Liebes DFG-VK Mitglied,

die Sommerpause scheint in diesem Jahr – mal wieder – auszufallen: Bundeswehr-Skandale sowie die wichtigen Proteste gegen Atomwaffen und Rüstungsexporte halten uns auf Trab! Und wir haben dabei auch Erfolge vorzuweisen, wie du in diesem Newsletter lesen kannst: Die DFG-VK macht Druck! Für eine bessere Welt! Legen wir gleich los:

LOVE BRICKS! HATE WAR! – Kriegsspielzeug verhindert
Das ging überraschend schnell: Eigentlich wollte der größte Spielzeughersteller der Welt – das bekannte dänische Unternehmen LEGO – am heutigen 1. August sein erstes modernes Militärset herausbringen. Das Klemmbaustein-Modell einer „V-22 Osprey“ sollte noch dazu mit Lizenzen der realen Hersteller Boeing und Bell erscheinen – wer das LEGO-Modell gekauft hätte, würde damit wohl auch die beiden Rüstungshersteller finanzieren. Denn Boeing ist der zweitgrößte Rüstungskonzern der Welt – das Unternehmen baut sogar Atomwaffen – und Bell liegt auf Platz 27. Wir sind dieses für unseren Verband eher ungewöhnliche Thema angegangen – und die Reaktion hat unsere Forderungen übertroffen: LEGO hat die Veröffentlichung des Modells abgesagt. Viele, viele, viele Medien und auch Klemmbaustein–YouTuber haben über den Fall berichtet. Unsere Studie zu dem umstrittenen „Osprey“-Modell findest du hier (PDF) und alle Infos zu dem Fall auf der Aktionswebsite sowie in unseren Pressemitteilungen zum Kampagnenstart und zum Kampagnenende. Einen Überblick über den Fall gibt es auch hier auf der LEGO-Fanseite „StoneWars“ inkl. eines längeren Podcast-Interviews mit dem Autor dieser Zeilen (Michi). Eine längere Auswertung der nur 30 Stunden dauernden Kampagne von uns, ist in Arbeit. Wir stehen weiter mit LEGO in Kontakt, damit es auch in Zukunft kein reales Kriegsspielzeug von LEGO geben wird!

FÜR EINE ATOMWAFFENFREIE WELT! (1) – Abrüstungsgespräche
Seit Donald Trump angekündigt hat den wichtigen INF-Abrüstungsvertrag zu kündigen, haben wir Druck gemacht und „Reden statt Rüsten“ gefordert. Es half nichts: Der INF-Vertrag, der Europa vor atomaren Kurz- und Mittelstreckenwaffen schützte, wurde gekündigt. Auch dem Open-Skies-Vertrag und – noch weitaus schlimmer – dem New START-Vertrag, der die strategischen Interkontinental-Atomwaffen der USA und Russland begrenzt, droht das Aus. Doch nun wird endlich verhandelt! In Wien fand in den vergangenen Tagen das zweite Treffen zwischen Vertreter*innen beider Staaten statt. Nun müssen sie „nur noch“ das richtige beschließen: Abrüstung ihrer Atomwaffen und am besten einen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Um dem Nachdruck zu verleihen waren wir am Donnerstag auf dem Pariser Platz in Berlin (wo die US-Botschaft und in der Nähe die russische Botschaft ist). Dort haben sich Donald Trump und Wladimir Putin ein Wettrennen auf zwei fahrbaren Atombomben geliefert. Erst eine Gruppe von Demonstrant*innen konnte das Rennen beenden: „STOP the arms race!“. Ein Video der aufsehenerregenden Aktion findest du hier.

