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[Newsletter] Newsletter Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, Nr. 60 vom 09.10.2015

Veröffentlicht in Aktion Aufschrei, NaturFreunde, Rüstungsexport, Termine von

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 60 vom 09.10.2015

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Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

der ARD-Themenabend „Deutsche Waffenexporte“ und die folgende Berichterstattung hat Millionen Menschen im Land deutlich gemacht, dass mit Schusswaffen aus Unternehmen wie Heckler & Koch Menschen in Mexiko getötet werden. Aber nicht nur in diesem Land, sondern aktuell auch beispielsweise im Jemen werden zahllose Menschen Opfer deutscher Rüstungsexporte. Deutsche Waffen haben erheblich dazu beigetragen, dass Menschen in Kriegs- und Krisenregionen aus ihrer Heimat geflohen sind und jetzt bei uns Schutz suchen.

Aktion Aufschrei hat in einer Presseerklärung entsprechende Fakten und Argumente zusammengefasst und daraus konsequenterweise den Schluss gezogen, dass der Export von Kleinwaffen und Munition gestoppt werden muss. Um mit dieser Forderung Druck auf die Politik zu machen, hat Aktion Aufschrei symbolträchtig zum Tag der Deutschen Einheit eine entsprechende Unterschriftenaktion gestartet.

Ergreifen Sie jetzt die Chance, in die Diskussion um Fluchtursachen auch die Forderung nach einem Rüstungsexportverbot im Allgemeinen und einem Kleinwaffenexportverbot im Besonderen einzubringen. Knüpfen Sie an das Interesse in der Öffentlichkeit an, das durch die kritische Medienberichte geschaffen wurde, und nutzen Sie das Unterschriftensammeln, um deutlich zu machen, dass die Bevölkerung etwas anderes will als die Bundesregierung mit ihren Rüstungsexporten, die Menschen und Lebensbedingungen zerstören. Im Menü „Mitmachen“ finden Sie die Unterschriftenliste zum Runterladen und die Adressen, wo Listen kostenlos bestellt werden können.

Zum Schluss noch eine gute Nachricht: Gegen den Pistolenhersteller Walther ermittelt die Staatsanwaltschaft jetzt wegen illegalen Waffenlieferungen nach Kolumbien, nachdem die Aufschrei-Sprecher bereits

2014 eine Anzeige gegen diesen erstattet hatten.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter “Neues”.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger

Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

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Inhalt

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  1. Pressemitteilung: Aktion Aufschrei fordert: Export von Kleinwaffen und Munition stoppen! Unterschriftenaktion startet zum Tag der Deutschen Einheit
  2. Themenabend „Waffenexporte“: Hohe Einschaltquote und großes Medienecho
  3. Aktion gegen Waffenexporte bei der Einheitsfeier in Frankfurt
  4. Fluchtursache: Deutsche Waffen
  5. Pressespiegel: Greenpeace Magazin online im Gespräch mit Jürgen Grässlin
  6. Auch Zeitungsrecherchen weisen auf illegale Walther-Waffen in Kolumbien hin
  7. Radio-Tipp: SWR2-Feature über die Waffenstadt Oberndorf
  8. Oxfam fordert Waffenembargo gegen alle Kriegsparteien im Jemen
  9. Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema: Exporte von Waffen nach Mexiko

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  1. Pressemitteilung: Aktion Aufschrei fordert: Export von Kleinwaffen und Munition stoppen! Unterschriftenaktion startet zum Tag der Deutschen Einheit

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„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert zum Tag der Deutschen Einheit 2015 die Bundesregierung auf, den Export von Kleinwaffen und Munition einzustellen und startet dazu eine neue Unterschriftenaktion.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/01-10-2015-Aktion-Aufschrei-E.748.0.htm

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  1. Themenabend „Waffenexporte“: Hohe Einschaltquote und großes Medienecho

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Der ARD-Themenabend „Waffenexporte“ sorgte für Aufsehen und eine hohe

Einschaltquote: „Meister des Todes“ schauten sich 4,5 Millionen Zuschauer an, die Dokumentation sahen 3,2 Millionen. Auch in den Medien hat der Themenabend für enorme Resonanz gesorgt.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Pressespiegel.652.0.html#c6883

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  1. Aktion gegen Waffenexporte bei der Einheitsfeier in Frankfurt

