaltspflichten wälzt dieses gerne auf die Bundesregierung ab, da diese die Exporte letztlich genehmigt. Sollten Exporte nicht genehmigt werden, kann das Unternehmen auf Tochterunternehmen im Ausland zurückgreifen, wie z.B. auf die Rheinmetall-Filiale in Südafrika. „Rheinmetall Denel Munition“ produziert in Südafrika u. a. Bomben, die an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert und von diesen Staaten im Jemen auch völkerrechtswidrig eingesetzt worden sind. Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und andere Organisationen haben in diesem Zusammenhang im Dezember 2019 u. a. gegen die Rheinmetall AG Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGh) wegen möglicher Beihilfe zu Kriegsverbrechen eingereicht.[1]“
„Daher fordern wir, Rheinmetall zu entrüsten und die Produktion der militärischen Güter auf zivile Produktion umzustellen. Rheinmetall muss seine menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten gemäß den Leitprinzipen für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen nachkommen. Das geplante Rüstungsexportkontrollgesetz muss künftige Waffenexporte effektiv beschränken und die Rüstungsunternehmen in die Pflicht für den Menschenrechtsschutz nehmen“, betont Martin Singe abschließend und lädt alle Friedensfreund:innen ein, zur Mahnwache vor die Rheinmetallzentrale in Düsseldorf zu kommen.
Die Protestaktion am 10. Mai wird koordiniert und mit Redebeiträgen sowie Straßentheaterszenen unterstützt u. a. von pax christi im Rheinland, DFG-VK/NRW und dem Netzwerk Friedenskooperative Bonn. Aktionsaufruf: https://www.friedenskooperative.de/termine/rheinmetall-entruesten-6
Kontakt für die Medien Martin Singe, pax christi Bonn, M: 0177 586 41 47, martin.singe@t-online.de
Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und Sprecher der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, M: 0170 611 37 59, graesslin@dfg-vk.de
Trägerorganisationen der Kampagne: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e.V. (AGDF) • aktion hoffnung Rottenburg-Stuttgart e.V. • Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR • Brot für die Welt – Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung • Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) • Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e. V. (IPPNW) Deutschland • NaturFreunde Deutschlands • Netzwerk Friedenskooperative • Internationale katholische Friedensbewegung pax christi – Deutsche Sektion • JuristInnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) Deutsche Sektion • Ohne Rüstung Leben (ORL) • Deutsche Franziskanerprovinz • RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) • terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not • Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden (WfG)
Viele weitere Organisationen und Friedensinitiativen arbeiten im Aktionsbündnis der Kampagne mit.
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt“ fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, sich bei der am Donnerstag anstehenden Entscheidung gegen die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine auszusprechen. Zum einen dienen neue Waffen einer Verlängerung des blutigen Krieges und behindern den Weg zu einer notwendigen Verhandlungslösung. Zum anderen können Waffen liefernde Staaten von Russland als kriegsbeteiligt eingestuft werden, so dass schlimmstenfalls eine Ausweitung des Krieges bis hin zu einem Atomkrieg zwischen der NATO und Russland möglich würde. „Wir vermissen diplomatischen Druck aus dem Westen auf alle Kriegsbeteiligten in Richtung eines Waffenstillstandes und einer Verhandlungslösung. Jetzt als westliches Kriegsziel anzugeben, Russland maximal zu schädigen und zu ruinieren, ist brandgefährlich und eskalationsträchtig.“ – so Kampagnensprecher Martin Singe.
Wenn Bundeskanzler Scholz sein Zögern bei Waffenlieferungen mit einem möglichen Atomkrieg begründet, ist dies allerdings etwas zwiespältig. Denn Scholz steht mit den bisherigen Waffenlieferungen und der Milliarden-Zusage für den Kauf von Waffen an die Ukraine selbst für eine Kriegseskalation. Das geplante 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr beinhaltet auch eine massive nukleare Aufrüstung, u.a. mit dem Kauf der F-35 als nukleares Trägerflugzeug für die Atombomben in Büchel und mit der Entwicklung des FCAS (Future Combat Air System), das ebenfalls Atombomben tragen soll.