FÜR EINE ATOMWAFFENFREIE WELT! (2) – Hiroshima- und Nagasaki-Tag
In Berlin gab es gerade die Aktion gegen Atomwaffen, in vielen Städten finden bald welche statt! Am 6. und 9. August jähren sich zum 75. Mal die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Wo Aktionen stattfinden, kannst du hier bei den Freund*innen vom Netzwerk Friedenskooperative nachgucken. Bei ihnen findest du auch viele weitere Infos zu dem Aktionstag und eine Online-Aktion zum Mitmachen. An dieser Stelle wollen wir nochmal auf die DFG-VK-Aktionssets – nicht nur zum „Atomwaffen“-Thema – aufmerksam machen: Wenn du bei dir eine Aktion planst, helfen wir vom DFG-VK Bundesverband dir so gut es geht! Im Webshop findest du viele Materialien für den Protest gegen Atomwaffen – u.a. auch ein neues Transparent. Auch eine Möglichkeit gegen Atomwaffen aktiv zu werden – und gleichzeitig noch Sport zu machen – ist der PACEMAKERS-Radmarathon, der heute startet. In diesem Jahr kann die Tour aufgrund der Corona-Pandemie nur eingeschränkt stattfinden, 2021 dann hoffentlich wieder als große Tour. In München gibt es zudem am 4. August eine Fahrrad-Demo unter dem Motto „Atomwaffen abschaffen – die nukleare Teilhabe beenden!“. Viele Möglichkeiten aktiv zu werden!

RÜSTUNGSEXPORTE STOPPEN! – Klagen und Blockaden gegen die Rüstungsindustrie
Jetzt wird es richtig eng für die Verantwortlichen beim deutschen Kleinwaffenhersteller „SigSauer“: Im vergangenen Jahr standen Manager des Unternehmens nach Strafanzeige unserer Aktiven vor Gericht, da sie über die USA illegal Waffen nach Kolumbien geliefert hatten – die Urteile fielen milde aus, es gab Bewährungsstrafen. Nun konnten unsere Aktiven der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ weitere illegale Exporte (diesmal nach Mexiko) nachweisen – und das wohl sogar noch zu der Zeit, als der erste Prozess lief. Die Staatsanwaltschaft Kiel hat bereits – wieder – Ermittlungen aufgenommen und die Konten des Waffenbauers eingefroren. Der hat – auch weil es für die Rüstungsindustrie (auch dank unserer Arbeit) mittlerweile insgesamt nicht mehr ganz einfach ist Waffen zu exportieren – mittlerweile die Schließung seines Werks in Eckernförde angekündigt.
Auch in unserem Fokus sind die Panzerbauer „Rheinmetall“ und „Krauss-Maffei Wegmann“. Seit einigen Jahren gibt es verstärkt Proteste etwa bei „Rheinmetall“-Hauptversammlungen oder vor den Werken von „Krauss-Maffei Wegmann“. Für den 28. August ist eine größere Blockadeaktion gegen die Kriegsindustrie geplant: Im nordhessischen Kassel, einem Rüstungshotspot, an dem viele Panzer gebaut werden, soll die Rüstungsindustrie lahmgelegt werden. Geplant wird die Aktion von der Gruppe „Rheinmetall entwaffnen“, hier gibt es weitere Informationen zur Aktion. Wir unterstützen die Proteste. Komm vorbei!

KEIN NEUER KRIEGSDIENST! – Von neuen Werbeideen und rechtsextremen Soldat*innen
Die Bundeswehr hat ein Rechtsextremismus-Problem: Bei der Eliteeinheit KSK gab es Feiern mit rechtsextremer Musik und rassistischen Äußerungen. Soldat*innen wehren sich gegen die Umbenennung ihrer nach Wehrmachts-Generälen benannten Kasernen. Und der Soldat Franco A. wollte als Flüchtling getarnt Anschläge verüben. Zudem sind seit 2010 über 60.000 Schuss Munition und nun auch noch 60kg hochexplosiver Sprengstoff verschwunden. Und wie begegnet die Bundesregierung dem Problem? Indem sie eine Debatte um eine Reaktivierung der Wehrpflicht und einen neuen „Freiwilligen Wehrdienst“ lostritt. Dabei zog eine Wehrpflicht schon früher sehr viele rechte Menschen an. Auf der DFG-VK Website gibt es zu dem Vorstoß der neuen SPD-Wehrbeauftragten eine Stellungnahme. Politisch sehr rechte junge Menschen anziehen wird auch das gerade von Ministerin Kramp-Karrenbauer ausgerufene „Jahr für Deutschland“: Rund 1.000 junge Menschen sollen damit in die Bundeswehr gelockt werden und im „Heimatschutz“ eingesetzt werden. Ein vollkommen falsches Zeichen in Zeiten immer neuer Skandale in der Bundeswehr!