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Unter dem Motto der Aufschrei-Kampagne “Grenzen öffnen für Menschen, Grenzen schließen für Waffen!” fand am 3. Oktober während der großen Einheitsfeier in Frankfurt auf dem Römerberg eine tolle Aktion gegen Waffenexporte statt.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/03-10-15-Frankfurt-Aktion-geg.749.0.htm

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  1. Fluchtursache: Deutsche Waffen

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Hauke Friederichs von der „Zeit“ weist darauf hin, dass aus Syrien Menschen auch vor deutschen Waffen fliehen. Der Einfluss deutscher Waffenexporte werde bei der aktuellen Diskussion über Fluchtursachen bisher meist vergessen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Die-Opfer.746.0.html#c6918

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  1. Pressespiegel: Greenpeace Magazin online im Gespräch mit Jürgen Grässlin

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Im Greenpeace Magazin online ist ein Interview mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin erschienen. Darin spricht er unter anderem über illegale Waffenexporte, die Verantwortung der deutschen Politik und die Opfer deutscher Waffenlieferungen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Pressespiegel.652.0.html#c6898

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  1. Auch Zeitungsrecherchen weisen auf illegale Walther-Waffen in Kolumbien hin

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Laut der „Welt“ zeigen Recherchen, dass Walther-Waffen illegal nach Kolumbien geliefert worden sind. Darauf weise eine Preisliste des Rüstungskonzerns Indumil hin. Die Walther-P22 werde zudem auf mehreren Webseiten in Kolumbien sogar öffentlich angeboten.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Kolumbien.696.0.html#c6900

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  1. Radio-Tipp: SWR2-Feature über die Waffenstadt Oberndorf

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SWR2 brachte am 23. September ein ausführliches Radiofeature über die Waffenstadt Oberndorf am Neckar, ihre Bewohner und die Waffenproduktion vor Ort.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Radio-Tipps.278.0.html#c6889

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  1. Oxfam fordert Waffenembargo gegen alle Kriegsparteien im Jemen

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Die internationale Entwicklungsorganisation Oxfam wirft reichen Ländern wie Deutschland vor, den Konflikt im Jemen durch Rüstungsexporte an die kriegführenden Parteien anzuheizen. Gleichzeitig gäben sie viel zu wenig Geld für die humanitäre Nothilfe aus.

http://tinyurl.com/oyrskt8

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  1. Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema: Exporte von Waffen nach Mexiko

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Auf Antrag der Fraktion Die Linke diskutierte der Bundestag am 23.

September in einer Aktuellen Stunde über deutsche Waffenexporte nach Mexiko.

Dabei erhoben die Oppositionsfraktionen schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Debatten-im-Bundestag.441.0.html#c6888

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http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html

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Rückmeldung: Lob, Kritik, Anregungen bitte per E-Mail an:

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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 59 vom 22.09.2015

Veröffentlicht in Aktion Aufschrei, Rüstungsexport, Termine von

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
Nr. 59 vom 22.09.2015
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Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

sehen Sie fern – morgen, am 23. September – massenhaft und demonstrativ.

Versammeln Sie sich gemeinsam vor der Glotze, schwenken Sie die Pace-Fahne und halten Sie das Aktion-Aufschrei-Transparent hoch. Laden Sie dazu Ihre Freunde zu sich nach Hause ein oder besser noch in eine Kneipe. Denn um 20.15 Uhr zeigt das Erste im Themenabend „Deutsche Waffenexporte“ sowohl einen Dokumentar- als auch einen Spielfilm von Regisseur Daniel Harrich. Im Politthriller „Meister des Todes“ stellt Harrich dar, wie der fiktive Kleinwaffenhersteller HSW mit Unterstützung von Behörden und Beamten seine tödlichen Produkte skrupellos in alle Welt exportiert. Wie schon bei anderen Werken von Harrich ist auch dieser Thriller wieder stark an die Realität angelehnt, denn HSW steht für Waffenhersteller wie Heckler & Koch, Sig Sauer und die Carl Walther GmbH. Gemeinsam mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin und der Journalistin Danuta Harrich-Zandberg hat Daniel Harrich auch das Buch „Netzwerk des Todes“ verfasst. Es präsentiert die Fakten, die seinem Spielfilm zugrunde liegen.

