Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 98 vom 10.07.2018

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

der Strafprozess gegen ehemalige Beschäftigte von Heckler & Koch wegen illegaler G36-Lieferungen nach Mexiko geht am 10. und 12. Juli weiter. Nach den vielen Berichten über den Prozessauftakt sollten wir nun dafür sorgen, dass auch die Kumpanei zwischen Heckler & Koch und den Behörden im Zusammenhang mit den Rüstungsexporten stärker in die öffentliche Debatte eingebracht wird. Jan van Aken hat einen Artikel geschrieben, der die wesentlichen Ergebnisse der ersten sechs Verhandlungstage zusammenfasst. Dieser eignet sich auch sehr gut als Grundlage für Leserbriefe und für Anfragen an Bundestagsabgeordnete.

Die Waffenexporte sind weiterhin gefährlich hoch, wie aus dem amtlichen Rüstungsexportbericht 2017 hervorgeht. Unterstützen Sie daher Aktion Aufschrei und nutzen Sie unsere Informations- und Mitmachangebote. Versäumen Sie es nicht, die faktenreiche TV-Dokumentation „Armeen im Griff der Konzerne“ (noch einmal) anzusehen, denn sie verdeutlicht, wie Rüstungsfirmen, wie Rheinmetall, mit aller Macht versuchen, Waffen und Munition und sogar Munitions- und Waffenfabriken zu exportieren. Schicken Sie zum Beispiel eine Protestpostkarte (oder Mail) an Rheinmetall, um das Unternehmen zum Ausstieg aus seinen Rüstungsexporten zu bewegen.

Dass wir etwas bewirken können, zeigen die Aktivitäten gegen die Militärmesse ITEC. Aufgrund von öffentlichen Protesten wurde sie aus Köln verbannt und in Stuttgart soll sie künftig auch nicht mehr stattfinden. Außerdem haben sich zwischen 1.500 und 2.000 Menschen an dem Staffellauf gegen Rüstungsexporte „Frieden geht!“ beteiligt und sich damit für ein Rüstungsexportverbot eingesetzt. Auf unserer Presse-Seite haben wir die erfreulich hohe Zahl von Berichten darüber zusammengestellt.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Rüstungsexport: Gewähr für Gewehre
Ex-MdB Jan van Aken beobachtet den H&K-Prozess seit dem ersten Verhandlungstag. Seine dabei gewonnenen Erkenntnissen hat er in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Der Freitag“ zusammengefasst.

Radio Lora München: Deutsche Waffenexporte in Drittstaaten – Interview mit Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann
Radio Lora München sprach mit Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann von pax christi unter anderem über die angeblich restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und über die Aktion Aufschrei und ihre Ziele.

Kommentare zum Rüstungsexportbericht 2017: dritthöchste Genehmigungswerte und politisch fragwürdige Empfängerländer
Die dritthöchsten Genehmigungswerte für das Jahr 2017 nach den negativen Rekordjahren 2015 und 2016 verdienen die Bezeichnung restriktive Rüstungsexportpolitik nicht, kommentiert Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann.

Radio-Tipps: Radio Lora sprach mit Paul Russmann über Heckler & Koch
Der Waffenhersteller Heckler & Koch hat kurzfristig seine Hauptversammlung abgesagt. Radio Lora München sprach darüber ausführlich mit Paul Russmann von den Kritischen Aktionären.

Armeen im Griff der Konzerne – Verteidigung als Geschäft
Die investigative Dokumentation legt offen, wie sich unsere Politiker und Militärs für Waffenexporte in alle Welt einsetzen, um die heimischen Rüstungsindustrien zu erhalten. Sie geht auch auf den Rüstungsriesen Rheinmetall ein.

Aktionsbericht: Frieden geht! Staffellauf gegen Rüstungsexporte
Vom 21. Mai bis zum 2. Juni 2018 fand unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Rüstungsexporte von Oberndorf nach Berlin statt. Er war eine Kombination aus körperlich sportlicher Betätigung und demonstrativer politischer Meinungsäußerung.

Aktionsbericht: Vielfältiger Protest gegen die Militärmesse ITEC in Stuttgart
Vom 15. bis 17. Mai 2018 fand die Militärmesse ITEC erstmals in der Landesmesse Stuttgart statt. Mit vielfältigen Protestformen wurde vor und während der ITEC Aufmerksamkeit erregt und Druck auf Politik und Messeleitung aufgebaut.

Neues Mitglied im Aktionsbündnis: Forum Dettenhausen für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung
Das Forum Dettenhausen für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung ist der Aktion-Aufschrei-Kampagne beigetreten. Wir freuen uns sehr darüber und heißen das neue Mitglied im Aktionsbündnis herzlich willkommen.

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