WER MÖCHTE EINEN BULLI? – Aktionsfahrzeug zu verkaufen
Wie du vielleicht schon mitbekommen hast, wollen wir ein neues Aktionsfahrzeug anschaffen, da unser aktueller Friedensbulli – ein VW T5 – ein Euro 4-Dieselfahrzeug ist und nicht mehr nach Stuttgart, wo sich die DFG-VK Geschäftsstelle und unser Materiallager befindet, fahren darf. Wir suchen daher eine*n Käufer*in für dieses sehr schöne Fahrzeug. Es ist in gutem Zustand und hat uns immer treue Dienste erwiesen. Egal ob für den Transport von Personen – das Fahrzeug hat 9 Sitzplätze (1+2 | 2+1 | 3) – oder Materialien – die hinteren Sitzbänke können herausgenommen werden, wodurch sich eine sehr große Ladefläche ergibt – ist das Fahrzeug für zahlreiche Aufgaben gut geeignet. Winter- und Sommerreifen sind vorhanden. Ein Dachgepäckträger kann erworben werden (der gehört der DFG-VK NRW). Das Fahrzeug ist knapp 180.000 Kilometer gefahren und wurde dabei immer gut gewartet und gepflegt. Ein paar kleinere „Kratzer“ hat es bei seinen Einsätzen auf Demonstrationen oder bei den Friedensfahrradtouren aber davongetragen. Weitere Informationen über das Fahrzeug: Erstzulassung 12/2008, 96kW (131 PS), Diesel, ABS, ESP, Klimaanlage, Front- und Seitenairbags, Anhängerkupplung.
Der Wert des Autos wurde von dem Fahrzeughändler (der uns das Auto auch besorgt hat) auf 9.500 Euro geschätzt. Der letztendliche Preis ist aber natürlich Verhandlungssache. Es wäre schön (aber es ist kein Muss), wenn die Frieden-schaffen-ohne-Waffen-Folierung auf dem Fahrzeug erhalten bliebe, um weiter für unsere Ziele und den Verband zu werben. Bei Interesse – Besichtigungen und Probefahrten kriegen wir sicher hin – meldet euch bitte in der DFG-VK Bundesgeschäftsstelle: office@dfg-vk.de, 0711/65296246 (Montag bis Donnerstag 09:30 – 13:30 Uhr), Hornbergstraße 100, 70188 Stuttgart.

Und was gab es sonst noch? Die jungen Menschen in der DFG-VK haben ein sehr gutes Statement zu den Black Lives Matters-Protesten veröffentlicht. In Kleve am Niederrhein protestieren Friedensaktive gegen ein abscheuliches Kriegsdenkmal, auf dem ein Hitler-Zitat graviert ist. Und dass die USA einen teilweisen Truppenabzug planen, ist doch entgegen der in vielen Medien propagierten Ansicht eine gute Sache – schreibt auch die am US-Truppenübungsplatz Grafenwöhr ansässige DFG-VK Oberpfalz. Anfang Juli fand (coronabedingt) das erste virtuelle Bundesausschuss-Treffen statt – und es hat gut geklappt. Die Delegierten haben über 30 Anträge beraten und beschlossen. DFG-VK geht also auch digital! Dennoch können wir uns hoffentlich bald wieder auf physische Treffen freuen. Physisch geht es heute auch in NRW zur Sache: Die Friedensfahrradtour NRW startet mit vielen Aktionen während der neuntägigen Fahrt von Aachen über Köln zum Atomwaffenstandort Büchel. Und noch eine freudige Nachricht: Die Gruppe Marburg wurde reaktiviert! Hello again! Wir freuen uns, dass ihr dabei seid und sind auf eure zukünftigen Aktionen – es ist schon was am Hiroshimatag geplant – gespannt!
Das war es dann mit diesem schon 24. DFG-VK Mitglieder-Newsletter seit dem Start im Oktober 2016. Wie immer hoffen wir, dir einen guten Einblick gegeben haben zu können. Für Kritik – sowohl positive als auch negative – sind immer offen und dankbar. Schreib uns einfach: svg@dfg-vk.de

Wir wünschen dir gute Gesundheit und eine schöne Zeit!

Dein BundessprecherInnenkreis + Michael – Michi – Schulze von Glaßer (politischer Geschäftsführer), Stuttgart am 1. August 2020