Die öffentlich-rechtlichen Sender bringen immer wieder sehr empfehlenswerte Beiträge zum Thema Waffenhandel, auf die wir Sie auch auf unserer Webseite zum Beispiel in der Rubrik „Presse“ unter „Pressespiegel“ oder in der Rubrik „Neues“ unter „Radio-Tipps“ beziehungsweise „TV-Tipps“ hinweisen – so wie etwa kürzlich das Interview mit Ralf Willinger von terre des homes über Waffenexporte und Kindersoldaten, die SWR-Sendung über den Zusammenhang von Flüchtlingsströmen und Waffenexporten oder die SWR-Leute-Sendung mit Daniel Harrich.

Zudem erfahren Sie auf unserer Webseite, welche Schwerpunkte sich Aktion Aufschrei für die nächsten Jahre vorgenommen hat, was die Bundesregierung im Rüstungsexportbericht verschwiegen hat und dass bei parlamentarischen Anfragen zu Waffenexporten künftig die beteiligten Firmen genannt werden sollen. Überdies informieren wir Sie unter „Aktionsberichte“ über tolle Aktionen gegen Waffenexporte wie zum Beispiel den „Antikriegsmarkt“ in Berlin.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter “Neues”.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
http://www.aufschrei-waffenhandel.de

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Inhalt
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1. Die künftigen Schwerpunkte von Aktion Aufschrei
2. pax christi und KjG zum internationalen Friedenstag der UN:
Friedenslogik lernen – Kriegslogik durchbrechen
3. Heckler & Koch: Waffendeal mit Mexiko nicht im Rüstungsexportbericht
4. Kuwait möchte 28 Eurofighter kaufen
5. Association for Democracy in Africa fordert Unterbindung jeglichen Waffenhandels
6. Die Linke fordert erneut sofortigen Stopp der Waffenlieferungen in die Türkei
7. Kunstaktion in Hamburg zum Thema Krieg, Flucht und Elend: „Wechselstube” – open!
8. Unterrichtung über Rüstungsexporte mit Nennung der beteiligten Unternehmen

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1. Die künftigen Schwerpunkte von Aktion Aufschrei
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Aktion Aufschrei hat bei einer Planungskonferenz die Schwerpunkte der Kampagne für die nächsten Jahre festgelegt. Gefordert wird unter anderem das Rüstungsexportverbot im Grundgesetz sowie ein Exportverbot von Kleinwaffen und Munition.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Ziele-und-Fortfuehrung-der-Kam.745.0.html

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2. pax christi und KjG zum internationalen Friedenstag der UN:
Friedenslogik lernen – Kriegslogik durchbrechen
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Die Katholische junge Gemeinde und pax christi erinnern am internationalen Friedenstag der UN an die Perspektive von Kindern und Jugendlichen auf der Welt. Die Organisationen fordern ein friedensorientiertes Handeln und ein Kleinwaffenexportverbot.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/21-09-2015-Pax-Christi-Frieden.747.0.html

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3. Heckler & Koch: Waffendeal mit Mexiko nicht im Rüstungsexportbericht
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Laut SWR hat die Waffenschmiede Heckler & Koch mehr Waffen nach Mexiko liefern dürfen als offiziell bekannt. Die Bundesregierung habe 2008 den Export von 1.393 G36-Gewehren genehmigt. Im Rüstungsexportbericht tauche dieser Waffendeal jedoch nicht auf.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Heckler-Koch.127.0.html#c6875

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4. Kuwait möchte 28 Eurofighter kaufen
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Wie aus Medienberichten hervorgeht, möchte Kuwait 28 Eurofighter-Kampfjets im Wert von angeblich bis zu acht Milliarden Euro erwerben. Das Emirat habe mit Italien eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Kuwait.695.0.html#c6868

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5. Association for Democracy in Africa fordert Unterbindung jeglichen Waffenhandels
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Die Menschenrechtsorganisation Association for Democracy in Africa beklagt angesichts der europäischen Flüchtlingspolitik, dass lediglich die Symptome bekämpft werden, nicht aber die Wurzeln des Problems – nämlich auch der weltweite Waffenhandel.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Die-Opfer.746.0.html#c6864

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6. Die Linke fordert erneut sofortigen Stopp der Waffenlieferungen in die Türkei
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Die Linke im Bundestag hat die Bundesregierung erneut aufgefordert, die deutschen Waffenlieferungen an die Türkei umgehend zu stoppen, um ein Zeichen gegen Erdogans Kriegspolitik zu setzen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Die-Linke.232.0.html#c6857

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7. Kunstaktion in Hamburg zum Thema Krieg, Flucht und Elend:
„Wechselstube” – open!
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Unter dem Titel “Wechselstube – open!” wird vom 31. Oktober bis zum 14.
November 2015 in der Hamburger Hauptkirche St. Jacobi eine Ausstellung stattfinden, die sich mit den Themen Krieg, Flucht und Elend auseinandersetzt.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Kunstprojekte.597.0.html#c6594