Die atomwaffenfrei-Kampagne hält an der Vision einer atomwaffenfreien Welt fest. Daher fordert sie den Ausstieg Deutschlands aus der nuklearen Teilhabe und den Abzug der Atombomben aus Büchel. Die Beschaffungsentscheidung für 35 Exemplare des F-35-Tarnkappenbombers als neue Atombomber für die Bundeswehr muss rückgängig gemacht und die FCAS-Entwicklung gestoppt werden. „Wir setzen darauf, dass genügend Bundestagsabgeordnete ihrem Gewissen folgen und so die nötige 2/3-Mehrheit für die geplante Grundgesetzänderung von Artikel 87 nicht zustande kommt.“ – meint Kampagnensprecherin Marion Küpker.
An der Konferenz der Staaten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) im Juni 2022 in Wien will Deutschland teilnehmen – allerdings nur als Beobachter. Dem muss die Entscheidung zur Mitgliedschaft im AVV folgen. Die Atommächte ihrerseits sollten ihre Garantie, niemals einen Nicht-Atomwaffenstaat anzugreifen, erneuern. „Seit der Kuba-Krise 1962 waren wir nicht mehr so nah an einem möglichen Atomkrieg wie jetzt während des Ukraine-Krieges. Nur eine atomwaffenfreie Welt schützt auf Dauer vor einem Atomkrieg. Wir werden die Atomwaffen nur überleben, wenn wir sie abschaffen!“– betont Kampagnensprecherin Hildegard Slabik-Münter.
Der Krieg tobt in Europa. Mit ihrem völkerrechtswidrigen Angriff hat die russische Führung unendliches Leid über die Menschen in der Ukraine, aber auch über die Menschen in ihrem eigenen Land gebracht. Jeden Tag wird der Krieg brutaler und zerstörerischer. Selbst das Schreckensszenario einer weiteren Eskalation durch den Einsatz atomarer, biologischer oder chemischer Waffen ist nicht auszuschließen. Unsere Solidarität gehört allen Menschen in der Ukraine. Sie gehört auch all den Menschen in Russland und Belarus, die trotz Verhaftungen und fortgesetzter Repressalien mutig ihre Stimme gegen den Krieg erheben. Wir treten ein für eine gesamteuropäische Friedensordnung, die auf den Prinzipien der gemeinsamen Sicherheit beruht und perspektivisch neue Wege für eine friedliche Kooperation auch mit Russland aufzeigt.
Krieg und militärische Aggression dürfen niemals akzeptiertes Mittel der Politik sein. Das zeigt sich jetzt in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Tagtäglich erreichen uns die schrecklichen Bilder und Nachrichten aus der Ukraine. Die Kriege, die teilweise seit Jahrzehnten in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten, in Südamerika und anderen Weltregionen wüten, scheinen weit weg. Und doch zeigt sich auch dort überall, wohin militärische Gewalt für die Zivilbevölkerung führt: in die humanitäre Katastrophe. In der Ukraine sind hunderttausende Menschen eingekesselt und leiden Hunger. Die Zahl der Todesopfer und Verletzten steigt täglich. Die medizinische Versorgung steht vor dem Zusammenbruch. Millionen von Menschen sind auf der Flucht und müssen rasch sichere Unterkunft finden. Tod, Zerstörung, Flucht – das ist die fürchterliche Bilanz des Krieges. In der Ukraine und überall auf der Welt.
Um gemeinsam für den Frieden einzutreten, ruft die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ dazu auf, sich aktiv an den diesjährigen Ostermärschen zu beteiligen.
Wir wollen ein starkes Zeichen setzen, dass sich die Menschen in unserem Land für eine europäische und internationale Friedensordnung engagieren, die auf den Prinzipien der Freiheit, der Wahrung der Menschenrechte, der Selbstbestimmung und der Gerechtigkeit beruht. Der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist ein beispielloser Angriff auf diese Friedensordnung und durch nichts zu rechtfertigen. Wir verurteilen diesen Gewaltakt der russischen Regierung auf das Schärfste und fordern sie dazu auf, alle Kampfhandlungen unverzüglich einzustellen, einem sofortigen Waffen-stillstand zuzustimmen, ihre Truppen zurückzuziehen und die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine anzuerkennen. Wir verurteilen all jene, die Unterdrückung, Krieg und Zerstörung als Mittel der Politik einsetzen.