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8. Unterrichtung über Rüstungsexporte mit Nennung der beteiligten Unternehmen
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Künftig wird die Bundesregierung bei der Beantwortung parlamentarischer Fragen zu Rüstungsexporten auch die beteiligten deutschen Unternehmen und das Gesamtvolumen des Geschäfts nennen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c6847

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Ausstellung und Veranstaltung in Hamburg: 70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki

Veröffentlicht in Atomwaffen, Termine von

ippnw

12.-23. Oktober 2015, Hamburg
70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki
Zeit für ein Atomwaffenverbot

Eine Ausstellung zu Atomwaffen im Foyer des ESA 1 West, Uni Hamburg.
Diskussionsveranstaltung „Der Finger ist nach wie vor auf dem roten Knopf“ am Mittwoch, den 14. Oktober um 19 Uhr in Raum 221, ESA 1 West, Uni Hamburg. Mit Jan van Aken (MdB, Die Linke), Prof. Dr. Götz Neuneck (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik – IFSH), Julia Berghofer (ICAN Deutschland) und Inga Blum (IPPNW / Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges). Moderation: Erik Buhmann (ICAN Hamburg), anschließend Imbiss im Foyer.

Veranstalter: IPPNW und ICAN Deutschland

Protest vor dem Bundestag: Militarisierung der Außengrenzen verhindern! Nein zu EUNAVFOR MED!

Veröffentlicht in Berlin, Friedensbewegung, NaturFreunde, Termine von

frieden

Am Donnerstag, 01.10.2015 stimmt der Deutsche Bundestag über den Antrag der Bundesregierung ab, deutsche Soldaten an der EU-Operation „EUNAVFOR MED“ zu beteiligen (Bundestagsdrucksache 18/6013). Durch das Mandat können bis zu 950 bewaffnete deutsche Soldaten im Mittelmeer eingesetzt werden, um offiziell „Schlepper“ im südlichen und zentralen Mittelmeer zu bekämpfen.

Mit dem Vorschlag der Bundesregierung, die EU-Operation EUNAVFOR MED mit bis zu 950 deutschen Soldaten zu unterstützen, wird eine weitere Militarisierung der EU-Außengrenzen vorangetrieben. Dieses Mandat erweckt den Eindruck, dass durch einen Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote im Mittelmeer das „Geschäftsmodell der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke“ wirksam eingeschränkt werden könnte. Der Eindruck ist falsch, das Gegenteil wird der Fall sein. Denn aufgrund dieses Militärmandats werden Schleuser die Not der Geflüchteten noch stärker ausnutzen können und sich die Schleuserpreise für eine Mittelmeerüberfahrt oder einen anderen Weg in die EU noch weiter erhöhen.

Dieses Mandat will Flüchtlinge davon abschrecken, über das Mittelmeer in die EU zu fliehen. In der Realität wird es jedoch dazu führen, dass sich Flüchtlinge noch gefährlichere Wege suchen werden, um in die EU zu kommen. Ihnen bleibt keine andere Wahl, fliehen sie doch vor Verfolgung, Folter und Tod.

Wir lehnen diese weitere Militarisierung der EU-Außengrenzen ab. Mit dem geplanten Bundeswehrmandat wird es zu einer noch höheren Gefährdung der Leben der Flüchtlinge kommen.

Wir fordern

  • EUNAVFOR MED verhindern!
  • Keine weitere Militarisierung der EU-Außengrenzen!
  • Sichere Fluchtrouten in die EU für die Geflüchteten schaffen!

Wir treffen uns

Donnerstag, 01.10.2015

12.00 Uhr

Vor dem Bundestag (Scheidemannstr./Ecke Ebertstr.)

NaturFreunde Berlin

IPPNW unterstützt Aufruf von Hermann Theisen zum “Whistleblowing”

Veröffentlicht in Atomwaffen, Friedensbewegung, Termine von

ippnw

IPPNW-Pressemitteilung vom 24.09.2015

Öffentlichkeit benötigt Informationen über Stationierung von neuen US-Atomwaffen

24.09.2015

Das Amtsgericht Cochem verhandelt heute über die Frage der Strafbarkeit von Aufrufen zum Whistleblowing. Anlass des Strafverfahrens sind Flugblätter des Heidelberger Friedensaktivisten Hermann Theisen, in denen er die Bundeswehrsoldaten aufgerufen hat, die Zivilgesellschaft über die Modernisierung der US-Atomwaffen in Deutschland zu informieren. Die IPPNW unterstützt seine Argumentation, dass ein Appell an das Gewissen von Soldaten, mit dem Ziel eine Debatte herbeizuführen, nicht strafbar sein kann. So hatte auch das Verwaltungsgericht Koblenz bereits im Januar 2015 ein Verbot der Verteilung von Flugblätten als “erhebliche Grundrechtsbeschränkung” aufgehoben. Das Amtsgericht Cochem wirft Theisen Geheimnisverrat vor.

Die IPPNW versucht seit Jahren, die Öffentlichkeit über die geplante Modernisierung und Stationierung von Atombomben in Deutschland aufzuklären. Wir stützen uns auf Informationen von Experten in den USA, die dort über das Informationsfreiheitsgesetz gewonnen werden konnten. Teilweise ist es uns gelungen, diese Informationen durch Quellen innerhalb der deutschen Luftwaffe oder des Verteidigungsministerium oder durch öffentlich gewordene Dokumente in Wikileaks bestätigt zu bekommen. Über offizielle Wege oder parlamentarische Anfragen stoßen wir immer wieder auf die Weigerung, Informationen herauszugeben, mit der Begründung, dies unterliege der Geheimhaltung.

Die IPPNW ist der Meinung, dass nur eine informierte Öffentlichkeit in einer Demokratie entscheiden kann, ob sie bestimmte politische VertreterInnen weiter wählen will, wenn sie alle Informationen über wichtige Entscheidungen bekommt. Die Entscheidung über die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland darf nicht von einer kleinen Gruppe hinter geschlossenen Türen getroffen werden. Wir sind der Meinung, dass die Bundesregierung versucht, die Öffentlichkeit zu täuschen, wenn sie behauptet, diese Atombomben seien nur ein Ersatz für die alten bereits in Büchel lagernden Waffen und somit eine reine US-amerikanische Entscheidung, die uns nichts angehe. Die Informationen, die wir aus den USA bekommen haben, belegen, dass die Atombomben völlig neu entwickelt werden und nur Kernteile gleich bleiben. Die neue B61-12 soll durch ihre neue Präzision und Lenkbarkeit weiter gesteckte militärische Zwecke erfüllen als die alten Bomben, verbunden mit der Gefahr, dass die Einsatzschwelle sinkt.

Unsere Befürchtung ist, dass wir mit der Vorbereitung dieser Stationierung eine neue Rüstungsspirale anstoßen. Die russische Regierung hat bereits scharf auf die Stationierungspläne reagiert und gedroht, Rüstungskontrollverträge zu kündigen, selber aufzurüsten und ihre Nuklearwaffen auf Büchel zu zielen. Damit sind wir in Deutschland unmittelbar bedroht.

Hermann Theisen will mit seiner Aufforderung an die Bundeswehr-Soldaten in der Tradition von Nürnberg handeln und ein “Verbrechen gegen die Menschheit” verhindern. Die Aufklärung der Öffentlichkeit über das Vorhaben der Bundesregierung und der NATO ist unbedingt notwendig, um den nötigen Protest zu erzeugen. Denn eine Mehrheit der bundesdeutschen Bürger und Bürgerinnen haben in mehreren Umfragen gesagt, sie wollen, dass Deutschland atomwaffenfrei wird.

Berliner Bündnis “Schule ohne Militär”: Keine Bundeswehr-Werbung auf der Vocatium!

Veröffentlicht in Berlin, NaturFreunde, Schule ohne Militär, Termine von

bundeswehr schule ohne militär
Wir fordern:
Keine Bundeswehr-Werbung auf der Vocatium!

Zur nächsten Berufsmesse in Berlin, der “Vocatium II”, werden laut Veranstalter 6000 Jugendliche aus Berlin und Brandenburg erwartet. Rund 100 Aussteller präsentieren ihre Angebote.

Darunter ist auch die Bundeswehr.

Sie stellt sich im Katalog als einer der “modernsten und attraktivsten Arbeitgeber der Bundesrepublik” vor und verspricht: “Die Streitkräfte bieten Ihnen zahlreiche interessante Karrieren in einer Vielzahl abwechslungsreicher Berufe…”

Wir meinen:
Die Bundeswehr ist kein “normaler” Arbeitgeber und ihr Einsatz in Kriegs- und Krisengebieten widerspricht dem Grundgesetz. Hochglanzbroschüren und Karriereversprechungen können darüber nicht hinwegtäuschen. Deshalb protestieren wir gegen ihren Auftritt auf Berufsmessen!