Wir wollen auf den Ostermärschen ein starkes Zeichen für den Frieden setzen, indem wir an die internationale Staatengemeinschaft appellieren, weiter mit Hochdruck an diplomatischen Verhandlungslösungen zu arbeiten – nicht zuletzt mit dem Ziel, für alle beteiligten Parteien Perspektiven auf eine neue gesamteuropäische Architektur der gemeinsamen Sicherheit zu eröffnen. Zusammen mit ihren EU-Partner*innen ist die deutsche Bundesregierung bei dieser Suche nach diplomatischen Lösungen besonders gefordert. Gleichzeitig stehen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten in der Verantwortung, die Grenzen für alle Menschen, die vor dem Krieg flüchten, offen zu halten und ihnen umfassenden Schutz und humanitäre Hilfe anzubieten.
Wir wollen ein starkes Zeichen gegen eine Politik der militärischen Konfrontation, gegen einen neuen weltweiten Rüstungswettlauf und gegen eine Aufstockung der Arsenale an Massenvernichtungswaffen setzen. Der Ukrainekrieg führt uns mit drastischer Deutlichkeit vor Augen, wie ernst wir die zentrale Lehre aus all den Schrecken des internationalen Kriegsgeschehens nehmen müssen: Es ist richtig und wichtig, am Ziel einer allgemeinen und weltweit kontrollierten Abrüstung festzuhalten. Deshalb beurteilen wir auch die von der Bundesregierung angekündigte Absicht kritisch, den deutschen Rüstungshaushalt dauerhaft auf das Zwei-Prozent-Ziel der NATO oder sogar darüber hinaus aufzustocken. Militärische Friedenssicherung darf weder zulasten des sozialen Friedens noch zulasten der dringend erforderlichen Zukunftsinvestitionen in die sozial-ökologische Transformation und in die Leistungsfähigkeit unseres Sozialstaats gehen. Weit dringlicher als die Festlegung auf das Ausgabenziel der NATO ist zudem die Frage, wie in Deutschland die erheblichen zusätzlichen Mittel mobilisiert werden können, die nötig sind, um rasch Unterbringungs- und Teilhabemöglichkeiten für die Geflüchteten zu schaffen und die wirtschaftlichen Folgen des Krieges – insbesondere die stark steigenden Energiepreise und die Gefährdungen bei der Energieversorgung – abzufedern. Sicherheit und Frieden gibt es nur durch Völkerverständigung und gemeinsame Sicherheit. Es geht um die Zukunft von uns allen. Nur wenn es uns gelingt, den Frieden wiederherzustellen und dauerhaft zu sichern, werden wir in der Lage sein, die gewaltige globale Herausforderung zu bewältigen, vor der wir stehen – den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen durch eine erfolgreiche Klimawende und ein rasches Ende der Zerstörung der Biodiversität. Gleichzeitig gilt: Wir müssen diese Herausforderung gemeinsam bewältigen, wenn wir auch künftigen Generationen ein Leben in Frieden und Sicherheit ermöglichen wollen.
Auf die Straße zu den Ostermärschen!
Unsere gemeinsame Botschaft lautet:
Stoppt den Krieg! Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine und für alle Menschen, die von Krieg betroffen sind!
Gegen eine neue Politik der militärischen Konfrontation und des Wettrüstens!
Nie wieder Krieg – weltweit!
Peter Brandt (Neue Entspannungspolitik Jetzt!) | Reiner Braun (International Peace Bureau) | Thomas Fischer (DGB) | Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedenskooperative) | Christoph von Lieven (Greenpeace) | Michael Müller (NaturFreunde, Staatssekretär a. D.) | Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag) | Miriam Rapior (BUNDjugend, Fridays for Futures) | Ulrich Schneider (Geschäftsführer Der Paritätische Wohlfahrtsverband) | Ludwig Weigel (Deutscher Bundes-jugendring) | Uwe Wötzel (ver.di) | Thomas Würdinger (IG Metall) | Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat).