Kommt zur Kundgebung

am 29.9.2015

von 8:00 Uhr bis 11:00 Uhr
vor der Messe Vocatium II

im Postbahnhof (am Ostbahnhof)

Straße der Pariser Kommune 8

Berliner Bündnis “Schule ohne Militär”

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 58 vom 31.08.2015

Veröffentlicht in Aktion Aufschrei, Friedensbewegung, Termine von

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

morgen ist Antikriegstag. Dieser Gedenktag wurde vom DGB erstmals am 1.
September 1957 unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ begangen. Er erinnert an den Überfall auf Polen und den Beginn des Zweiten Weltkriegs. In diesem Jahr wird bei vielen Veranstaltungen zum Antikriegstag auch wieder ein Verbot von Rüstungsexporten gefordert. Wir bitten Sie, diese Forderung ganz besonders zu unterstützen.

Es bietet sich an, beim Antikriegstag auch die Forderung nach Rüstungskonversion aufzugreifen. Diese wird jetzt übrigens auch von GewerkschafterInnen der IG Metall und bei ver.di in mehreren Anträgen zu Gewerkschaftskongressen gestellt. Entsprechende Berichte darüber finden Sie auf unserer Website unter „Aktivitäten der Gewerkschaften“, unter „Termine+Aktionen“ oder unter „Rüstungskonversion“ im Menüpunkt „Daten+Fakten“.

Der Pistolenproduzent Sig Sauer sorgt erneut für Schlagzeilen, weil er im Verdacht steht, auch nach Mexiko illegal Pistolen geliefert zu haben.
Dass derartige Machenschaften bekannt werden, ist auch dem Wirken von wachsamen Journalistinnen und Journalisten sowie der Aktion Aufschrei zu verdanken. Wir möchten Sie deshalb auch nochmals auf das Erscheinen des Buches „Netzwerk des Todes“ von Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg hinweisen (Erscheinungstermin: 28.9.2015). Es ist das Enthüllungsbuch zu dem Politthriller „Meister des Todes“, der am 23. September um 20.15 Uhr im Ersten läuft. Es liefert sensationelle neue Erkenntnisse und bisher unveröffentlichte Beweise über das schmutzige Geschäft mit deutschen Waffen.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter “Neues”.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
http://www.aufschrei-waffenhandel.de

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Inhalt
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1. Anträge zu Rüstungsexporten und -konversion beim IG-Metall-Kongress
2. TV-Tipp: ARD-Weltspiegel über illegale Waffenlieferungen nach Mexiko
3. Für neue Initiativen zur Umstellung der Rüstungsindustrie
4. Grünen-Politiker Ströbele fordert mehr Transparenz bei Waffenexporten
5. Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen
6. Bundeswehr unterstützte Waffenexporte von Rheinmetall
7. Die Linke fordert Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei
8. Neues Enthüllungsbuch „Netzwerk des Todes“ erscheint im September

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1. Anträge zu Rüstungsexporten und -konversion beim IG-Metall-Kongress
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Für die Kongresse der Gewerkschaften ver.di (September 2015) und IG Metall (Oktober 2015) haben GewerkschafterInnen mehrere Anträgen zur Rüstungskonversion formuliert.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktivitaeten-der-Gewerkschafte.272.0.html#c6843

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2. TV-Tipp: ARD-Weltspiegel über illegale Waffenlieferungen nach Mexiko
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Der Skandal um den illegalen Export deutscher Waffen nach Mexiko zieht weitere Kreise. Laut SWR wurden zahlreiche Morde des mexikanischen Drogenkartells mit einer deutschen Sig-Sauer-Pistole verübt, für die keine Ausfuhrgenehmigung erteilt worden ist.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/TV-Tipps.107.0.html#c6836

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3. Für neue Initiativen zur Umstellung der Rüstungsindustrie
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Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden haben ein Positionspapier zur Rüstungskonversion vorgelegt.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Ruestungskonversion.277.0.html#c6835

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4. Grünen-Politiker Ströbele fordert mehr Transparenz bei Waffenexporten
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Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele forderte im Gespräch mit der Osnabrücker Zeitung eine transparentere Informationspolitik der Bundesregierung bei Rüstungsexportgenehmigungen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/B90-Gruene.231.0.html#c6832

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5. Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen
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Unter dem Motto “Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen” fanden vom 20. bis 22. August rund um den Bodensee Aktionstage statt. Initiator war das Netzwerk “Flüchtlinge für Flüchtlinge”, das von zahlreichen Gruppierungen unterstützt wurde.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/20-08-15-Fluchtursachen-bekaem.743.0.html

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6. Bundeswehr unterstützte Waffenexporte von Rheinmetall
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Nach Informationen der „Zeit“ soll die Bundeswehr dem Rüstungsriesen Rheinmetall zu Millionen-Deals mit Saudi-Arabien und Russland verholfen haben.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Bundeswehr.671.0.html#c6824

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7. Die Linke fordert Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei
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In einer Pressemitteilung fordert Linken-Politikerin Sevim Dagdelen, dass die Bundesregierung nicht nur die Patriot-Raketen aus der Türkei abziehen, sondern auch die deutschen Rüstungsexporte in die Türkei sofort stoppen müsse.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Die-Linke.232.0.html#c6822

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8. Neues Enthüllungsbuch „Netzwerk des Todes“ erscheint im September
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Das Enthüllungsbuch von Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg zum Film „Meister des Todes“ (23.9.15 um 20:15 Uhr im
Ersten) beschreibt, wie Kleinwaffen an verbrecherische Regime, Paramilitärs und Bürgerkriegsparteien gelangen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Netzwerk-des-Todes.742.0.html
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– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mitgliedschaft-im-Aktionsbuend.174.0.html
– Eigene Veranstaltung planen
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html
– Spenden
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Rückmeldung: Lob, Kritik, Anregungen bitte per E-Mail an:
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Gedenken allein reicht nicht. Atomwaffenfrei.jetzt Großplakataktion: Verlängerung zum Antikriegstag – Neue Paten gesucht

Veröffentlicht in Atomwaffen, Friedensbewegung, Termine von

atomwaffenfrei jetzt
http://pace-makers.de/html/marathon15_aufruf_formular.html

Liebe Mitstreiter/innen für eine atomwaffenfreie Welt,

die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki haben sich vor wenigen Wochen zum 70. Mal gejährt. Bundesweit gab es dazu über 130 Veranstaltungen, Mahnwachen und Aktionen, deutlich mehr Termine als in den vergangenen Jahren mit viel mehr TeilnehmerInnen als früher. Die Uhr tickt, es ist drei vor zwölf. Gedenken reicht nicht, Atomwaffen müssen jetzt abgeschafft werden lautete das Credo.

Wir veröffentlichten Anzeigen am 1. August in der taz und der Frankfurter Rundschau und organisierten 150 Großplakate, die bis Mitte August in 58 Städten aufgehängt wurden, finanziert durch viele Paten. Ein großer Erfolg.

Dadurch beflügelt, werden weitere 50 Großplakate in rund 35 Städten zum 1. September, dem Antikriegstag, hängen. Teilweise hängen die Plakate bereits seit gestern. Hierfür brauchen wir weitere Paten. Eine Teilfinanzierung über neue Paten ist bereits zugesichert. Die Liste der Städte ist hier zu sehen: http://www.friedenskooperative.de/hiroshima/sites/default/files/PDFs/Liste%20Plakate%20Standorte.pdf

Werdet bis 31. August Pate für ein weiteres Großplakat als Einzelperson oder Organisation: http://pace-makers.de/html/marathon15_aufruf_formular.html (Plakatmotiv hier ansehen: http://www.friedenskooperative.de/hiroshima/?q=content/weitere-60-gro%C3%9Fplakate-zum-antikriegstag).

Bankverbindung: PAX AN, GLS Bank, IBAN DE90430609677021195400 | BIC GENODEM1GLS (Kontonummer 7021195400, BLZ 43060967) Verwendungszweck: 70 Jahre Hiroshima
Gerne schicken wir Dir / Euch eine Spendenbescheinigung Anfang des nächsten Jahres zu. Pax an e.V. ist als gemeinnützig anerkannt (Freistellungsbescheid des Finanzamts Stuttgart-Körperschaften vom 30.10.2013)
· Weitere Infos dazu: www.hiroshima-nagasaki.info

Besten Dank und sommerliche Grüße

Roland Blach

DFG-VK: Krieg stoppen

https://youtu.be/bZ6n3mVkuBU

[Buechel65-info] aktiv bleiben

Veröffentlicht in Atomwaffen, Friedensbewegung, NaturFreunde, Termine von

Büchel65

Liebe Atomwaffengegner*innen und an den büchel65-Blockaden Beteiligte,

am heutigen 70. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima sind Atomwaffen allgemein wieder Thema in den Medien. Ansonsten wird der akuten Bedrohung durch die weltweit rund 20.000 Atomsprengköpfe wenig Beachtung geschenkt, und auch die in Büchel stationierten Atombomben sind den wenigsten Menschen bekannt.