Berlin, 18. März 2022 – Zur geplanten Anschaffung von atomwaffenfähigen F-35-Tarnkappenbombern erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:
Die NaturFreunde Deutschlands kritisieren die geplante Anschaffung von atomwaffenfähigen F-35-Tarnkappenbombern. Damit würde die Bundesregierung zur weiteren atomaren Aufrüstung beitragen und die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Europa verhindern. Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, die Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Teilhabe zu beenden.
Die weitere Aufrüstung mit Massenvernichtungsmitteln wird keinen Beitrag für eine dringend notwendige Entspannungspolitik leisten. Die NaturFreunde Deutschlands erwarten von der Bundesregierung, dass sie sich für den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und die Schließung des Atomwaffenstützpunktes Büchel einsetzt. Mit den US-Atombomben in Büchel nimmt die Bundesregierung in Kauf, dass die Planung eines begrenzten Atomkrieges in Europa weiterhin auf der strategischen Tagesordnung steht. Das schafft keine Sicherheit, sondern Unsicherheit für die Menschen in Europa.
Die NaturFreunde Deutschlands erwarten von der Bundesregierung, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt und sich für die Ächtung des Besitzes von und der Drohung mit Atomwaffen einsetzt. Die NaturFreunde Deutschlands lehnen die geplanten massiven Aufrüstungsmaßnahmen für die Bundeswehr ab und fordern von der Bundesregierung und den demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag, eine Erhöhung des jährlichen Verteidigungshaushalts auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes abzulehnen und sich gegen das angekündigte 100-Milliarden-Rüstungspaket zu positionieren.
Dessen geplante Verankerung als „Sondervermögen“ im Grundgesetz widerspricht einer Verfassung, die sich für den Frieden einsetzen soll. Die NaturFreunde Deutschlands bitten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich gegen eine solche Grundgesetzänderung zu entscheiden und dazu beizutragen, dass die nötige Zwei-Drittel-Parlamentsmehrheit für eine solche Grundgesetzänderung nicht möglich wird.
Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete verbietet
„Dieser Konflikt wird nicht militärisch zu lösen sein“, sagte die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2016 zum Ukraine-Konflikt und lehnte Waffenlieferungen in das Land ab. Dass bis heute seitens Deutschland kaum Rüstungsgüter an das ukrainische Militär geliefert werden, hat seinen Grund eben genau darin. Die Spannungen in der Ukraine und der Region stehen dem entgegen, wie auch, laut Rüstungsexportberichten der Bundesregierungen, ab 2014 das „Risiko der Abzweigung von Militärtechnologie oder Militärgütern im Käuferland oder der Wiederausfuhr von Militärgütern unter unerwünschten Bedingungen“.
„Von 2018 bis 2021 förderte die Bundesregierung sogar ein Projekt der OSZE in der Ukraine, dass das Ziel hatte‚ ‚möglichen Proliferationsrisiken als Folge des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine rechtzeitig wirkungsvoll zu begegnen‘. Auch vor diesem Hintergrund sind die Forderungen seitens einzelner Mitglieder von CDU/CSU und FDP nach Waffenlieferungen an die Ukraine absolut kontraproduktiv,“ so Christine Hoffmann, Sprecherin der Kampagne und pax christi-Generalsekretärin.
Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne und Bundessprecher der DFG-VK, ergänzt: „Man sollte eigentlich niemandem mehr erklären müssen, dass es Defensiv- oder Verteidigungswaffen nicht gibt, wie sie gefordert werden. Jede Waffe kann immer auch als Unterstützung für einen Angriff genutzt werden. Außerdem stellt sich die Frage: Wann haben mehr Waffen jemals zu Frieden geführt? Allein im Jahr 2021 sind trotz des offiziellen Waffenstillstands und Waffenlieferungen anderer Länder mindestens fünfzig Menschen in dem Konflikt getötet worden. Erfreulicherweise setzt das Grün-geführte Außenministerium auf Verhandlungen, wie jetzt wieder im „Normandieformat“. Wir unterstützen dieses Vorgehen ausdrücklich. Waffenlieferungen würden das „Normandieformat“ aushebeln und Öl ins Feuer gießen.“
„Vor diesem Hintergrund darf auch eine deutsche Reexportgenehmigung für Haubitzen, die Estland aus ehemaligen DDR-Beständen an die Ukraine liefern will, auf keinen Fall erteilt werden. Denn das zweite Minsker Dokument vom 12. Februar 2015 (Minsk II), das weiterhin Grundlage der gegenwärtigen Verhandlungen ist, steht dem entgegen. Darin ist u.a. eine Sicherheitszone von 50 km festgelegt, in der keine Artilleriesysteme über 100mm-Kaliber stationiert sein dürfen. Mit einer Reichweite von 15 km müssten diese Haubitzen jedoch in der Sicherheitszone stationiert werden. Da sie ein Kaliber von 122mm haben, würde die Ukraine damit eindeutig gegen die Minsker Vereinbarung verstoßen“, erläutert Susanne Weipert, die Koordinatorin der Kampagne und fügt hinzu: „In dem seitens der Bundesregierung geplanten Rüstungsexportkontrollgesetz muss eindeutig festgelegt werden, dass Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete nicht genehmigt werden. Sollten sie dennoch stattfinden, muss per Verbandsklage eine richterliche Überprüfung der Gesetzmäßigkeit veranlasst werden können. Nur so kann das Regierungshandeln wirksam kontrolliert werden.“
Kontakt für die Medien Jürgen Grässlin, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und Bundessprecher der DFG-VK, 0170 – 6113759, graesslin@dfg-vk.de Susanne Weipert, Koordinatorin der Aufschrei-Kampagne, 0176 – 45827610, s.weipert@paxchristi.de
Trägerorganisationen der Kampagne: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e.V. (AGDF) • aktion hoffnung Rottenburg-Stuttgart e.V. • Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR • Brot für die Welt – Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung • Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) • Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e. V. (IPPNW) Deutschland • NaturFreunde Deutschlands • Netzwerk Friedenskooperative • Internationale katholische Friedensbewegung pax christi – Deutsche Sektion • JuristInnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) Deutsche Sektion • Ohne Rüstung Leben (ORL) • Deutsche Franziskanerprovinz • RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) • terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not • Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden (WfG)
Viele weitere Organisationen und Friedensinitiativen arbeiten im Aktionsbündnis der Kampagne mit.
Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete verbietet „Dieser Konflikt wird nicht militärisch zu lösen sein“, sagte die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2016 zum Ukraine-Konflikt und lehnte Waffenlieferungen in das Land ab. Dass bis heute seitens Deutschland kaum Rüstungsgüter an das ukrainische Militär geliefert werden, hat seinen Grund eben genau darin. Die Spannungen in der Ukraine und der Region stehen dem entgegen, wie auch, laut Rüstungsexportberichten der Bundesregierungen, ab 2014 das „Risiko der Abzweigung von Militärtechnologie oder Militärgütern im Käuferland oder der Wiederausfuhr von Militärgütern unter unerwünschten Bedingungen“.
„Von 2018 bis 2021 förderte die Bundesregierung sogar ein Projekt der OSZE in der Ukraine, dass das Ziel hatte‚ ‚möglichen Proliferationsrisiken als Folge des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine rechtzeitig wirkungsvoll zu begegnen‘. Auch vor diesem Hintergrund sind die Forderungen seitens einzelner Mitglieder von CDU/CSU und FDP nach Waffenlieferungen an die Ukraine absolut kontraproduktiv,“ so Christine Hoffmann, Sprecherin der Kampagne und pax christi-Generalsekretärin.
Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne und Bundessprecher der DFG-VK ergänzt: „Man sollte eigentlich niemandem mehr erklären müssen, dass es Defensiv- oder Verteidigungswaffen nicht gibt, wie sie gefordert werden. Jede Waffe kann immer auch als Unterstützung für einen Angriff genutzt werden. Außerdem stellt sich die Frage: Wann haben mehr Waffen jemals zu Frieden geführt? Allein im Jahr 2021 sind trotz des offiziellen Waffenstillstands und Waffenlieferungen anderer Länder mindestens fünfzig Menschen in dem Konflikt getötet worden. Erfreulicherweise setzt das Grün-geführte Außenministerium auf Verhandlungen, wie jetzt wieder im „Normandieformat“. Wir unterstützen dieses Vorgehen ausdrücklich. Waffenlieferungen würden das „Normandieformat“ aushebeln und Öl ins Feuer gießen.“
„Vor diesem Hintergrund darf auch eine deutsche Reexportgenehmigung für Haubitzen, die Estland aus ehemaligen DDR-Beständen an die Ukraine liefern will, auf keinen Fall erteilt werden. Denn das zweite Minsker Dokument vom 12. Februar 2015 (Minsk II), das weiterhin Grundlage der gegenwärtigen Verhandlungen ist, steht dem entgegen. Darin ist u.a. eine Sicherheitszone von 50 km festgelegt, in der keine Artilleriesysteme über 100mm-Kaliber stationiert sein dürfen. Mit einer Reichweite von 15 km müssten diese Haubitzen jedoch in der Sicherheitszone stationiert werden. Da sie ein Kaliber von 122mm haben, würde die Ukraine damit eindeutig gegen die Minsker Vereinbarung verstoßen“, erläutert Susanne Weipert, die Koordinatorin der Kampagne und fügt hinzu: „In dem seitens der Bundesregierung geplanten Rüstungsexportkontrollgesetz muss eindeutig festgelegt werden, dass Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete nicht genehmigt werden. Sollten sie dennoch stattfinden, muss per Verbandsklage eine richterliche Überprüfung der Gesetzmäßigkeit veranlasst werden können. Nur so kann das Regierungshandeln wirksam kontrolliert werden.
“Trägerorganisationen der Kampagne: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e.V. (AGDF) • aktion hoffnung Rottenburg-Stuttgart e.V. • Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR • Brot für die Welt – Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung • Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) • Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e. V. (IPPNW) Deutschland • NaturFreunde Deutschlands • Netzwerk Friedenskooperative • Internationale katholische Friedensbewegung pax christi – Deutsche Sektion • JuristInnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) Deutsche Sektion • Ohne Rüstung Leben (ORL) • Deutsche Franziskanerprovinz • RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) • terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not • Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden (WfG) Viele weitere Organisationen und Friedensinitiativen arbeiten im Aktionsbündnis der Kampagne mit.
Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete verbietet.
„Dieser Konflikt wird nicht militärisch zu lösen sein“, sagte die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2016 zum Ukraine-Konflikt und lehnte Waffenlieferungen in das Land ab. Dass bis heute seitens Deutschland kaum Rüstungsgüter an das ukrainische Militär geliefert werden, hat seinen Grund eben genau darin. Die Spannungen in der Ukraine und der Region stehen dem entgegen, wie auch, laut Rüstungsexportberichten der Bundesregierungen, ab 2014 das „Risiko der Abzweigung von Militärtechnologie oder Militärgütern im Käuferland oder der Wiederausfuhr von Militärgütern unter unerwünschten Bedingungen“.
„Von 2018 bis 2021 förderte die Bundesregierung sogar ein Projekt der OSZE in der Ukraine, dass das Ziel hatte‚ ‚möglichen Proliferationsrisiken als Folge des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine rechtzeitig wirkungsvoll zu begegnen‘. Auch vor diesem Hintergrund sind die Forderungen seitens einzelner Mitglieder von CDU/CSU und FDP nach Waffenlieferungen an die Ukraine absolut kontraproduktiv,“ so Christine Hoffmann, Sprecherin der Kampagne und pax christi-Generalsekretärin.
Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne und Bundessprecher der DFG-VK ergänzt: „Man sollte eigentlich niemandem mehr erklären müssen, dass es Defensiv- oder Verteidigungswaffen nicht gibt, wie sie gefordert werden. Jede Waffe kann immer auch als Unterstützung für einen Angriff genutzt werden. Außerdem stellt sich die Frage: Wann haben mehr Waffen jemals zu Frieden geführt? Allein im Jahr 2021 sind trotz des offiziellen Waffenstillstands und Waffenlieferungen anderer Länder mindestens fünfzig Menschen in dem Konflikt getötet worden. Erfreulicherweise setzt das Grün-geführte Außenministerium auf Verhandlungen, wie jetzt wieder im „Normandieformat“. Wir unterstützen dieses Vorgehen ausdrücklich. Waffenlieferungen würden das „Normandieformat“ aushebeln und Öl ins Feuer gießen.“
„Vor diesem Hintergrund darf auch eine deutsche Reexportgenehmigung für Haubitzen, die Estland aus ehemaligen DDR-Beständen an die Ukraine liefern will, auf keinen Fall erteilt werden. Denn das zweite Minsker Dokument vom 12. Februar 2015 (Minsk II), das weiterhin Grundlage der gegenwärtigen Verhandlungen ist, steht dem entgegen. Darin ist u.a. eine Sicherheitszone von 50 km festgelegt, in der keine Artilleriesysteme über 100mm-Kaliber stationiert sein dürfen. Mit einer Reichweite von 15 km müssten diese Haubitzen jedoch in der Sicherheitszone stationiert werden. Da sie ein Kaliber von 122mm haben, würde die Ukraine damit eindeutig gegen die Minsker Vereinbarung verstoßen“, erläutert Susanne Weipert, die Koordinatorin der Kampagne und fügt hinzu: „In dem seitens der Bundesregierung geplanten Rüstungsexportkontrollgesetz muss eindeutig festgelegt werden, dass Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete nicht genehmigt werden. Sollten sie dennoch stattfinden, muss per Verbandsklage eine richterliche Überprüfung der Gesetzmäßigkeit veranlasst werden können. Nur so kann das Regierungshandeln wirksam kontrolliert werden.“
Kontakt für die Medien Jürgen Grässlin, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und Bundessprecher der DFG-VK, 0170 – 6113759, graesslin@dfg-vk.de
Susanne Weipert, Koordinatorin der Aufschrei-Kampagne, 0176 – 45827610, s.weipert@paxchristi.de
Trägerorganisationen der Kampagne: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e.V. (AGDF) • aktion hoffnung Rottenburg-Stuttgart e.V. • Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR • Brot für die Welt – Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung • Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) • Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e. V. (IPPNW) Deutschland • NaturFreunde Deutschlands • Netzwerk Friedenskooperative • Internationale katholische Friedensbewegung pax christi – Deutsche Sektion • JuristInnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) Deutsche Sektion • Ohne Rüstung Leben (ORL) • Deutsche Franziskanerprovinz • RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) • terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not • Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden (WfG)
Viele weitere Organisationen und Friedensinitiativen arbeiten im Aktionsbündnis der Kampagne mit.
Ende November 2021 hat der „Ampel“-Koalitionsvertrag festgelegt, die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen während dieser Legislaturperiode zu „ermöglichen“. Aber die Diskussion ist nicht beendet. Denn schon beim SPD-Bundesparteitag am 11. Dezember 2021 haben Delegierte es geschafft, wieder die Tür zu einer neuen Debatte in der SPD über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zu öffnen.
Ob diese Tür aufbleibt, haben auch die Delegierten zum digitalen Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen am 28./29. Januar 2022 in der Hand. Mitglieder der grünen Basis haben den Antrag A-06 „Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!“ zur Abstimmung gestellt, der die grünen Bundesminister*innen und den Parteivorstand verpflichtet, „in dieser Legislaturperiode keine bewaffneten Drohnen anzuschaffen und keine vorhandenen Drohnen zu bewaffnen“.
Wir wollen diesen Antrag mit allen Kräften unterstützen!!!
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