Durch Euer Mitwirken hat büchel65 die atomare Abrüstung immer wieder von Neuem zum Thema auf der Straße und vor Ort gemacht. Die Idee war, dass an möglichst vielen dieser 65 Tage der Normalbetrieb des Atomwaffenstützpunktes gestört werden sollte. Dies haben wir gemeinsam geschafft: An 31 Blockadetagen verlief der Dienstbeginn im “Fliegerhorst Büchel” nicht ohne bunte Aktivist*innen vor Ort, die deutlich machten, dass da, wo Unrecht zu Recht wird, Widerstand zur Pflicht wird.

Als Resümee unseres Auswertungstreffens können wir sagen: Es hat sich gelohnt! Unsere Erwartungen vom Anfang wurden übertroffen, 35 Gruppen haben büchel65 mit lebendigen Blockaden gefüllt und dazu beigetragen, dass wir einen Schritt weiter gekommen sind, Büchel zu einem symbolischen Ort des Widerstands gegen Atomwaffen werden zu lassen.
Des Weiteren können wir euch heute mit dem zeitlichen Abstand mitteilen, dass die uns bekannten vier Nötigungsverfahren gemäß § 153 (StPo) eingestellt worden sind.

Und dennoch… Der Widerstand gegen Atomwaffen und deren Modernisierung ist nicht vorbei. Nur konsequenter Druck von unten kann längerfristig eine neue notwendige Dynamik in der dringend notwendigen atomaren Abrüstung in Gang setzen. Bleibt aktiv und leistet Zivilen Ungehorsam gegen diese Massenvernichtungswaffen. Für weitere Aktionen des Zivilen Ungehorsams geben wir unsere Erfahrungen gerne weiter.

Aktuell findet vor den Toren des Atomwaffenstandortes zum sechsten Mal die jährliche Fastenaktion des Internationalen Versöhnungsbundes statt. Bis zum Nagasaki-Gedenktag am 9.8. werden die Menschen fasten für den Abzug der dortigen Atombomben und eine atomwaffenfreie Welt.

Über mögliche weitere Nachrichten zu büchel65 werden wir euch über diese Liste schreiben (dazu haben wir die Mailingliste neu unterteilt, weshalb diese Liste nun [buechel65-Info] heißt).

Sollte es noch Links zu büchel65 Artikeln oder Berichte geben, die wir noch nicht von euch bekommen haben, so sendet sie uns doch bitte noch zu; an: presse@buechel-atomwaffenfrei.de.

Schluss mit dem atomaren Wahnsinn!
das büchel65 Orgateam

Rostock: Für Hiroshima und Nagasaki: Kerzen auf dem Schwanenteich am Abend des 5. August

Veröffentlicht in Atomwaffen, Friedensbewegung, Termine von

frieden

„… die Verletzten bettelten nach Wasser, in schwachem Flüsterton. Wir hatten aber nichts, um Wasser zu transportieren. Wir gingen an den nahen Fluss, um Blut und Dreck von unseren Körpern zu waschen. Dann rissen wir unsere Kittel herunter, durchnässten sie und rannten damit zu den Verletzten, die verzweifelt die Nässe heraussaugten.“
(Aus den Erinnerungen von Setsuko Thurlow, einer Überlebenden des Atombombenabwurfs auf Hiroshima)

Als am 6. August 1945 die Bombe auf Hiroshima fiel, war in Mitteleuropa noch der Abend des 5. August. 70 Jahre später wollen wir um diese Zeit nach japanischer Tradition brennende Kerzen aufs Wasser setzen.

Rostock,
Schwanenteich an der Kunsthalle
Mittwoch, 5. August 2015
20 bis 22 Uhr

Schwimmende Kerzen für die Opfer von Hiroshima und Nagasaki
mit Reden, Gedichten und Musik
Herzlich willkommen!

Rostocker Friedensbündnis | Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) Rostock | Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Mittleres Mecklenburg

www.rostocker-friedensbuendnis.de